Paul Schäfer: 53 Artikel / 4 Dossiers
2015-3 Hans Joachim Gießmann & Paul Schäfer
Frieden verhandelnVoraussetzungen, Widersprüche, Ansätze
»Friedensverhandlungen« – der Begriff weckt Assoziationen zu den Schauplätzen großer Friedensregelungen der Vergangenheit: Münster/Osnabrück, Wien, Versailles, Jalta, Potsdam, Paris. Die Verhandlungsergebnisse waren jeweils unterschiedlich, sie spiegelten den Verlauf der vorangegangenen kriegerischen Auseinandersetzungen wider, und nicht selten legten sie bereits die Saat für nachfolgende Kriege (Hankel 2011). Manchmal endeten Friedensverhandlungen mit der Demütigung der unterlegenen Partei (Versailles 1919), andernorts zementierten sie erstrittene Kriegsergebnisse (Wiener Kongress 1815, Potsdamer Abkommen 1945), gelegentlich boten sie einen gesichtswahrenden Ausweg aus Kriegen, die für keine Seite zu gewinnen waren (Paris 1975). Der Charakter vieler Kriege hat sich seit 1945 stark verändert, damit entstanden neue Herausforderungen für Friedensverhandlungen.
2013-2 Jerry Sommer & Paul Schäfer
Übergang vom Krieg zum FriedenBedingungen und Agenda einer Afghanistan-Mediation
Kriege werden häufig nicht so beendet, dass mit dem Ende der Kampfhandlungen und dem Rückzug der Truppen die Voraussetzungen für Versöhnung gegeben sind. Aktuell wird zwar viel über den Abzug der US- und der NATO-Truppen aus Afghanistan diskutiert. Dennoch scheinen sich die NATO-Regierenden darauf einzustellen, dass der Krieg weitergeht, deshalb sind mögliche Nachfolgemissionen im Gespräch. Dabei besteht die einzige Chance, die endlose Fortsetzung der Kämpfe in Afghanistan zu verhindern, darin, eine politische Lösung in den Mittelpunkt der Bemühungen zu stellen.
| Afghanistan
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„Vom Einsatz her denken“
Oder: Wie die Bundeswehr für Globalinterventionen fit gemacht werden soll
Am 1. Januar 2011 wurden zum (vorläufig) letzten Mal Grundwehrdienstleistende einberufen. Zum 1. Juli des Jahres endet damit die Wehrpflicht, die das System des »Bürgers in Uniform« in der Bundeswehr gewährleisten sollte. Zwar wurde die Wehrpflicht nicht aus dem Grundgesetz gestrichen, sondern nur ausgesetzt; dennoch ist ihr Ende Zeichen für erhebliche Änderungen im deutschen Militär. Paul Schäfer beschreibt den Kontext der Bundeswehrreform, warum sie in die falsche Richtung geht und was eigentlich getan werden müsste.
Oder: Wie die Bundeswehr für Globalinterventionen fit gemacht werden soll
Am 1. Januar 2011 wurden zum (vorläufig) letzten Mal Grundwehrdienstleistende einberufen. Zum 1. Juli des Jahres endet damit die Wehrpflicht, die das System des »Bürgers in Uniform« in der Bundeswehr gewährleisten sollte. Zwar wurde die Wehrpflicht nicht aus dem Grundgesetz gestrichen, sondern nur ausgesetzt; dennoch ist ihr Ende Zeichen für erhebliche Änderungen im deutschen Militär. Paul Schäfer beschreibt den Kontext der Bundeswehrreform, warum sie in die falsche Richtung geht und was eigentlich getan werden müsste.
| Bundeswehr |
2009-1 Rolf Mützenich & Paul Schäfer & Herbert Wulf & Fabian Virchow
Auslaufmodell NATO?»Wissenschaft & Frieden« sprach Mitte Dezember in Berlin mit den beiden Bundestagsabgeordneten Dr. Rolf Mützenich (SPD) und Paul Schäfer (Die Linke) über Vergangenheit und Zukunft der NATO, das Verhältnis zu Russland und zur EU. Wir drucken die wichtigsten Teile im Folgenden ab:
| NATO
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Welche Weltordnung wollen wir?
