Wissenschaft & Frieden

2014-4 Jürgen Rose

Gewissen und moderne Kriegführung
Primat der Politik und Grenzen des Gehorsams
In Zeiten des »Global War on Terror«, der Interventions-, der Präventiv- und Angriffskriege, von Cyberwar und massiv ausgeweiteten Drohnenangriffen, in Zeiten eklatanter Völkerrechts- und Kriegsverbrechen, von Folterexzessen und der Aushöhlung fundamentaler Menschen- und Bürgerrechte mag der Verdacht aufkeimen, bei dem Terminus »Soldat« handle es sich um ein Akronym, das ausbuchstabiert bedeutet: „Soll ohne langes Denken alles tun.“ 1 Dem steht entgegen, dass Soldaten im Sinne des »Staatsbürgers in Uniform« mit ihrer Verpflichtungserklärung für den Dienst bei der Bundeswehr weder ihre staatsbürgerlichen Pflichten noch ihr Gewissen abgeben (dürfen). Viele Soldaten sind sich ihrer Verantwortung bewusst und reagieren mit Gehorsamsverweigerung auf Befehle, die sie als unrechtmäßig erachteten.

2008-3 Jürgen Rose

„Sagt Nein!“
Gehorsamsverweigerung im EU- und NATO-Umfeld
Desertion und Gehorsamsverweigerung von SoldatInnen: Auch wenn sie der breiten Öffentlichkeit häufig nicht bekannt werden, so gibt es sie doch in allen Kriegen und in allen Armeen dieser Welt. Anhand zweier international bekannter Fälle von Befehlsverweigerungen - First Lieutenant Ehren K. Watada (US Army) und Flight Lieutenant Dr. Malcolm Kendall-Smith (Royal Air Force) - lassen sich die jeweiligen Beweggründe und der Umgang des Militärs mit diesen Soldaten eindringlich studieren.

2006-4 Jürgen Rose

Deckname »Northwoods«
Wie US-Generäle eine Intervention gegen Kuba planten
Spätestens seit der Schweinebucht-Invasion im April 1961 konnten kaum noch Zweifel bestehen, dass die USA entschlossen waren, ihre revolutionäre Nachbarschaft auf Kuba los zu werden. Doch wie weit dabei die politischen Absichten in konkrete militärische Planungen übergingen – dies blieb bisher eher der Spekulation überlassen. Nun aber belegt ein seit kurzem zugängliches Dokument des US-Generalstabs, wie präzise und detailliert die Szenarien einer Kuba-Intervention ausgearbeitet waren. Selten wird man Zeuge eines solchen Offenbarungseids.

2006-1 Jürgen Rose

Gewissensfreiheit statt Kadavergehorsam
Freispruch für Bundeswehroffizier
Der Bundeswehrmajor Florian Pfaff war nicht bereit, den Krieg der USA gegen den Irak im Rahmen der Bundeswehr zu unterstützen. Schikanen und eine Degradierung zum Hauptmann waren die Folge. Pfaff wehrte sich und bekam Recht. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sprach in einem Aufsehen erregenden Urteil den Bundeswehroffizier vom Vorwurf der Gehorsamsverweigerung frei. Es wertet das Völkerrecht deutlich höher als funktionierende Militärgewalt. In W&F 4-2005 kommentierte Helga Wullweber dieses Urteil: »Rechtliche Grenzen des Gehorsams – Auch Soldaten dürfen Befehle verweigern«. In folgendem Beitrag befasst sich Oberstleutnant Jürgen Rose u.a. Ereignissen rund um die »Befehlsverweigerung«, mit der Urteilsschelte – vor allem ehemaliger Militärs – und mit einigen Aspekten des Urteils, wie der völkerrechtlichen Beurteilung des Irak-Kriegs durch die Bundesverwaltungsrichter.

