Wissenschaft & Frieden

2015-4

Dossier 80

Claudia Haydt & Karin Kulow & Karin Leukefeld & Gert Sommer

Feindbilder und Konflikteskalation

2010-1

Dossier 63

Claudia Haydt & Joachim Guilliard & Regina Hagen & Andreas Henneka & Ali Fathollah-Nejad & Jürgen Nieth & Jürgen Scheffran & Jürgen Wagner & Tobias Lambert

2008: Yes we can - 2010: No I can´t?
Ein Jahr US-Außen- und Militärpolitik unter Obama

2012-4 Claudia Haydt

Pooling und Sharing
Der geteilte Krieg und das Ende der Demokratie
In der NATO wie beim militärischen Arm der Europäischen Union geht der Trend hin zur gemeinsamen Nutzung bestimmter Ressourcen. Begründet wird dies vor allem mit budgetären Zwängen, vorbereitet wurde es aber schon vor der Finanzkrise. Was zunächst plausibel klingen mag – nicht jedes Land hält teures Gerät und hoch spezialisiertes Personal vor, sondern bringt diese in einen Pool zur gemeinsamen Nutzung ein –, hat Folgen für den Einsatz des nationalen Militärs, die öffentlich bislang kaum diskutiert werden.

2008-1 Claudia Haydt

Paramilitärische EU-Außenpolitik
Die Europäische Union versteht sich als weltpolitischer Akteur der mit zivilen und militärischen Mitteln seine „Werte und Interessen“ (Vertrag von Lissabon, Artikel 2) durchsetzt. Die militärpolitischen Strategien und Programmen der EU werden meist flankiert von mehr oder weniger zivilen Maßnahmen. Aus der konsequenten Verknüpfung von zivilen und militärischen Mitteln versprechen sich die maßgeblichen Akteure im Rahmen der EU sowohl eine effektivere Umsetzung ihrer machtpolitischen Ziele als auch eine größere Akzeptanz für ihre Politik - sowohl im Inneren als auch in den jeweiligen Einsatzgebieten.

2006-4 Claudia Haydt

Experimentierfeld für zivilmilitärische Zusammenarbeit
Hindukusch:
Die Verknüpfung von zivilen und militärischen Fähigkeiten ist integraler Teil der Sicherheitspolitik der deutschen Regierung genauso wie der der Europäischen Union. Die Europäische Sicherheitsstrategie fordert eine möglichst effektive und „kohärente“ Verknüpfung aller „notwendigen zivilen Mittel in und nach Krisen“ . Zivile Komponenten sollen also sowohl parallel zu Militärschlägen als auch zur nachträglichen Konsolidierung zum Einsatz kommen. In der europäischen Sicherheitsstrategie erhofft man sich einen effektiven Ressourceneinsatz durch diese Kooperation. „Die Union könnte einen besonderen Mehrwert erzielen, indem sie Operationen durchführt, bei denen sowohl militärische als auch zivile Fähigkeiten zum Einsatz gelangen.“1 Auch deutsche Strategiepapiere und der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung beschwören einen »umfassenden Sicherheitsbegriff«, bei dem es „neben militärischen Fähigkeiten nicht zuletzt um genügend ziviles Personal“ geht. Deutsche sicherheitspolitische Interessen haben dabei oberste Priorität und sollen „durch eine enge Verzahnung unserer Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs-, Menschenrechts-, Außenwirtschafts- und Auswärtigen Kulturpolitik“ umgesetzt werden.2 Die Vernetzung ziviler und militärischer Komponenten gehört heute selbstverständlich zu jedem Einsatzkonzept der Bundeswehr: Die Autorin demonstriert am Beispiel Afghanistans, dass dies nicht zwangsläufig zu einer »Zivilisierung des Militärischen« führt, sondern vielmehr die Gefahr in sich birgt, dass Spielräume für zivile Alternativen weitgehend eingeschränkt werden.

