Wissenschaft & Frieden

2011-3 Detlef Bald

Eine große Reform?
Zur demokratischen Legitimation der Militärreform 2011
Die Bundeswehr ist in die Jahre gekommen. Aus einem politischen Instrument zur Verteidigung des Landes wurde in den letzten zwei Jahrzehnten eine »Armee im Einsatz«. Minister Peter Struck wollte 2003 mit dem Wort, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt, die bestehende Ambiguität – der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf, wie das Grundgesetz es gebietet, und plant gleichzeitig für Einsätze in der globalen Ferne – aufheben.1 Doch er hat die Problematik der Legitimität solcher Aufträge damit nicht lösen können, sondern nur kaschiert. »Armee im Einsatz«, das ist heute die Realität. Doch welche Folgen hat das für die demokratische Einbindung des Militärs?

2005-3 Detlef Bald

Von der »neuen Wehrmacht« zur Bundeswehr
Der verwickelte Weg der Demokra- tisierung des Militärs in der BRD
Der 12. November 1955 gilt als die Geburtsstunde der Bundeswehr – damals noch als »neue Wehrmacht « bezeichnet. Der erste Verteidigungsminister, Theodor Blank, vereidigte an diesem Tag in Bonn unter »Preußens Eisernen Kreuz« die höchsten Generäle, die Generalleutnante Adolf Heusinger und Hans Speidel, sowie eine Reihe Offiziere und Unteroffiziere. Anwesend die westlichen Militärattachés, ausgeschlossen die Öffentlichkeit inklusive der Vertreter der höchsten Bundesorgane und des Parlaments. Das stand in der Kontinuität des Weg hin zu dieser neuen deutschen Armee. Während 1949 Franz Josef Strauß noch seinen Wahlkampf, mit dem Slogan führte, jedem Deutschen möge der Arm verdorren, der jemals wieder ein Gewehr in die Hand nehme, sah Adenauer damals bereits in der Westintegration den Hebel für eine neue Wehrmacht. 1949 wurden insgeheim die Weichen gestellt, für das was 1956 Form annahm. Die Auseinandersetzungen über die Ausrichtung dieser Armee waren damit aber nicht beendet.

2004-1 Detlef Bald

Der strukturelle Einschnitt in die Militärpolitik
Eine zeithistorische Einordnung der VPR 2003
Peter Struck hat am 21. Mai 2003 neue »Verteidigungspolitische Richtlinien« (VPR) erlassen. Sie wurden mit großem Aufwand angekündigt und haben viel Aufsehen erregt. Mit Blick auf die Geschichte der Bundeswehr haben sie tatsächlich eine größere Bedeutung als manche begleitende Kommentare vermuten ließen. Diese Richtlinien geben der Bundeswehr ihr Profil für die weitere Entwicklung und integrieren sie zugleich in die internationale Ausrichtung der NATO und der EU. Manche Ambivalenzen, Unklarheiten, auch Widersprüche der amtlichen Sicherheitspolitik vergangener Jahre haben sich damit erledigt. Doch damit einher geht auch eine Veränderung der inhaltlichen Qualität des Auftrags der Bundeswehr, wie Detlef Bald an mehren Punkten deutlich macht.

2000-3 Detlef Bald

Militärische Mentalität versus Innere Führung
Zur Reform der Bundeswehr
Der Umbau der Bundeswehr nach dem Jahr 2000 kann als die umfassendste Umstrukturierung des Militärs der letzten fünf Jahrzehnte angesehen werden. War der Aufbau deutscher Streitkräfte nach dem Zweiten Weltkrieg noch ganz im Einklang mit den Erfahrungen des Krieges und insofern nach altem Vorbild erfolgt, geht es den Verantwortlichen in Politik und Militär an der Jahrhundertwende darum, einen neuen Typ des Militärs zu realisieren. Detlef Bald untersucht, warum die gegenwärtige Strukturreform mehr ist als eine einfache Modernisierung oder eine technische Effizienzsteigerung, warum diese an die Grundlagen geht.

1999-2 Detlef Bald

Die Konsens-Kommission oder das Wagnis der Militärreform
„Was wir beginnen, wird die Bundeswehr nachhaltig und voraussichtlich für einen Zeitraum von länger als einem Jahrzehnt prägen.“ Mit diesen Worten leitete Verteidigungsminister Rudolf Scharping am 3. Mai die Arbeit der Kommission ein, die er vor einem halben Jahr bei seiner Ernennung angekündigt hatte. Damit erfüllte er eine alte Forderung der SPD, die nach dem Ende des Kalten Krieges die gesamte Planung der Bundeswehr auf den Prüfstand stellen wollte. Doch worum geht es, wenn im September 2000 das Gutachten zur »Gemeinsamen Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr« vorgelegt wird?

1998-4 Detlef Bald

Neotraditionalismus in der Bundeswehr
Zwei Tage nach der Bundestagswahl vom 27.September teilte der scheidende Verteidigungsminister in einer Presseerklärung der Öffentlichkeit noch Personalveränderungen auf achtunddreißig „militärischen Spitzenstellen„ mit. Darunter Brigadegeneral Christian Millotat, bisher Stabsabteilungsleiter III im Führungsstab des Heeres im Bundesministerium der Verteidigung, jetzt – ab 01. Oktober 1998 – Direktor Bereich Lehre an der Führungsakademie der Bundeswehr, Hamburg. Mit ihm übernimmt ein Brigadegeneral Führungsaufgaben bei der Ausbildung junger Offiziere, dessen Arbeit über »Das preußisch-deutsche Generalstabssystem« nach Meinung unseres Autors „neotradionalistische und restaurative Tendenzen in der Bundewehr„ fördert.

1998-1 Detlef Bald

Ein Gespenst geht um in Deutschland
Der Traditionalismus in der Bundeswehr
Nimmt man dieSüddeutsche Zeitung (SZ), dann hat „die demokratische Gesellschaft… die Armee zivilisiert.“ So jedenfalls der Tenor eines Kommentars, der im Dezember 1997 zu den politisch auffälligen Ereignissen im deutschen Militär erschien. Die SZ spielte damit auf die grundlegend neue Gestalt an, die die Bundeswehr im Verhältnis zur langen Geschichte des vorausgehenden Militarismus eingenommen hat. Diese Aussage ist zutreffend, wenn damit allgemein die Anerkennung, die Gültigkeit, der Primat der grundgesetzlichen Werte gemeint ist. Fünfzig Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus sind die Republik und ihr parlamentarisches Geflecht an politischen Institutionen zweifelsohne vom Militär akzeptiert. Die Bundeswehr ist nicht putschverdächtig.

2006-3

Dossier 53

Detlef Bald

Die Macht- und Militärpolitik der Bundesrepublik