Arno Gottschalk: 2 Artikel

1988-4 Arno Gottschalk

Rüstungsetat `89 …
Rekordzuwachs als Antwort auf Abrüstungsbemühungen
Nach massiver Kritik aus einschlägigen Kreisen hatte die Bundesregierung schon im Dezember 1987 verkündet, daß der Militäretat 1989 in größerem Umfang als in den Vorjahren aufgestockt werden solle. Konkrete Festlegungen wurden damals zwar vermieden, die internen Vorstellungen blieben gleichwohl kein Geheimnis: Die Steigerungsrate des Verteidigungshaushaltes sollte von zuletzt 0,5 % auf 2,5 % angehoben werden – entsprechend dem geplanten Zuwachs der Bundesausgaben insgesamt.
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1987-4 Arno Gottschalk

Rüstungsetat ´88 – Sand im Getriebe?
Wer sich schon daran gewöhnt hatte, Jahr für Jahr aufs Neue überproportionale Steigerungen des Militäretats nachzuweisen, wird mittlerweile wieder zum Grübeln gezwungen: Im vergangenen Jahr wurde der Einzelplan 14 im Verlauf der Haushaltsberatungen um rund 500 Mio. DM gekürzt. Später – im Rahmen der Haushaltssperre – ist dieses Soll nochmals um 212 Mio. DM beschnitten worden. Für 1987 errechnet sich für den Verteidigungsetat i.e.S. damit ein Anstieg von nominal 1,5 Prozent inflationsbereinigt ist dies ein Rückgang. Der in diesem Sommer abgeschlossene Finanzplan sieht für 1988 Verteidigungsausgaben i.w.S. (einschließlich Verteidigungslasten und Zivile Verteidigung) von 54,35 Mrd. DM vor – nach dem Finanzplan von 1984-1988 sollten es eigentlich 57,8 Mrd. DM sein. Schließlich von 1988 bis 1990 veranschlagt der neue Finanzplan Verteidigungsausgaben i.w.S., die in der Summe um 3,65 Mrd. DM unter dem Betrag liegen, der bislang vorgesehen war. Ist auch in der Finanzpolitik Sand ins Getriebe der Aufrüstung geraten? Bevor eine Antwort versucht wird, soll zunächst der Entwurf für den Militäretat '88 eingehender vorgestellt werden.
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