Der französische Historiker Emmanuel Todd hat in den siebziger Jahren den Niedergang des »sowjetischen Imperiums« vorausgesagt. Nun hat er einen Nachruf auf die Weltmacht USA verfasst. Gegenwärtig könne studiert werden, „wie zuverlässig negative Gegenreaktionen erfolgen, wenn ein strategischer Akteur ein Ziel ansteuert, das zu groß für ihn geworden ist.“
Der französische Historiker Emmanuel Todd hat in den siebziger Jahren den Niedergang des »sowjetischen Imperiums« vorausgesagt. Nun hat er einen Nachruf auf die Weltmacht USA verfasst. Gegenwärtig könne studiert werden, „wie zuverlässig negative Gegenreaktionen erfolgen, wenn ein strategischer Akteur ein Ziel ansteuert, das zu groß für ihn geworden ist.“
| Weltordnung | Naher Osten
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Rosige Ankündigungen, graue Taten
Zum außen- und sicherheitspolitischen Teil des SPD/Grünen-Koalitionsvertrags
Die »rot-grüne« Regierungsübernahme 1998 nach 16 Jahren Helmut Kohl war von großen Erwartungen begleitet. Nicht zuletzt die Koalitionsvereinbarung nährte diese Hoffnungen. In ihr fanden sich nicht wenige Anliegen engagierter Gruppen im außerparlamentarischen Bereich wieder. Joschka Fischer war zwar vor Amtsantritt nicht müde geworden, Kontinuität zu betonen, aber konnte man das nicht gut und gerne unter diplomatischer Routine abhandeln? „Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik“, lautete der erste Satz des Abschnitts über internationale Politik. Doch die Tinte unter dem Koalitionsvertrag war kaum trocken, als die neue Regierungscrew nach Washington bestellt wurde, um Deutschland auf einen NATO-Militäreinsatz im ehemaligen Jugoslawien einzuschwören. Die Enttäuschung saß tief, dass es just diese Regierung war, die erstmals eine unmittelbare deutsche Beteiligung an Kriegshandlungen vollzog. Manche trösteten sich damit, dass es sich um eine einmalige Entgleisung gehandelt haben könnte. Aber nach dem 11.9.2001 prägte Kanzler Schröder das Wort von der „Enttabuisierung des Militärischen“. Wenn er dennoch wiedergewählt wurde, dann nicht dieses Satzes wegen, sondern weil sich »Rot-Grün« im Wahlkampf als besonnene Anti-Kriegspartei präsentierte. Doch was gilt nun nach der erfolgten Wiederwahl? Welche Aufschlüsse gibt diesbezüglich die Koalitionsvereinbarung? Mit der deutschen Beteiligung am NATO-Luftkrieg waren wichtige Kernsätze des Koalitionsvertrages (Bedeutung der Vereinten Nationen, Wahrung des Völkerrechts) Makulatur geworden. Wenn jetzt viele Aussagen des Vertrages von 1998 wiederholt werden, ist davon auszugehen, dass wieder das gleiche Grundmuster bedient wird. Tatsächlich überwiegt, wenn man die Koalitionsverträge von 1998 und 2002 vergleicht, Kontinuität – bei einigen Neuakzentuierungen.
