Rainer Rilling: 19 Artikel

2017-1 Rainer Rilling

Globale Polarisierung?
Zum Amtsantritt von US-Präsident Trump
Schon einen Tag danach beschrieb der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Dennis Snower, die Bedeutung der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten mit den Worten: „Der Sieg Trumps stellt die liberale Weltordnung infrage […] Das ist die größte Zäsur der Nachkriegszeit.“ Das politische Modell der liberalen Weltordnung oder des »liberalen Internationalismus« wurde jahrzehntelang durch die expansive Politik der Imperialmacht USA weltweit verankert. Dieses außenpolitische Ordnungsmodell ist offenbar weitweit in eine tiefe Krise geraten – konfrontiert mit der Etablierung einer globalen, autoritären, illiberalen und politisch immer stärker rechts positionierten Gegenbewegung.
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2013-1 Rainer Rilling

Was ist Geopolitik? Ein Streifzug
Für die zwischen 1920 und 1960 in Deutschland geborenen Jahrgänge ist die Vorstellung von Geopolitik durch die Geopolitik des Faschismus geprägt. Sie steht für die gewaltsame Auseinandersetzung zwischen Nationalstaaten um territoriale Herrschaft, »Lebensräume«, Kolonien und Rohstoffe. Die Tabuisierung der »Geopolitik« nach 1945 war zwiespältig: Distanzierung und Verschweigen der gewalttätig-expansiven Seite der Politik des Faschismus verschränkten sich. Geopolitik wurde damit zu einer Sache der Vergangenheit. In der postfaschistischen Bundesrepublik Deutschland gäbe es keine Kolonien, Kriege, Rohstoffkämpfe und geostrategisch-imperialen Kalküle, also auch keine Geopolitik mehr. Ein Irrtum – aus Interesse.
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2004-4 Rainer Rilling

Starke Politik
Der Machtkörper des neuimperialen Projekts in den USA
Seit Anfang der 90er Jahre steht die »Grand Strategy« einer Weltordnungspolitik zur Debatte und Entscheidung. Ihr Gedanke ist: Sicherung des globalisierten Kapitalismus durch ein dauerhaftes American Empire, das nicht herausgefordert werden kann. Die imperialistische Tradition des Projekts hat eine Jahrhundertgeschichte – so gesehen, ist es bislang nicht mehr als eine Episode. Sein neoliberales Milieu entstand in den letzten vier Jahrzehnten. Seine mächtigsten Akteure fanden sich im letzten Vierteljahrhundert. Ambition, Praxis und das Profil der »Grand Srategy« konturierten sich in den 90er Jahren. Sein Katalysator und machtpolitischer Durchbruch endlich war »Nineleven«. Der Irakkrieg ist seine erste Probe. Schlägt sie fehl, womöglich dramatisch, ist dieses Projekt noch lange nicht aus der Wirklichkeit. Es geht um die Zukunft des Neoliberalismus und seines amerikanischen Zentrums.
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2003-2 Rainer Rilling

Empire, amerikanisch
Der Krieg der USA gegen den Irak hat mit Öl, regionaler und globaler Machtprojektion zu tun. Die dominierenden Akteure in den USA gehen von einer qualitativ neuen Disparität der globalen Machtstruktur aus, die Tony Judt in der »New York Review of Books« vom 15.8.2002 als eine neue globale Ungleichheit beschrieb: „Unsere Welt ist in vielfacher Weise geteilt: Zwischen arm und reich, Nord und Süd, westlich / nichtwestlich. Aber mehr und mehr ist die Spaltung, die zählt jene, welche Amerika von allem anderen trennt.“ Und für manche befindet sich so gar Europa plötzlich in einer anderen Situation: „Willkommen beim Rest der Welt“ (Walden Bello). Um diese Position des Abstandes zu allen anderen Mächten der Erde zu sichern, ist nach 1989 eine neue große global ansetzende Doktrin entwickelt, unter der zweiten Regierung Bush dann auch im innenpolitisch legitimierenden Windschatten des »Kampfes gegen den Terror« schrittweise und hörbar expliziert und schließlich in der Form der am 17. September 2002 veröffentlichten »National Security Strategy of the United States of America« offizialisiert worden. Dabei geht es nur sekundär um den Kampf gegen terroristische Gruppen oder Staaten. Das übergreifende Doppelziel dieser Strategie ist der Erhalt und der Ausbau der Ungleichheit zwischen den USA und dem »Rest der Welt« und die Vollendung der weltweiten Durchsetzung des amerikanisch dominierten Kapitalismusmodells. Alle anderen politischen Zielsetzungen treten demgegenüber zurück. Gewinnt diese Strategie machtpolitischen Bestand, dann positionieren sich die USA gegen den »Rest der Welt«. Diese Strategie hat drei Elemente. Das zentrale Mittel zum Erreichen dieses Ziels ist die Sicherung konkurrenzloser militärischer Überlegenheit. „America has, and intends to keep, military strengths beyond challenge“ (Bush). Eine USA beyond challenge ist der Gedanke. Intern erfordert dies den Aufbau des eigenen Potentials. Extern geht es darum, die Entstehung militärischer und politischer Konkurrenz mit allen notwendigen Mitteln zu verhindern. Wenn Einflussnahme bereits in der Phase der Konkurrenzentstehung möglich sein soll, dann gewinnt der Gedanke der Prävention Raum. Es findet eine Zielverkoppelung statt: der Zweck präventivkriegerischer Aktion ist die Verhinderung von Terror und die Entstehung einer konkurrierenden Machtstruktur.
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1994-3 Rainer Rilling