2005-1 Jürgen Rose

Weapons of Mass Deception
Strategische Manipulation von Medien während des Irak-Krieges
Wenn politische Entscheidungsträger in Demokratien Bürger – und auch immer zahlreicher Bürgerinnen – in Kriege entsenden wollen, um in fernen Ländern, wie das der Krieg gemeinhin so mit sich bringt, andere Menschen zu töten oder zu verstümmeln und dabei gegebenenfalls selbst das gleiche Schicksal zu erleiden, dann benötigen sie für ein derartiges Unterfangen eine möglichst breite und tunlichst nicht in Zweifel zu ziehende demokratische Legitimation. Freilich ist „[i]nsbesondere in Demokratien … der Aufwand groß, mit dem man friedliche Bürger von der Notwendigkeit überzeugen muss, die Waffen aufzunehmen bzw. für die Kosten der Kampagne gerade zu stehen. Nur der allergarstigste Gegner kann schließlich rechtfertigen, dass man sich zu Gegenmaßnahmen entschließt, die so sehr den eigenen zivilen Werten widersprechen.“ (Stephan 1998, S. 157) Gerade demokratische Öffentlichkeiten, die Krieg normalerweise als illegitimes Mittel der Politik betrachten, lassen sich nur durch geschickte und überzeugende Propaganda von dessen Notwendigkeit überzeugen. Die Entscheidung zum Krieg bedarf in Demokratien mittlerweile der Beschwörung von Menschheitsbedrohungen wie Massenvernichtungswaffen, Terrorismus oder Völkermord.

2004-4 Jürgen Rose

Die »Tempelwaffen«
Israel: fünfstärkste Nuklearmacht
Zweifellos stellen Massenvernichtungswaffen eine existentielle Bedrohung dar. Folgerichtig räumen sowohl die Vereinigten Staaten von Amerika als auch die Europäische Union dem Kampf gegen diese Geißel der Menschheit in ihren jeweiligen Sicherheitsstrategien hohe Priorität ein. Umso mehr muss der äußerst selektive Umgang mit dieser Bedrohung irritieren. So finden die jeweils etwa 10.000 Atomsprengköpfe allein in den Arsenalen der USA und der Russischen Föderation kaum mehr Beachtung. Die Bush-Administration hat den Terminus »nukleare Rüstungskontrolle« aus ihrem Wortschatz getilgt, ganz zu schweigen von nuklearer Abrüstung. Mit den Bemühungen um Rüstungskontrolle auf dem Gebiet der chemischen und biologischen Waffen verhält es sich nicht anders – selbstredend nur, soweit die USA und ihre Verbündeten betroffen sind. Zu denen zählt auch Israel, das mit seinen »Tempelwaffen«1 mittlerweile zur fünfstärksten Nuklearmacht der Welt aufgestiegen ist.

2003-2 Jürgen Rose

NATO-Dämmerung
Das transatlantische Bündnis vor dem Aus?
Jüngst lamentierte Josef Joffe, Mitherausgeber der renommierten Wochenzeitung DIE ZEIT, angesichts des Zustandes fortschreitender Zerrüttung, den eines der dauerhaftesten und erfolgreichsten Militärbündnisse der Geschichte augenblicklich aufweist, über das sich abzeichnende „Ende einer wunderbaren Freundschaft.“ Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie , dass dem in den USA gedrillten Anhänger der sogenannten »Realistischen Schule« der Internationalen Politik, der sich gewöhnlich als eloquenter Fürsprecher US-amerikanischer Hegemonialinteressen – gewissermaßen als Quisling im journalistischem Gewande – geriert, das berühmte Diktum seines Ziehvaters Henry Kissinger entfallen scheint, der in der ihm eigentümlichen Prägnanz einst formuliert hatte, Staaten hätten keine Freunde, sondern Interessen. Wie immer man auch über den Zeitgenossen Kissinger urteilen mag, sein Axiom jedenfalls markiert den Dreh- und Angelpunkt jener Krise, in der die NATO sich derzeit befindet. Denn seit die sedative Wirkung des Ost-West-Konfliktes weggefallen ist, prallen die divergierenden Interessen der Amerikaner und Europäer immer härter und immer unverhohlener aufeinander.