Zum außen- und sicherheitspolitischen Teil des SPD/Grünen-Koalitionsvertrags
Die »rot-grüne« Regierungsübernahme 1998 nach 16 Jahren Helmut Kohl war von großen Erwartungen begleitet. Nicht zuletzt die Koalitionsvereinbarung nährte diese Hoffnungen. In ihr fanden sich nicht wenige Anliegen engagierter Gruppen im außerparlamentarischen Bereich wieder. Joschka Fischer war zwar vor Amtsantritt nicht müde geworden, Kontinuität zu betonen, aber konnte man das nicht gut und gerne unter diplomatischer Routine abhandeln? „Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik“, lautete der erste Satz des Abschnitts über internationale Politik. Doch die Tinte unter dem Koalitionsvertrag war kaum trocken, als die neue Regierungscrew nach Washington bestellt wurde, um Deutschland auf einen NATO-Militäreinsatz im ehemaligen Jugoslawien einzuschwören. Die Enttäuschung saß tief, dass es just diese Regierung war, die erstmals eine unmittelbare deutsche Beteiligung an Kriegshandlungen vollzog. Manche trösteten sich damit, dass es sich um eine einmalige Entgleisung gehandelt haben könnte. Aber nach dem 11.9.2001 prägte Kanzler Schröder das Wort von der „Enttabuisierung des Militärischen“. Wenn er dennoch wiedergewählt wurde, dann nicht dieses Satzes wegen, sondern weil sich »Rot-Grün« im Wahlkampf als besonnene Anti-Kriegspartei präsentierte. Doch was gilt nun nach der erfolgten Wiederwahl? Welche Aufschlüsse gibt diesbezüglich die Koalitionsvereinbarung? Mit der deutschen Beteiligung am NATO-Luftkrieg waren wichtige Kernsätze des Koalitionsvertrages (Bedeutung der Vereinten Nationen, Wahrung des Völkerrechts) Makulatur geworden. Wenn jetzt viele Aussagen des Vertrages von 1998 wiederholt werden, ist davon auszugehen, dass wieder das gleiche Grundmuster bedient wird. Tatsächlich überwiegt, wenn man die Koalitionsverträge von 1998 und 2002 vergleicht, Kontinuität – bei einigen Neuakzentuierungen.
| Bundeswehr | Militärstrategien
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… minimal verändert, aber nicht wirklich verbessert
Zur Situation der Frauen in Afghanistan / Interview mit Mariam Notten
W&F: Dass der vor allem von den USA geführte Krieg in Afghanistan auch für die Menschenrechte, spezieller: die Frauenrechte, geführt worden sei, ist mit Sicherheit der Rubrik Kriegsrechtfertigung zuzuordnen. Dennoch die erste Frage: Haben sich nicht zumindest für die Frauen in den größeren Städten wichtige Verbesserungen nach dem Sturz der Taliban ergeben?
Zur Situation der Frauen in Afghanistan / Interview mit Mariam Notten
W&F: Dass der vor allem von den USA geführte Krieg in Afghanistan auch für die Menschenrechte, spezieller: die Frauenrechte, geführt worden sei, ist mit Sicherheit der Rubrik Kriegsrechtfertigung zuzuordnen. Dennoch die erste Frage: Haben sich nicht zumindest für die Frauen in den größeren Städten wichtige Verbesserungen nach dem Sturz der Taliban ergeben?
| Afghanistan
| Gender/Feminismus |
2001-3 Lars Klingbeil & Paul Schäfer
Neues vom Aufbau der EU-MilitärunionWissenschaft und Frieden hat wiederholt über die Bemühungen berichtet, die EU auch zu einer Art Militärunion zu machen. Zuletzt hat sich Volker Böge ausführlich mit diesen Entwicklungen auseinandergesetzt (Schritt für Schritt und immer schneller, in W&F 3/2000). Die dort getroffenen Feststellungen behalten ihre Gültigkeit. Der folgende Beitrag ist daher im Wesentlichen eine Fortschreibung. Wurden mit den EU-Gipfeln in Köln und Helsinki die Weichen für ein neues, militärisch gestütztes Machtzentrum im globalen Wettbewerb gestellt, so hat in der Folgezeit die Kärrnerarbeit der Umsetzung begonnen. Die in Helsinki beschlossenen Zielvorgaben für die Streitkräfte (Headline Goals) sollen schließlich bis 2003 verwirklicht werden. Eine Schnelle Eingreiftruppe im Umfang von ca. 60.000 Soldaten soll dann bereit stehen, um Krisen in und um Europa, aber auch darüber hinaus »bewältigen« zu können.