Militärische Forschung
Gesamtbudget militärischer Forschung 1982 und 1990
Während die Bundesregierung in dem Bundesbericht Forschung 1993 betont hat, daß die Bewahrung des Friedens das übergeordnete Ziel ihrer Forschungspolitik sei, weist R. Rilling nach, daß trotz des für das Militär viel schwieriger gewordenen Umfeldes das BmVg und die Rüstungsindustrie ihre wichtige Einflußposition auf dem Feld der FuE-Politik weitgehend behaupten konnten. So ist z.B. das BmVg im Vergleich zu anderen staatlichen Geldgebern zum wichtigsten Finanzier für die Industrieforschung geworden. Darüber hinaus ist das BmVg das einzige Ministerium, das seinen Anteil am Forschungsbudget in den letzten Jahren erhöhen konnte.*
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1990-2 Rainer Rilling

Eine „… umfassende, ungemein erfreuliche Erfolgsstory“
Rüstungsforschung gehört zu den am besten geschützten Sektoren der Rüstungs- und Forschungspolitik – dies bestätigt die Vorlage des Haushaltsentwurfs 1991 der Bundesregierung. Auffällig ist, wie spurlos die dramatische Veränderung der sicherheitspolitischen Gesamtlage an der militärischen Wissenschaftspolitik der Bundesregierung vorbeigeht. Entwicklungsvorhaben, so das BMVg erst vor wenigen Tagen, „stehen in den laufenden Abrüstungsverhandlungen nicht zur Disposition.“ 2 Eher halbherzige und längst überfällige Korrekturen in der Informationspolitik des BMVg bzw. BMFT sind die einzigen sichtbaren Indikatoren der sich entwickelnden Krise der rüstungstechnologische Dynamik. Die informationspolitische Frontbegradigung leisten der Faktenbericht 1990 zum Bundesbericht Forschung 1988 des Bundesministeriums für Forschung und Technologie (April 1990) und vor allem die bemerkenswerte Antwort des BMVg auf eine äußerst verdienstvolle Kleine Anfrage der Abgeordneten Edelgard Bulmahn (SPD) et.al. über die „Entwicklung der Ausgaben für militärische Forschung sowie für Friedens- und Konversionsforschung“ (Juni 1990).
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1988-4 Rainer Rilling

Zur Rüstungsforschung im Etat 1989
Die Freigabe der Entwicklung des „Jäger 90 “ am 4. Mai 1988 ist der forschungspolitisch bedeutsamste Beschluß des Jahres 1988 gewesen. Bis zu diesem Zeitpunkt waren bereits rund 800 Mio DM Entwicklungsgelder für „das mit weitem Abstand teuerste Waffensystem der Bundeswehr “ (Bundesrechnungshof) ausgegeben worden; nun wurden weitere 6,154 Mrd DM zusätzlich bewilligt - die tatsächlichen Entwicklungskosten werden bei mindestens bei 8-9 Mrd liegen und damit den Jahreshaushalt des Forschungsministeriums weit übertreffen. Obwohl der „Jäger 90 “ in seiner fiskalischen Langfristwirkung nur mit dem Vorhaben des „Schnellen Brüters “ in Kalkar (7 Mrd) bzw. den Großprojekten der bemannten Raumfahrt (Ariane, Hermes, Columbus) vergleichbar ist, waren die von Amts wegen mit Forschungs- und Technologiepolitik befassten parlamentarischen bzw. exekutiven Gremien an dieser Entscheidung keine Sekunde beteiligt.
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1988-2 Rainer Rilling

