Moderne Kriegsführung

Die Angreifer hungern die Stadt nicht durch monate- oder jahrelange Belagerung aus, sondern bauen hölzernen Türme mit Rädern, schieben diese an die Stadtmauer heran und beschießen die Verteidiger von oben. Gleichzeitig setzen sie Rammböcke ein und schleudern mit Katapulten schwere Steine gegen den Verteidigungswall und in die Stadt hinein.

Im September 2010 brennen in Mosambiks Hauptstadt Maputo die Barrikaden. Die Menschen sind empört über drastische Erhöhungen der Preise für Lebensmittel, Treibstoff und Strom. Die Polizei schlägt den Aufstand gewaltsam nieder, mehrere Menschen kommen ums Leben, auch Kinder. Viele Menschen werden verletzt. Die Revolte in Maputos Armenvierteln ist nur eine von vielen, die mit der Nahrungsmittelkrise und dem dahinter liegenden Problem der Landnutzung zu tun haben. In Madagaskar und in Haiti führten solche Konflikte zum Sturz von Regierungen.

Vier Millionen Südsudanesen waren aufgerufen, in der zweiten Januarwoche in einem Referendum für oder gegen die Unabhängigkeit von der Islamischen Republik Sudan zu stimmen. Das Endergebnis wird zwar erst Mitte Februar erwartet, dennoch teilen bereits während des Referendums die deutschen Presseorgane die Einschätzung von Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, in der Süddeutschen Zeitung (SZ 07.01.11): „Mit dem Referendum … wird der Südsudan die Unabhängigkeit wählen.“

Der Recherchedienst des US-Kongresses unterschied 1995 in einem Bericht zur »Revolution in Military Affairs« (RMA) drei Ansätze: Der erste befasst sich mit dem Staat und der Rolle des Militärs bei der Gewaltanwendung mit einem Schwerpunkt auf politischen, sozialen und ökonomischen Faktoren, die zu anderen Ausprägungen von Streitkräften führen würden. Das zweite Konzept legt den Fokus auf die Evolution von Waffensystemen, Militärorganisationen und Operationskonzepten der technologisch weit entwickelten Staaten, ist also stark, aber nicht ausschließlich technikzentriert. Und das dritte Konzept schließlich hält eine echte »Revolution« für unwahrscheinlich, sondern prognostiziert eher evolutionäre Veränderungen der Waffensysteme und damit auch der Militärorganisationen und -taktiken, die Entwicklungen sowohl von Technologien als auch des internationalen Umfeldes aufgreifen.1 Götz Neuneck betrachtet in seiner Analyse der RMA-Diskussion den zweiten und dritten Ansatz und erläutert Entwicklung, Anwendung, Probleme und rüstungskontrollpolitische Herausforderungen der RMA.

Die zunehmende Technisierung der Kriegsführung hat für die Ausstattung der Bundeswehr Konsequenzen. Herkömmliches Großgerät wie Flugzeuge und Panzer werden ergänzt um modernste Mittel für die Kommunikation und Aufklärung, unbemannte Flugkörper, so genannte intelligente Munition und das, was Lühr Henken als »Hightech im Kampfanzug« bezeichnet. Thema seines Beitrags ist der »Infanterist der Zukunft«.

Am 8. Januar 2007 wurde der erste Militärsatellit der deutschen Geschichte in die Kontrolle der Bundeswehr übergeben. Es handelte sich um einen Satelliten des Aufklärungssystems SAR-Lupe, das den deutschen Militärs Radarbilder von der Erde liefert. Inzwischen verfügt die Bundeswehr über sieben Aufklärungs- und Kommunikationssatelliten, weitere werden folgen. Während das deutsche Militär hier kräftig aufrüstet, hat auch in der europäischen Raumfahrt eine deutliche Verschiebung stattgefunden: von der Erforschung des Weltraums zu ausschließlich friedlichen Zwecken hin zur Nutzung von Weltraumtechnologien für die politischen Ziele der EU, darunter an zentraler Stelle ihre militärisch untermauerten Machtambitionen.1 In beiden Bereichen spielt Satellitentechnik aus Deutschland eine zentrale Rolle, denn sie hebt sich vor allem im Bereich der satellitengestützten Radaraufklärung für militärische und zivile Zwecke von der Konkurrenz ab.

Als »Sonderberichterstatter über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen« hat Philip Alston dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine »Studie über gezielte Tötungen« vorgelegt. In seiner Zusammenfassung hält Alston fest, dass sich in den letzten Jahren einige Staaten eine Politik zu eigen gemacht haben, die gezielte Tötungen auch im Hoheitsgebiet anderen Staaten zulässt. Diese Politik werde als notwendige und legitime Antwort auf »Terrorismus« und »asymmetrische Kriegsführung « gerechtfertigt, habe sich jedoch insofern als problematisch erwiesen, als sie die Grenzen des jeweils anzuwendenden Rechts verschwimmen lasse und ausdehne. Sein Bericht befasst sich mit den verschiedenen Formen dieser Politik gezielter Tötungen und mit den dadurch aufgeworfenen Rechtsfragen. Wir dokumentieren vor allem die Passagen des Berichts, die die Politik gezielter Tötung dokumentieren und die die neue Technik – den Einsatz von Drohnen – betreffen.