Abschied von der Verteidigungsarmee
Militäretat 2001 dokumentiert Umbau der Bundeswehr
Die Bundeswehr soll weitreichend umstrukturiert werden. In seinen »Eckpfeilern für eine Erneuerung von Grund auf« hat Minister Scharping die Richtung vorgezeichnet. Kernpunkt ist die Bereitstellung von Krisenreaktionskräften im Umfang von 150.000 Menschen. Dies bedeutet eine Verdreifachung des Ist-Standes. Dass „in erster Linie Landesverteidigung und Kollektive Verteidigung Umfang und Struktur der Bundeswehr“ bestimmen würden, erweist sich als bloße Beruhigungsformel. Die deutschen Streitkräfte sollen „auf einen umfassenden Einsatz vorbereitet und für die wahrscheinlichsten Einsätze rasch verfügbar“ sein. Ein Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland gilt auch nach Scharpings Meinung derzeit und absehbar als unwahrscheinlich. Es bleiben die Einsätze zur so gen. Krisenbewältigung. Die der NATO und der EU zugesagten Streitkräfte müssten in der Lage sein, eine große Operation mit 50.000 Soldaten oder zwei mittlere Operationen mit jeweils bis zu 10.000 Soldaten über mehrere Jahre durchzuführen, heißt es bei Scharping. In welche Kriege sollen künftig deutsche Soldaten geschickt werden? Nach Afrika? In den Kaukasus? Wenn ja, auf welcher Grundlage? Der Kosovo-Einsatz ohne UNO-Mandat solle Ausnahme bleiben, eine Legitimation durch den UN-Sicherheitsrat bleibe bei solchen Kampfeinsätzen „wünschenswert“, sagt die Bundesregierung. Künftige Völkerrechtsbrüche sind also fast vorprogrammiert. An dem neuen kriegerischen Auftrag der Bundeswehr ist auch die neue Beschaffungsplanung ausgerichtet. Die Umstrukturierung kostet also Geld. Viel Geld.
Militäretat 2001 dokumentiert Umbau der Bundeswehr
Die Bundeswehr soll weitreichend umstrukturiert werden. In seinen »Eckpfeilern für eine Erneuerung von Grund auf« hat Minister Scharping die Richtung vorgezeichnet. Kernpunkt ist die Bereitstellung von Krisenreaktionskräften im Umfang von 150.000 Menschen. Dies bedeutet eine Verdreifachung des Ist-Standes. Dass „in erster Linie Landesverteidigung und Kollektive Verteidigung Umfang und Struktur der Bundeswehr“ bestimmen würden, erweist sich als bloße Beruhigungsformel. Die deutschen Streitkräfte sollen „auf einen umfassenden Einsatz vorbereitet und für die wahrscheinlichsten Einsätze rasch verfügbar“ sein. Ein Angriff auf die Bundesrepublik Deutschland gilt auch nach Scharpings Meinung derzeit und absehbar als unwahrscheinlich. Es bleiben die Einsätze zur so gen. Krisenbewältigung. Die der NATO und der EU zugesagten Streitkräfte müssten in der Lage sein, eine große Operation mit 50.000 Soldaten oder zwei mittlere Operationen mit jeweils bis zu 10.000 Soldaten über mehrere Jahre durchzuführen, heißt es bei Scharping. In welche Kriege sollen künftig deutsche Soldaten geschickt werden? Nach Afrika? In den Kaukasus? Wenn ja, auf welcher Grundlage? Der Kosovo-Einsatz ohne UNO-Mandat solle Ausnahme bleiben, eine Legitimation durch den UN-Sicherheitsrat bleibe bei solchen Kampfeinsätzen „wünschenswert“, sagt die Bundesregierung. Künftige Völkerrechtsbrüche sind also fast vorprogrammiert. An dem neuen kriegerischen Auftrag der Bundeswehr ist auch die neue Beschaffungsplanung ausgerichtet. Die Umstrukturierung kostet also Geld. Viel Geld.
| Bundeswehr |
2000-1 Horst Grabert & Paul Schäfer
Kosovo – Gewalt löst keine ProblemeInterview mit Horst Grabert
Menschen leben unter unwürdigen Bedingungen, Minderheiten werden verfolgt und vertrieben und eine Lösung des Konflikts ist auch 5 Monate nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien nicht in Sicht. Die Geschichte Europas lehrt, dass Gewaltlösungen früher oder später schief gehen, meint Horst Grabert, und das bestätige sich jetzt im Kosovo. Im Interview mit Paul Schäfer zieht er eine bittere Bilanz der deutschen und »westlichen« Balkanpolitik und spricht sich für ein Zurück zu einer Politik des Gewaltverzichts und die Stärkung der internationalen zivilen Institutionen aus.