Die Vision im Eimer – das Projekt geht weiter
Nach fünf Jahren- das SDI Programm am Ende oder auf dem Weg zum „Initial Deployment“?
Was SDI sein könnte, hat – gerade die wissenschaftliche – Offentlichkeit von Beginn an fasziniert. Heftig diskutiert wurden die militärischen Optionen, die durch den Aufbau eines Raketenabwehrsystems einst eröffnet werden könnten; die Möglichkeiten ökonomischer Sekundäreffekte (Spin-Off) des Großprojekts spielten – vielleicht bei der Motivation, sicher aber bei der Legitimation -einer bundesdeutschen Beteiligung an dem Vorhaben eine große Rolle. Auch die Kritik des Projekts konzentrierte sich auf die Fragen der technischen (Un-) Möglichkeit. Zur möglichen finanziellen Belastung durch das SDI-Projekt wurden Abschätzungen vorgelegt. Der Bezugspunkt all dieser Diskussionen war in der Regel die von der Regierung vorgebrachte SDI-Programmatik.
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1987-4 Rainer Rilling

Priorität weiterhin Rüstungsforschung
Wenn der Entwurf des Bundeshaushaltsplans 1988 für den Einzelplan 14 des Bundesministeriums derVerteidigung (BMVg) einen leicht unterdurchschnittlichen Zuwachs von 2,1 % (Gesamthaushalt = 2,4%) vorsieht, dann beträgt die geplante Zunahme um 1 Mrd. DM absolut immer noch das Dreifache des Zuwachses des Forschungsministeriums (+3,9%). Der schon seit Jahren andauernde Haushaltsabbau des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft setzt sich beschleunigt fort: 11 % (eine Abnahme von 426 Mio. DM).
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1987-2 Rainer Rilling

SDI und Black Budget
Seitdem die Reagan Administration die Washingtoner Szene betrat, ist ein ständig wachsender Teil des Pentagon Budgets in streng geheime Programme umgelenkt worden in das sogenannte „schwarze Budget“.
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1986-5 Rainer Rilling

Rüstungsforschung im Etat 1987
Der Haushaltsentwurf 1987 setzt die bisherige Benachteiligung des Bildungs- und (zivilen) Wissenschaftsbereichs fort.
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1986-3 Rainer Rilling

Neues von der Weltraumfront. Zur Ökonomie der „Strategischen Verteidigungsinitiative“
Bekanntlich durchlaufen die USA gegenwärtig ihre bisher größte Aufrüstungsphase in Friedenszeiten; die offiziell ausgewiesenen Militärausgaben („Defense Function“) in den zwölf Jahren zwischen 1980 und 1991 summieren sich auf rund 3,5 Billionen $, ihr Anteil am Bundesetat bzw. dem Bruttosozialprodukt soll von 23 % (5,0 %) auf 33 % (6,2 %) ansteigen (dank weiterer Militärausgaben in anderen Etats ist die tatsächliche Belastung etwa um 1/3 höher). Die gegenwärtige Aufrüstungsphase setzte 1979 ein und dauerte bis 1985; sie war damit mehr als doppelt so lang wie die zwei anderen Aufrüstungsphasen der amerikanischen Nachkriegszeit (1950-1953 Koreakrieg, 1965-68 Vietnamkrieg).
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1985-3 Rainer Rilling

Die Wende in der Wissenschaft
Die Forschungsprojekte zur Militarisierung des Weltraums – seien sie nun transatlantisch (SDI) oder europäisch (WEU/EUREKA) organisiert – stoßen in neue Dimensionen vor. Allein das Volumen der „Strategic Defense Initiative“ entspricht den jährlichen Gesamtausgaben für Forschung in der Bundesrepublik Deutschland. Die „strukturelle Neuordnung der europäischen Forschungspolitik“ (L. Späth) durch die Etablierung einer militärisch relevanten Hochtechnologie- und Weltraumforschung wird die forschungspolitische Landschaft der BRD tiefgreifend verändern. Die Wende in der Forschungspolitik steht an.
| Weltraumforsch./-militaris. | Rüstungsforsch./-technik  | 

