Andreas Körner: 3 Artikel
2000-3
Andreas Körner
Unforced Errors & Friendly Fire
Die ultimative Bundeswehr-Reformvor der nächsten
Darauf hatten viele innerhalb und außerhalb der Bundeswehr seit Jahren gewartet: Schluss mit Denkverboten und alter Besitzstandswahrung. Einen breiten offenen Dialog über die Zukunft der Bundeswehr hatte der Verteidigungsminister bei seinem Amtsantritt im Oktober 1998 versprochen. Zwanzig Monate, einen Krieg und zwei Generalinspekteure später ist klar: Daraus wurde nichts. Geheime Kommissionen, geschlossene Tagungen mit der Truppe, Unterrichtung durch statt Diskussion mit dem Minister und immer wieder überzogenes öffentliches Wehklagen über den Zustand der Truppe, fehlende Finanzen, internationale Bündnisverpflichtungen. Während Fragen über Umfang, Wehrpflicht und Haushalt die öffentliche Debatte bestimmen, gerät die eigentliche Sinnfrage, wozu welche Streitkräfte benötigt werden, völlig aus dem Blickwinkel. Und weil sich auch zehn Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und ein Jahr nach dem Kosovo-Krieg links von der Mitte noch kein sicherheitspolitischer Konsens über die außenpolitische Rolle Deutschlands und den Beitrag der Bundeswehr abzeichnet, kriegt Deutschland eine Wehrpflichtarmee im Übergang.
1999-1
Andreas Körner
Zurück in die Zukunft?
Mit der Wehrstrukturkommissionzu neuen Ufern?
In ihrer Koalitionsvereinbarung vom Oktober 1998 haben SPD und Bündnisgrüne sich darauf verständigt, dass die neue Bundesregierung eine Wehrstrukturkommission einsetzen wird, die „auf der Grundlage einer aktualisierten Bedrohungsanalyse und eines erweiterten Sicherheitsbegriffs Auftrag, Umfang, Wehrform, Ausbildung und Ausrüstung der Streitkräfte überprüfen und Optionen einer zukünftigen Bundeswehrstruktur bis zu Mitte der Legislaturperiode vorlegen“ wird. „Vor Abschluss der Arbeit der Wehrstrukturkommission werden unbeschadet des allgemeinen Haushaltsvorbehalts keine Sach- und Haushaltsentscheidungen getroffen, die die zu untersuchenden Bereiche wesentlich verändern oder neue Fakten schaffen.“ Nach den öffentlichen Bekundungen des Verteidigungsministers soll diese Kommission ergebnisoffen arbeiten, d. h. dass es für die Kommission vorab keine Vorgaben bezüglich des anzustrebenden Umfangs oder der Wehrform geben wird. Was darf man von einer solchen Kommission, was von der neuen Regierung erwarten? Liegen die Optionen für die Zukunft der neuen Bundeswehr nicht längst schon auf dem Tisch oder zumindest in den Schubladen der neuen Leitung des BMVg? Vieles spricht dafür, dass die Bundeswehr nach den Vorstellungen der größten Regierungspartei eine europäischere, technologisch modernisiertere und moderat verkleinerte Armee mit kurzdienenden Wehrpflichtigen sein wird.