Editorial
Ja, es ist ein Ärgernis, dass sich Diktatoren und Menschenrechtsverletzer hinter dem Gebot der Nichteinmischung verschanzen. Die Begrenzung innerstaatlicher Souveränität durch internationale Strukturbildung ist längerfristig ein vernünftiges Projekt. Dazu gehören die Stärkung der Vereinten Nationen und der OSZE wie der Ausbau internationale Gerichtsbarkeit. Auf der Grundlage größtmöglicher Legitimation – und das heißt auch ungeteilter Moral – kann über Einmischungen geredet werden. Auch über peacekeeping-Einsätze, wenn Völkermord droht. Sonst nicht.
Ja, es ist ein Ärgernis, dass sich Diktatoren und Menschenrechtsverletzer hinter dem Gebot der Nichteinmischung verschanzen. Die Begrenzung innerstaatlicher Souveränität durch internationale Strukturbildung ist längerfristig ein vernünftiges Projekt. Dazu gehören die Stärkung der Vereinten Nationen und der OSZE wie der Ausbau internationale Gerichtsbarkeit. Auf der Grundlage größtmöglicher Legitimation – und das heißt auch ungeteilter Moral – kann über Einmischungen geredet werden. Auch über peacekeeping-Einsätze, wenn Völkermord droht. Sonst nicht.
| Balkan (-kriege) | UNO / OSZE
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Der Preis des Krieges
Die Bundeswehr wird noch teurer
Dass die Bundeswehr nach dem Kosovo-Krieg nicht mehr dieselbe sein wird, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Mehr noch. Weitreichende Änderungen hat der für Verteidigungs- und Kriegsangelegenheiten zuständige Mann am Kabinettstisch, Minister Scharping, bereits öffentlich angekündigt:
Die Bundeswehr wird noch teurer
Dass die Bundeswehr nach dem Kosovo-Krieg nicht mehr dieselbe sein wird, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Mehr noch. Weitreichende Änderungen hat der für Verteidigungs- und Kriegsangelegenheiten zuständige Mann am Kabinettstisch, Minister Scharping, bereits öffentlich angekündigt:
| Bundeswehr | Balkan (-kriege) |
Editorial
„Die Gesellschaft kann auf Dauer nicht mit den Mitteln zu ihrer Vernichtung leben.“
„Die Gesellschaft kann auf Dauer nicht mit den Mitteln zu ihrer Vernichtung leben.“
| Weltordnung |
Editorial
Daß auf der Bühne internationaler Diplomatie viel Schönes deklariert wird, ist bekannt. Auch der türkische Staatspräsident setzt seine Unterschrift unter ein Dokument, in dem der Grundsatz der territorialen Integrität der Staaten hochgehalten wird. Derweil bombardieren zehntausende türkischer Soldaten Ziele im Nordirak. Mit Hilfe von Nato-Waffen und mit wohlwollender Unterstützung der USA und der Bundesrepublik.
Daß auf der Bühne internationaler Diplomatie viel Schönes deklariert wird, ist bekannt. Auch der türkische Staatspräsident setzt seine Unterschrift unter ein Dokument, in dem der Grundsatz der territorialen Integrität der Staaten hochgehalten wird. Derweil bombardieren zehntausende türkischer Soldaten Ziele im Nordirak. Mit Hilfe von Nato-Waffen und mit wohlwollender Unterstützung der USA und der Bundesrepublik.
| NATO
| Naher Osten
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Bundeswehr wohin?
Deutschland auf dem Weg zur alten Militärkultur?