2003-2 Jürgen Groß & Jürgen Rose

Die Legende lebt
Zur Debatte um die Zukunft der Bundeswehr
Es ist gewiss nicht die schlechteste Tradition in der Bundesrepublik, dass von Zeit zu Zeit über sicherheitspolitische Fragen sehr kontrovers und unter großer Anteilnahme der Öffentlichkeit diskutiert wird. Die Auseinandersetzungen um die Wiederbewaffnung in den fünfziger, um die Ostverträge zu Beginn der siebziger sowie den NATO-»Doppelbeschluss« Anfang der achtziger Jahre könnten ebenso als Beispiele herangezogen werden wie die seit Mitte der 90er Jahre allmählich einsetzende Debatte um die Zukunft der Bundeswehr. Der öffentliche Diskurs auch sicherheits- und militärpolitischer Themen ist einer entwickelten Demokratie angemessen und im Übrigen der Sache selbst keineswegs abträglich. Leider konnte sich zu dieser Erkenntnis ausgerechnet ein ehemaliger Bundesverteidigungsminister nicht durchringen, der – von der Notwendigkeit einer Erneuerung der Bundeswehr von Grund auf zunächst durchaus überzeugt – vor dem Kartell der Nostalgiker, Lobbyisten und Besitzstandswahrer frühzeitig einknickte, sich in der Öffentlichkeit zu zentralen Fragen vorschnell festlegte, die Empfehlungen einer eigens berufenen Expertenkommission größtenteils ignorierte und fragwürdige Entscheidungen im Eiltempo durchzog. Die Folgen ließen denn auch nicht lange auf sich warten. Es zeigte sich sehr schnell, dass diese »Jahrhundertreform«, noch ehe sie richtig begonnen hatte, selbst schon wieder reformbedürftig war. Heute nun entdeckt man die damals verworfenen Vorschläge der Weizsäcker-Kommission neu, während die damalige Bundeswehrführung längst nicht mehr im Amt ist. Über die Qualität der Scharping’schen Halbreform ist damit eigentlich schon alles gesagt.

2002-4 Jürgen Rose

»Enduring Freedom« oder »Gerechter Friede«?
Lästige Betrachtungen zum Krieg gegen den Terror
Ein Jahr ist es nun her, seit am 11. September 2001 die Terroranschläge von New York und Washington, von Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt als »Mammutverbrechen« apostrophiert, die Welt erschüttert haben. Danach, so war allerorten zu vernehmen, sei »alles anders« geworden, wäre die Welt nicht mehr dieselbe wie zuvor. In der Tat war die Dimension der terroristischen Attacke bis dato präzedenzlos. Mit Fug und Recht war das Entsetzen also groß. Erstaunt hatte man allerdings nicht wirklich sein können, hatte sich doch eine derartige Entwicklung schon seit Jahren abgezeichnet. Indessen herrschte hinsichtlich der Ursachen- und Entstehungszusammenhänge des internationalen Terrorismus eine nahezu unbegrenzte Ignoranz, die auch weiterhin – siehe das skandalöse Ergebnis des UN-Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg im Herbst diesen Jahres – den Anschein ihrer Unausrottbarkeit erweckt. Mittlerweile hat der unter dem Rubrum »Operation Enduring Freedom« begonnene sogenannte Anti-Terror-Krieg, bei dem es sich in Wahrheit vornehmlich um einen Globalisierungskrieg im Interesse des Clubs der Reichen gegen die Armen dieser Welt handelt, gravierende Verwerfungen im internationalen System nach sich gezogen. In den USA lässt die derzeitige Administration eine neue »National Security Strategy« erarbeiten, die unverhohlen »Striking First«-Optionen, d. h. eine Präventivkriegsstrategie zum legitimen Instrument der US-Außenpolitik erklärt, wie der amerikanische Präsident George W. Bush in einer Rede an der Militärakademie von West Point zur sogenannten Bush-Doktrin ausführte.1 Ausdrücklich eingeschlossen in diese Planungen ist auch der präventive Einsatz von Nuklearwaffen. Im Weißen Haus und im Pentagon wird argumentiert, dass beispielsweise unterirdische Bunker, in denen biologisches, chemisches oder nukleares Waffenmaterial lagert, nur durch einen Nuklearschlag geknackt werden könnten. Außerdem könne nur die extreme Hitze einer nuklearen Detonation Sporen, Kampfstoffe oder radioaktives Material nachhaltig vernichten.2 „Solange Atomwaffen existieren, müssen wir ernsthaft mit einem Atomkrieg rechnen“3, kommentiert die indische Schriftstellerin Arundhati Roy und hat auf erschreckende Weise Recht, wird doch im Rahmen des sogenannten Anti-Terror-Krieges der Einsatz von Nuklearwaffen denkbarer denn je.