Die Erwartungen an moderne Kriegsführung kommen einer Quadratur des Kreises gleich: High Tech soll hohe Opferzahlen, vor allem in der Zivilbevölkerung und bei den eigenen Truppen, vermeiden. Gleichzeitig soll der Gegner zuverlässig kampfunfähig gemacht, der Krieg rasch gewonnen und die Situation in der Nachkriegsphase stabilisiert werden. Die moderne Kriegsführung bleibt aber kein Monopol westlicher Staaten, zudem hängt ihr Erfolg auch von politischen Faktoren ab und bleibt aus, wenn der Gegner zu asymmetrischen Mitteln greift.

Anfang November 2010 unterzeichneten die Regierungschefs von Großbritannien und Frankreich ein bahnbrechendes Abkommen über Kooperation im Verteidigungssektor. Die Zusammenarbeit erstreckt sich auf etliche militärische Schlüsselbereiche. Die beiden Länder sind schon bislang die größten Militärmächte in Europa: Ihr Verteidigungshaushalt beträgt nahezu 50% der gesamten Militärausgaben in der EU, sie stellen die Hälfte aller europäischer Streitkräfte und bestreiten 70% der Ausgaben für militärische Forschung und Entwicklung. Die engere militärische Zusammenarbeit ergibt sich aus einem übergreifenden Vertrag über Kooperation bei der Verteidigung (Defence Co-operation Treaty)1, einem nachrangigen Vertrag über nukleare Zusammenarbeit,2 einer Absichtserklärung der beiden Verteidigungsminister und einem Bündel gemeinsamer Verteidigungsinitiativen. Die Ratifizierung der beiden Verträge durch die jeweiligen Parlamente steht noch aus.

In der modernen Kriegsführung bieten unbemannte Fahrzeuge – in der Praxis handelt es sich meist um unbemannte Flugzeuge – aus rein militärischer Sicht viele Vorteile. Werden aber die Folgen für Frieden, Kriegsvölkerrecht und die Sicherheit in Gesellschaften genauer beleuchtet, kommt man zum Schluss, dass der Menschheit durch Begrenzungen und Verbote besser gedient wäre.

Am 1. Januar 2011 wurden zum (vorläufig) letzten Mal Grundwehrdienstleistende einberufen. Zum 1. Juli des Jahres endet damit die Wehrpflicht, die das System des »Bürgers in Uniform« in der Bundeswehr gewährleisten sollte. Zwar wurde die Wehrpflicht nicht aus dem Grundgesetz gestrichen, sondern nur ausgesetzt; dennoch ist ihr Ende Zeichen für erhebliche Änderungen im deutschen Militär. Paul Schäfer beschreibt den Kontext der Bundeswehrreform, warum sie in die falsche Richtung geht und was eigentlich getan werden müsste.

Immer wieder wurde in jüngerer Zeit in W&F-Artikeln auf die Probleme verwiesen, die sich aus der von der Bundesregierung gewünschten und geförderten zivil-militärischen Zusammenarbeit (ZIMIK), also der Kooperation von zivilgesellschaftlichen Hilfs- und Entwicklungsorganisationen mit dem Militär, ergeben. Robert Lindner beleuchtet dieses Thema gezielt im Kontext des Afghanistankriegs.

Der Krieg in Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen. Diese Einsicht setzt sich auch mehr und mehr in den NATO-Staaten durch. Die vielfach propagierte Lösung, nämlich der Abzug der NATO-Truppen nach Übergabe des militärischen Auftrags an afghanisches Militär und Polizei, kaschiert nur das eigene Scheitern und wird dem Land keinen Frieden bringen. Frieden gibt es nur, wenn alle Konfliktparteien die Möglichkeit haben, ihre Interessen in Verhandlungen einzubringen und an zu erarbeitenden Kompromissen mitzuarbeiten. Die Afghanen haben eine jahrhundertealte Erfahrung darin, Streitigkeiten – ob zwischen Stämmen und Nationalitäten oder zwischen Familien und Individuen – durch Verhandlungen und Kompromisse zu beenden. Das ist Teil ihrer Kultur. Hieran anknüpfend untersucht der Autor die Möglichkeiten für eine zivile Lösung des gegenwärtigen Konflikts.