Die Bundeswehr ist im Umbruch. Ihre Wandlung von einer reinen Verteidigungsarmee zu einer für Kriseninterventionen tauglichen Streitmacht ist in vollem Gange. Dies ist der Hintergrund, der die gegenwärtigen Debatten über die Wehrform, über den besonderen Ehrenschutz für Soldaten, über die Rolle der Wehrmacht und die Rehabilitierung der Wehrmachtsdeserteure mitprägt und ihnen Brisanz verleiht. Dieser Wandel ruft grundsätzliche Fragen auf, die der langgediente Bonner Diplomat Hans Arnold so formuliert hat: Wie verändert sich das ethische Selbstverständnis der Truppe, wenn sie Tötungsbefehlen folgen muß, die mit der Verteidigung des »Vaterlandes« nichts gemein haben? Auf welche Legitimität will sich die Bundeswehr stützen, der bisher solche Auslandseinsätze fremd sind? Welche Probleme erwachsen daraus, daß es immer noch nicht gelungen erscheint, ein klares Verhältnis zur Wehrmacht und zur deutschen Geschichte überhaupt zu finden? Die Debatte über die künftige militärische Rolle Deutschlands und über die Rolle, den Umfang und die Struktur der Bundeswehr ist überfällig (H. Arnold, 1996). Der folgende Beitrag versucht die Problemfelder abzustecken. Nicht mehr und nicht weniger.
Deutschland auf dem Weg zur alten Militärkultur?
Die Bundeswehr ist im Umbruch. Ihre Wandlung von einer reinen Verteidigungsarmee zu einer für Kriseninterventionen tauglichen Streitmacht ist in vollem Gange. Dies ist der Hintergrund, der die gegenwärtigen Debatten über die Wehrform, über den besonderen Ehrenschutz für Soldaten, über die Rolle der Wehrmacht und die Rehabilitierung der Wehrmachtsdeserteure mitprägt und ihnen Brisanz verleiht. Dieser Wandel ruft grundsätzliche Fragen auf, die der langgediente Bonner Diplomat Hans Arnold so formuliert hat: Wie verändert sich das ethische Selbstverständnis der Truppe, wenn sie Tötungsbefehlen folgen muß, die mit der Verteidigung des »Vaterlandes« nichts gemein haben? Auf welche Legitimität will sich die Bundeswehr stützen, der bisher solche Auslandseinsätze fremd sind? Welche Probleme erwachsen daraus, daß es immer noch nicht gelungen erscheint, ein klares Verhältnis zur Wehrmacht und zur deutschen Geschichte überhaupt zu finden? Die Debatte über die künftige militärische Rolle Deutschlands und über die Rolle, den Umfang und die Struktur der Bundeswehr ist überfällig (H. Arnold, 1996). Der folgende Beitrag versucht die Problemfelder abzustecken. Nicht mehr und nicht weniger.
| Bundeswehr |
Editorial
im Elysee-Palast wird gerne von glorreichen Zeiten geträumt. Vor allem, wenn ein neuer Präsident in die Fußstapfen des großen General de Gaulles treten möchte. Der Rückgriff auf die nukleare Abschreckungsmacht scheint in der Welt der Neunziger obsolet. Aber die »grande nation« muß sich schließlich behaupten: Deutschland, Japan und andere Staaten drängen in den UN-Sicherheitsrat; mit Maastricht II soll eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europas angebahnt werden. Da scheint die Positionierung Frankreichs als exklusiver Macht besonders angebracht.
im Elysee-Palast wird gerne von glorreichen Zeiten geträumt. Vor allem, wenn ein neuer Präsident in die Fußstapfen des großen General de Gaulles treten möchte. Der Rückgriff auf die nukleare Abschreckungsmacht scheint in der Welt der Neunziger obsolet. Aber die »grande nation« muß sich schließlich behaupten: Deutschland, Japan und andere Staaten drängen in den UN-Sicherheitsrat; mit Maastricht II soll eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europas angebahnt werden. Da scheint die Positionierung Frankreichs als exklusiver Macht besonders angebracht.
| A-waffen |
Nuklearwaffen ohne Zukunft?