2002-1 Jürgen Rose

Vom Elend einer militarisierten Außenpolitik
Die Bundeswehr im Kampfeinsatz in Afghanistan
Zum zweiten Mal nach 1999 entsenden Sozialdemokraten und Bündnisgrüne deutsche Soldaten mit einem expliziten Kampfauftrag in ein fremdes Land – nötigenfalls zum Töten und zum Sterben. Unter den Vorzeichen einer so genannten Normalisierung der deutschen Außenpolitik scheint ein solches Procedere zur Regel zu werden. Vergessen offenbar die einstmals so emphatisch betonte »Kultur der Zurückhaltung«, in der sich die bitter gelernten Lektionen einer in der Katastrophe kulminierten deutschen Politik mit kriegerischen Mitteln niedergeschlagen hatten. Ab sofort heißt es wieder: „Germans to the Front!“ Vor nunmehr sieben Jahren, als nach dem Ende des Kalten Krieges der Auftrag der deutschen Streitkräfte neu definiert wurde, formulierte der damalige Außenminister Klaus Kinkel einen Katalog politischer Prinzipien für eine Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Militäraktionen1, welcher den ehemaligen, aber nunmehr offenbar überholten sicherheitspolitischen Grundkonsens der Bundesrepublik Deutschland widerspiegelte. Im Wesentlichen hatte sich diese Republik in einem langwierigen, bis vor das Bundesverfassungsgericht getragenen Disput auf folgende Prämissen verständigt, die erfüllt sein müssten, bevor die Bundeswehr in den Einsatz geschickt würde:

2000-2 Jürgen Rose

Die Fiktion vom militärischen Humanismus
Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien zwischen Interessen und Moral
„Es entsteht eine neuartige, postnationale Politik des militärischen Humanismus – des Einsatzes transnationaler Militärmacht mit dem Ziel, der Beachtung der Menschenrechte über nationale Grenzen hinweg Geltung zu verschaffen. ... Und Krieg wird zur Fortsetzung der Moral mit anderen Mitteln.“ Die These des bekannten Soziologen Ulrich Beck illustriert exemplarisch das grundlegende Legitimationsmuster, mit dem der 79-tägige Luftkrieg der NATO gegen Jugoslawien begründet worden war: Als ein Krieg – manche sprechen gar von einem Kreuzzug – im Namen der Menschenrechte gegen eine Macht des Bösen, einen »Schurkenstaat« laut der von der atlantischen Hegemonialmacht präferierten Terminologie. Aber hat hier tatsächlich nichts weiter stattgefunden als ein ausschließlich aus moralischen Erwägungen gespeister Interventionskrieg zur Verhinderung einer sogenannten »humanitären Katastrophe«, bei dem (nationale) Interessen angeblich keine Rolle gespielt haben sollen.

2008-2

Dossier 57

Gernot Lennert & Michael Behrendt & Jürgen Rose & Gerd Greune & Friedhelm Schneider & Rudi Friedrich

Gewissen statt Gehorsam

1999-2

Dossier 32

Jürgen Rose

Amerika, das Rom der Moderne?
Zur Frage des imperialen Charakters der Außen- und Sicherheitspolitik der USA in der Ära Clinton