Das Deutsche Kaiserreich (gegründet 1871) entwickelte sich Anfang des 20. Jahrhunderts zu dem in Europa wirtschaftlich führenden modernen Industriestaat. Die Leistungsfähigkeit der deutschen chemischen Industrie lag vor dem Ersten Weltkrieg mit 86% der Weltproduktion weit über der seiner Kriegsgegner. Für Deutschland war es auch eine Epoche stärkster geistiger Dynamik der Wissenschaften. Seit Beginn der Verleihung der Nobelpreise 1901 wurden bis 1933 allein 14 Nobelpreise für Chemie und elf Nobelpreise für Physik an deutsche Wissenschaftler verliehen. Den Chemie-Nobelpreis des Jahres 1918 erhielt Fritz Haber (1868-1934) für seine wissenschaftlichen Arbeiten zur Synthese von Ammoniak. Besonders wird aber sein Name bei der Entwicklung und dem Einsatz von Chemikalien als erstes Massenvernichtungsmittel der Menschheitsgeschichte im Ersten Weltkrieg genannt. Wie konnte sich diese Ambivalenz der Extreme von Ehre durch wissenschaftliche Leistung und Schuld an der Etablierung eines grausamen Kriegsmittels in einer Person überhaupt vereinen? Dieser Frage versuchen die beiden Autoren nachzugehen, und weisen dabei auch auf einige wichtige Punkte in seinem Privatleben hin.

Die Verknüpfung von zivilen und militärischen Zwecken (»dual use«) in Forschung und Lehre wird an deutschen Hochschulen immer üblicher. Dagegen rührt sich allerdings zunehmend Widerstand. Die Forderung nach einer ausschließlichen Zivilorientierung (Zivilklausel) wird lauter. In W&F 3-2010 wurde bereits ein Überblick über bestehende Zivilklauseln und die Praxis damit gegeben. Im nachfolgenden Artikel beschreibt der Autor eine neu entstandene Dynamik gegen die Militarisierung der Hochschulen, die mit der Bildung einer neuartigen Organisationsstruktur in der Wissenschaftslandschaft, mit dem Karlsruhe Institute of Technology, zu tun hat.

Auf die Frage, ob in Bürgerkriegen oder Nachkriegsgesellschaften Friede oder Gerechtigkeit Vorrang habe, gibt es keine einfachen Antworten. Einerseits scheint es unaufschiebbar, Gewalt zu beenden – manchmal um jeden Preis. Andererseits sollen weder Gewalttäter ungeschoren davon kommen noch ungerechte Zustände auf lange Sicht eingefroren werden. Den Einen kann nur ein gerechter Friede ein dauerhafter Friede sein (Lederach, 1999). Andere argumentieren, dass die Eindämmung von Gewalt manchmal auch auf absolut gerechte Lösungen verzichten muss, z.B. auf Strafverfolgung durch Erlass von Amnestie (Anonymous, 1996). Gibt es also Frieden nur auf Kosten von Gerechtigkeit, oder ist Frieden ohne Gerechtigkeit nicht denkbar?

Die friedensfördernden und -stiftenden Potenziale von Religionen und Religionsgemeinschaften finden in den öffentlichen und wissenschaftlichen Debatten über das Verhältnis von Religion und Gewalt häufig nur eine sehr marginale Beachtung. Es überwiegt die Wahrnehmung von Religion als gewalteskalierendem Faktor. Nur allzu schnell werden Gewaltkonflikte, deren Akteure unterschiedlichen Religionsgemeinschaften angehören, in die Kategorie »religiöse Konflikte« eingeordnet. Zu dieser Einseitigkeit trägt nicht zuletzt auch der transnationale Terrorismus dabei, der seine Terrorakte mit religiösen Formeln zu legitimieren sucht.

Die IPPNW (International Physicians for the Prevention of Nuclear War) wurde im Jahre 1980 gegründet mit dem Ziel, einen Atomwaffenteststopp durchzusetzen, und hat mittlerweile 250.000 Ärzte/innen und Medizinstudenten/innen aus 80 Ländern als Mitglieder. 1984 erhielt die Organisation den UNESCO-Friedenspreis, 1985 den Friedensnobelpreis. Die deutsche Sektion nennt sich Internationale Ärzte zur Verhütung eines Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung und existiert seit 1982; damals verpflichteten sich die Gründungsmitglieder, sich nicht an kriegsmedizinischen Maßnahmen zu beteiligen. Alle zwei Jahre hält die IPPNW einen weltweiten Kongress ab; das Motto des 19. Weltkongresses im August 2010 lautete »nuclear abolition: for a future«.

Was sind die Kerninhalte der Friedens- und Konfliktforschung (FuK)? Wie kann die Internationalisierung der FuK-Lehre gefördert werden? Was macht gute Lehre überhaupt aus und wie kann die didaktische Kompetenz von Friedens- und KonfliktforscherInnen gefördert werden?

Knapp 50 TeilnehmerInnen aus acht europäischen Ländern und den Vereinigten Staaten gingen im Oktober 2010 an der Technischen Universität Delft (Niederlande) der Frage nach, wie in der universitären Lehre den Studierenden, die naturwissenschaftliche und Ingenieurs-Studiengängen belegen, ihre künftige soziale Verantwortung im Berufsleben nahe gebracht werden kann. Für etliche TeilnehmerInnen war dies nach Kopenhagen/DK 2005 und Hamburg 2008 der dritte Workshop zu diesem Thema. Initiiert wurde die Workshop-Serie auf Grund eines Aufrufs der World Conference on Science der UNESCO, die 1999 in Budapest stattgefunden hatte.