Zur Rolle der Nuklearwaffen nach dem Ende des Kalten Krieges
Die Vision einer atomwaffenfreien Welt ist fast so alt wie die Atombombe. Nach dem Schrecken von Hiroshima und Nagasaki war das Bestreben, das Teufelszeug wieder loszuwerden, weit verbreitet. 1946 rief die erste Generalversammlung der Vereinten Nationen dazu auf, die Atomwaffen zu beseitigen. Artikel VI des Atomwaffensperrvertrages (Non-Proliferation Treaty) von 1968 fordert Verhandlungen über die allgemeine und vollständige (nukleare) Abrüstung. Doch die nukleare Waffenwelt wuchs und wuchs.
Zur Rolle der Nuklearwaffen nach dem Ende des Kalten Krieges
Die Vision einer atomwaffenfreien Welt ist fast so alt wie die Atombombe. Nach dem Schrecken von Hiroshima und Nagasaki war das Bestreben, das Teufelszeug wieder loszuwerden, weit verbreitet. 1946 rief die erste Generalversammlung der Vereinten Nationen dazu auf, die Atomwaffen zu beseitigen. Artikel VI des Atomwaffensperrvertrages (Non-Proliferation Treaty) von 1968 fordert Verhandlungen über die allgemeine und vollständige (nukleare) Abrüstung. Doch die nukleare Waffenwelt wuchs und wuchs.
| A-waffen |
Editorial
die neunziger Jahre erweisen sich immer mehr als Schlüsseldekade.
die neunziger Jahre erweisen sich immer mehr als Schlüsseldekade.
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Editorial
an erster Stelle muß ein Dankeschön stehen. Unser Appell, die Beiträge für das Abonnement freiwillig zu erhöhen, hat eine zusätzliche Einnahme von über 2000.- DM für 1991 erbracht! Auch die Mitglieder der Naturwissenschaftler-Initiative haben großartig geholfen, »das neue Projekt« Informationsdienst auf den Weg zu bringen. Auch die anderen Träger der Zeitschrift engagieren sich finanziell und inhaltlich. Kurz gesagt: Die finanzielle Basis für die Fortführung von Wissenschaft & Frieden steht.
an erster Stelle muß ein Dankeschön stehen. Unser Appell, die Beiträge für das Abonnement freiwillig zu erhöhen, hat eine zusätzliche Einnahme von über 2000.- DM für 1991 erbracht! Auch die Mitglieder der Naturwissenschaftler-Initiative haben großartig geholfen, »das neue Projekt« Informationsdienst auf den Weg zu bringen. Auch die anderen Träger der Zeitschrift engagieren sich finanziell und inhaltlich. Kurz gesagt: Die finanzielle Basis für die Fortführung von Wissenschaft & Frieden steht.
| Irak/Golfkriege |
Editorial
Auf dem Trockenen zu sitzen kann unangenehm sein. Einen allzu glücklichen Eindruck machen die Rekruten unseres Titelbildes keineswegs. Sie können trotz Anstrengung nicht vorankommen.
Auf dem Trockenen zu sitzen kann unangenehm sein. Einen allzu glücklichen Eindruck machen die Rekruten unseres Titelbildes keineswegs. Sie können trotz Anstrengung nicht vorankommen.
| Militärstrategien
| Weltordnung |
1989-2 Olaf Feldmann & Ingo Arend & Paul Schäfer
„Die Liberalen sind Pragmatiker“Ein Gespräch mit Olaf Feldmann, FDP-MdB
Olaf Feldmann`s Arbeitsplatz ist nicht gerade sehr geräumig. Dafür ist er dem Trubel im Abgeordnetenhochhaus entronnen, bewohnt mit seinen Parteifreunden Baum und Hamm-Brücher ein kleineres Anwesen und kann ins Grüne blicken. Darauf legt er Wert. Als abrüstungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion hat er sich seit Jahren einen Namen gemacht als einer, der koalitionspolitischen Windungen und Wendungen zum Trotz, sich für Entspannung und Abrüstung stark macht. Ingo Arend und Paul Schäfer sprachen mit ihm über Abschreckung, Raketenmodernisierung, Koalitionswechsel und andere Dinge.
| NATO
|
Editorial
Demobilisierungen aktiver Truppenteile werden höchst selten vorgenommen. Nach Kriegen beispielsweise. Die Volksrepublik China hat vor Jahren eine Million Soldaten ausgemustert. Das berührte aber nicht den Kern des weltpolitisch dominanten Ost-West-Konflikts.