1984-5 Rainer Rilling

Rüstung und Wissenschaftsfreiheit in den USA (3)
Im Oktober 1977 plante das Institute of Electrical and Electronics Engineers (IEEE) ein Symposion, auf dem auch einige Papiere über „Kryptographie“ - die Erstellung von Codes und Verschlüsselungen - vorgetragen werden sollten. Zwei Monate zuvor erhielten die Veranstalter einen mysteriösen Brief eines J. A.Meyer, der sich als IEEE-Mitglied bezeichnete und darauf aufmerksam machte, daß das Symposion die Exportkontrolle Regelungen der International Traffic in Arms Regulation verletzen könne. Daraufhin veranlaßte das IEEE - einer der größten Berufsverbände der USA - die Teilnehmer der geplanten Veranstaltung, ihre Papiere durch ihre Hochschulen oder Unternehmen „clearen“ zu lassen; andernfalls „the authors should refer the Paper to the Office of Munition Control, Department of State, Washington, D.C., for their ruling.“ 36 Dieses Ansinnen brachte offenbar beträchtliche Unruhe hervor. F. Jellinek, der Präsident der Information Theory Group der IEEE erklärte: „I don´t believe a law can say such a thing because it woud make scientists guilty until proven innocent“ 37. Technology Review kommentierte, daß Meyers Brief „a silly attempt at censorship“ 38 sei. Das Symposion fand statt, doch die offene Diskussion beschränkte sich auf mathematische und technische Aspekte der Kryptologie und klammerte die militärischen Anwendungsmöglichkeiten aus.
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1984-4 Rainer Rilling

Rüstung und Wissenschaftsfreiheit in den USA (2)
Am Jahrestag des Mauerbaus – dem 13. August 1984 forderte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ in ihrem Wirtschaftskommentar nicht etwa dazu auf, den „sowjetischen Expansionismus“ abzuwehren. Die Polemik ging just in die Gegenrichtung: „Den Technologie-Protektionismus abwehren“ und die USA dazu bewegen, „Maß zu halten in den extraterritorialen Ansprüchen“. Jene „neue Form von Protektionismus“ der USA gelte es zu verhindern, die den Import von amerikanischer Spitzentechnologie in die BRD zunehmend erschwere und bereits dazu geführt habe, daß bei Fachkongressen in Europa „amerikanische Wissenschaftler nicht mehr so bereitwillig wie früher als Referenten mitwirken.“1
| Rüstung/R.-industrie | Verantw. der Wiss.   | 

1984-3 Rainer Rilling

Die Laboratorien des Todes wachsen
Der Anstieg der Ausgaben für Rüstungsforschung ist beängstigend. Seit Mitte der siebziger Jahre steigt der Anteil der militärischen Forschung und Entwicklung (FuE) an den Forschungsbudgets der gut zwei Dutzend entwickelten westlichen Industriestaaten drastisch und unaufhörlich an. 1985 werden die Weltausgaben für militärische FE die 100 Mrd. Dollar-Grenze erreichen - das sind rund 40 % der globalen Forschungsausgaben. Rund eine Million Menschen sind jetzt in der Forschung für den Krieg beschäftigt. Die Laboratorien des Todes wachsen.
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1984-3 Rainer Rilling

Rüstung und Wissenschaftsfreiheit in den USA (1)
Der San Diego - Zwischenfall
Am 22. August 1982 erhielten die Organisatoren des 6. Internationalen Technical Symposiums der Society of Photo-Optical Instumentation Engineers (SPIE ) in San Diego ( Kalifornien ) ein Telegramm des amerikanischen Handelsministeriums. Darin wurden sie warnend darauf hingewiesen, daß jeder mündliche Vortrag nicht geheimer, aber strategisch relevanter Informationen auf der wenige Stunden später beginnenden internationalen wissenschaftlichen Konferenz aufgrund der Teilnahme sowjetischer und osteuropäischer Wissenschaftler eine Verletzung der Exportkontrollbedingungen der USA bedeuten und mit empfindlichen Strafen belegt werden würde.
| Rüstung/R.-industrie | Verantw. der Wiss.   | 

1984-1 Rainer Rilling

Zu einigen Argumenten der Freunde der Rüstungsforschung
Das Exempel TH Aachen
Die Technische Hochschule Aachen ist unbestreitbar ein Zentrum universitärer Rüstungsforschung, nur vergleichbar mit dem Münchner Forschungskomplex.
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1983-1 Rainer Rilling

Militärische Forschung an den Hochschulen
Der folgenden Dokumentation liegt eine Auswertung der vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVtdg) herausgegebenen „Forschungsberichte aus der Wehrtechnik“ (314), der „Forschungsberichte aus der Wehrmedizin“ (44), sowie von 247 weiteren Veröffentlichungen zugrunde, die in der Bibliographie „Deutsche Forschungsberichte aus Naturwissenschaft und Technik“ erfaßt wurden und explizit eine Verbindung mit dem BMVtdg nennen.
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