2002-4 Claudia Haydt

Die Kehrseite des Krieges
Risse im sozialen Gefüge Israels
Die Abriegelung der Palästinensischen Gebiete und besonders die »Operation Schutzschild« haben Hunger, Armut und tiefe wirtschaftliche Not in die palästinensischen Gebiete gebracht. Doch auch in Israel selbst hinterlässt der Krieg auf wirtschaftlicher und sozialer Ebene tiefe Wunden. Die innerisraelische soziale Destabilisierung begann jedoch nicht erst mit der Al-Aqsa-Intifada, sie zeichnete sich schon einige Jahre früher ab. Israel war in den letzten zwei Jahrzehnten – bis zum Ausbruch der Al-Aqsa Intifada – geprägt von einem deutlichen ökonomischen Wachstum. Die Früchte dieses Wachstums wurden jedoch sehr ungleich verteilt: Ein relativ kleiner Prozentsatz der Israelis konnte einen starken Anstieg seines Einkommens verzeichnen, während der große Rest weit weniger davon profitierte. Die Nichtregierungsorganisation ADVA (hebräisch für »Welle«) zeigt in ihren regelmäßig erscheinenden Sozialberichten1 den dringenden Bedarf auf, für langfristige, stabile sozioökonomische Politikkonzepte, die es ermöglichen würden, das Niveau der Bildung und des Einkommens in der israelischen Gesellschaft gleichmäßig anzuheben. „Diesem Bedarf wird durch die momentane Regierungspolitik keine Rechnung getragen. Im Gegenteil, alle Regierungen der letzten Zeit – egal ob links oder rechts – haben ihre soziale Verantwortung de facto aufgegeben, haben die Steuern für den Unternehmensbereich gesenkt und die Lasten für Privathaushalte erhöht.“2 In diesem Jahr gab es – im Kontext des andauernden militärischen Konfliktes und der Rezession – nur zwei Bereiche, an denen nicht gespart wurde: »Sicherheit« und »Infrastruktur« (v.a. beim Bau von Siedlungen, Umgehungstrassen und des »Sicherheitszauns«). Diese Regierungspolitik entlarvt Dr. Daphna Lavit (Ben-Gurion University Business School) als gefährliche, aber wirksame Taktik: Sie „verschleiert die Wirklichkeit und konzentriert die nationale Aufmerksamkeit auf eine unmittelbare drohende Auslöschung… Verlasst euch darauf, dass wirtschaftliche Zahlen und Aufstellungen langweilig und weitgehend unverständlich sind, dann wird euch die Bevölkerung unterstützen – bis zum Staatsbankrott. Wenn diese Taktik richtig angewandt wird, dann wird jede Opposition gegen Militärausgaben als unpatriotisch gelten …“3

2002-4 Claudia Haydt

Thema Naher Osten
Literatur- und Internetempfehlungen
Gudrun Krämer: Geschichte Palästinas, Verlag C.H. Beck, München, 2002. Ohne die üblichen religiösen und ideologischen Mythen präsentiert Krämer (Professorin für Islamwissenschaft) eine Sozialgeschichte Palästinas von 1750 bis zur Staatsgründung Israels im Jahre 1948. Sie beschreibt im ersten Teil ihres Buches die häufig vernachlässigte Zeit vor dem Eintreffen der ersten jüdischen Einwanderer, die politische, soziale und ökonomische Entwicklung der Region, osmanische Verwaltungs- und Wirtschaftsreformen im 19. Jahrhundert und die daraus resultierenden sozialpolitischen Dynamiken. Der zweite Teil widmet sich den Auswirkungen der jüdischen Besiedlungen auf die arabische Bevölkerung und der britischen Orientpolitik.

2002-2 Claudia Haydt

Religion, Islam, Christentum und Terror
In Wissenschaft und Frieden 1/2002 befasste sich Dr. Werner Thiede, Privatdozent im Fach Systematische Theologie, mit »Religiösen Hintergründen des Terrors«. Einige seiner Positionen haben in der Leserschaft von W&F zum Teil heftige Gegenreaktionen hervorgerufen. Claudia Haydt, Religionswissenschaftlerin, setzt sich mit den Positionen Thiedes auseinander. Werner Thiede zitiert Huntingtons »Zusammenprall der Kulturen« und geht sofort noch einen Schritt weiter, indem er die Frage stellt, ob es sich wirklich um einen Zusammenprall handele oder ob der Westen sich nicht vielmehr nur gegen die „wachsende Aggressivität“ des „fundamentalistischen Islamismus“ verteidige. Diese »Verteidigungstheorie« wird dann noch untermauert mit der Formulierung, die „Beteuerungen westlicher Politiker, keinen »Zusammenprall der Kulturen« zu wollen, sind glaubwürdig, weil ihrem freiheitlich demokratischen Grundkonzept entsprechend.“ (W&F 1/2002, S. 30)