Demobilisierungen aktiver Truppenteile werden höchst selten vorgenommen. Nach Kriegen beispielsweise. Die Volksrepublik China hat vor Jahren eine Million Soldaten ausgemustert. Das berührte aber nicht den Kern des weltpolitisch dominanten Ost-West-Konflikts.
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Editorial
Stimmt der Satz, daß die Friedensbewegung, obwohl sie sich nicht spektakulär auf den Straßen bewegt, dennoch eine„Bewegung“ bleibt?
Stimmt der Satz, daß die Friedensbewegung, obwohl sie sich nicht spektakulär auf den Straßen bewegt, dennoch eine„Bewegung“ bleibt?
| keine Kategorie zugeordnet |
Editorial
Die Kampagne für eine neue Nachrüstung hat begonnen.
Die Kampagne für eine neue Nachrüstung hat begonnen.
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1987-4 Corinna Hauswedell & Paul Schäfer
Probleme der Friedensbewegung8 Thesen zur Diskussion
Nach der prinzipiellen Einigung der USA und der UdSSR auf ein Abkommen zur Verschrottung der landgestützten Mittelstreckenraketen weltweit, steht die Friedensbewegung vor einer neuen Situation. Der Klärungsprozeß ist in vollem Gange: Wie ist das Abkommen zu bewerten? Welchen Anteil hat die hiesige Friedensbewegung am Zustandekommen? Welche nächsten Schritte müssen anvisiert werden?
| Friedensbewegung
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Editorial
1296 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben binnen zweier Wochen den Appell der Herausgeber dieser Zeitschrift „Die historische Chance zur Abrüstung nutzen“ unterzeichnet. öffentliches Eingreifen in die Belange der Sicherheits- und Militärpolitik ist Moment der politischen Kultur der Wissenschaft geworden. Der Wissenschaftleraufruf war Teil einer Mehrheitsmeinung hierzulande. Dagegen läßt sich auf Dauer schlecht regieren.
1296 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben binnen zweier Wochen den Appell der Herausgeber dieser Zeitschrift „Die historische Chance zur Abrüstung nutzen“ unterzeichnet. öffentliches Eingreifen in die Belange der Sicherheits- und Militärpolitik ist Moment der politischen Kultur der Wissenschaft geworden. Der Wissenschaftleraufruf war Teil einer Mehrheitsmeinung hierzulande. Dagegen läßt sich auf Dauer schlecht regieren.
| Friedensbewegung
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Dossier 91
Nasser Alqaddi & Markus Bickel & Eness Elias & Shir Hever & Norman Paech & Paul Schäfer & Angelika Timm & Sahar Vardi
Palästina unter der BesatzungAlltag, Hintergründe, Auswirkungen
Seit über 50 Jahren besteht die Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel. Dieses Dossier versammelt Beiträge von Israelis und Palästinenser*innen sowie von externen Beobachter*innen der Situation. Sie werfen einen faktenbasierten Blick auf verschiedene Aspekte der Besatzung: von der Frage nach ihrer völkerrechtlichen Legitimität über die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen bis hin zu den Rückwirkungen der Besatzung in die israelische Gesellschaft. Das Dossier ist eine wichtige Grundlage für eine neue und sachliche Diskussion über die Zukunft des israelisch-palästinensischen Konfliktes und die gemeinsame Zukunft der Bevölkerung dieses Gebietes.
mit Beiträgen von: Nasser Alqaddi, Eness Elias, Shir Hever, Sahar Vari, Angelika Timm, Paul Schäfer, Markus Bickel und Norman Paech
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Dossier 28
Bundeswehr und RechtsextremismusDossier 07
Paul Schäfer & Burkhardt J. Huck & Peter Barth & Olaf Achilles & Kristina Steenbock
Abrüstung und Konversion: Eine Problemskizze