Afrika

Afrika schafft es nur in die Nachrichten, wenn Konflikte besonders gewaltförmig eskalieren. Das Massaker der Extremistentruppe Boko Haram an mehreren hundert Menschen rund um die nordnigerianische Stadt Baga bekam zunächst in Europa wenig Öffentlichkeit, weil der Anschlag auf die Redaktion der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo am selben Tag die Nachrichten dominierte (siehe dazu die Presseschau). Nun wird über eine Eingreiftruppe der Afrikanischen Union und deren mögliche Unterstützung durch EU-Staaten diskutiert. Das bekannte Muster wiederholt sich: Jahrelang wurde der Konflikt ignoriert, bis er sich zu einer Größenordnung zugespitzt hat, die nicht mehr ignoriert werden kann und »die Weltgemeinschaft« auf den Plan ruft. Der medialen Erregung folgt eine eilige militärische Antwort, das Thema ist aber bald wieder vergessen, wenn es nicht zu einer noch stärkeren Eskalation der Gewalt kommt. Für die Ursachen der Konflikte interessiert man sich nicht.

Vor wenigen Monaten verabschiedete der Deutsche Bundestag den Haushaltsplan 2015 der Bundesregierung. Nach dem Budget für »Arbeit und Soziales« ist der Etat für »Verteidigung« mit 32,3 Mrd. Euro der zweitgrößte Posten.

„Es ist ein fast zu schönes Bild für die Geschichtsbücher. 44 Staats- und Regierungschefs marschierten am Sonntag untergehakt durch Paris und demonstrierten gegen den Terror […] »Je suis Charlie«: Diese drei Wörter sollen künftig für die Werte Mut, Freiheit und Toleranz stehen. Doch hält diese Einheit über den Tag hinaus?“, fragt Thomas Siegmund im Handelsblatt (13.01.15).

„Wir waren entsetzt über das Afrikabild, das in den Illustrationen/Karikaturen der Ausgabe 1-2014 von »Wissenschaft und Frieden« vermittelt wird“, schrieben Christoph Butenschön und Ulrich Wagner der Redaktion in einem Leserbrief. „Die folgenden Klischees sind zu sehen: Schwarze sind durchgängig halbnackt (S.17 und 23) oder barfuß (S.9 und 31), sind in Mangelsituationen (Bildung S.9, Hunger S.17, Durst S.31 und Belastung S.23), sind passiv oder unmündig.“ Seit den 1980er Jahren sehen sich deutsche Medien mit solcher Kritik konfrontiert; wissenschaftliche Studien dieser rassistischen Repräsentationen von Afrika, die oft euphemistisch »Afrikabilder« genannt werden, gibt es zuhauf. Dennoch halten Medien, auch linke und oft karikaturistisch, an der verstörenden (Bilder-) Sprache des Rassismus fest. Die Zeitschrift »Wissenschaft und Frieden« wollte die an sie gerichtete Kritik nicht verschweigen, druckte den Leserbrief in Heft 2-2014 ab und lud zu dem nachfolgenden Artikel 1 ein, der die oben beschriebenen Repräsentationen historisch einbettet, im Rassismus verortet und fragt: Rassismus generiert rassistische (Sprach-) Bilder, die ihn nähren – warum erweisen sie sich als so kritikresistent?

Die deutsche Afrikapolitik ist bestimmt von der eigenen Sicherheitslogik, fehlender Vision und mangelndem Verständnis für den Kontinent. Der beste Beleg dafür sind die im Mai 2014 verabschiedeten »Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung«.

In den letzten Jahren wird zur Rechtfertigung von Interventionen immer häufiger auf das Konzept der »Schutzverantwortung« verwiesen. Der nachfolgende Artikel beschäftigt sich mit einem in der kritischen Auseinandersetzung häufig übergangenen Bestandteil dieser Schutzverantwortung: dem Aufbau militärischer Strukturen, der durch Deutschland und andere Ländern immer stärker betriebenen wird, insbesondere in Afrika und den dortigen Regionalorganisationen.1

Auch nach der Unabhängigkeit der Staaten Zentral- und Westafrikas spielt die ehemalige Kolonialmacht Frankreich eine wichtige Rolle in den verschiedenen Konfliktdynamiken der Region. In der deutschen Öffentlichkeit wurde diese Realität zuletzt Anfang 2013 wahrgenommen, als Frankreich – zunächst alleine, später auch mit Unterstützung Deutschlands, der EU und anderer Akteure – in Mali intervenierte. Dieser Artikel wirft ein exemplarisches Schlaglicht auf die tiefe Verstrickung der französischen Politik wie des französischen Militärs in das politische Geschehen in Mali und in der Zentralafrikanischen Republik. Während der Begriff »Intervention« einen befristeten Charakter des militärischen Eingreifens nahelegt, zeichnet Bernhard Schmid ein Bild der kontinuierlichen Einflussnahme mit weitreichenden Folgen für die Menschen in den betroffenen Ländern.

In seinem Beitrag diskutiert Daniel Large den Wandel der chinesischen Afrikapolitik im Bereich Frieden und Sicherheit am Beispiel der Beziehungen Chinas zu Sudan und Südsudan. Zunächst werden diese Beziehungen in den Kontext ihrer zunehmenden Politisierung durch den Sudan-Südsudan-Konflikt gestellt. Anschließend werden Kernbereiche identifiziert, die für die Beziehungen zu diesen beiden Ländern bezüglich der Frage von Sicherheit und Frieden relevant sind. Schließlich mahnt der Autor mehr analytische Aufmerksamkeit an –weniger für die offiziellen Erklärungen der chinesischen Regierung, sondern für die konkreten Fakten, die bestimmen, wie sich China den Konfliktdynamiken stellt.

Die Wasserverteilung zwischen den Anrainerstaaten des Nils war in der Vergangenheit immer wieder Gegenstand von Streit und Auseinandersetzungen, trotz bestehender Abkommen und einer übergeordneten Initiative zur Kooperation. Das Spannungsverhältnis gründet auf der hydro-hegemonialen Stellung Ägyptens, gegen die in den letzten Jahren der Widerstand deutlich gewachsen ist. Faktoren wie der Klimawandel, die fortschreitende wirtschaftliche Entwicklung und das anhaltende Bevölkerungswachstum können die Spannungen noch verstärken. Vor diesem Hintergrund birgt die Errichtung neuer Staudämme am Oberlauf des Nils weiteres Konfliktpotential. Um dies zu vermeiden, müssten die historischen Ansprüche Ägyptens mit der politischen Realität und den Interessen der Staaten am Oberlauf des Nils in Einklang gebracht werden.

Die akademische Debatte um das globale Phänomen Landgrabbing erreicht in Europa und Nordamerika gerade ihren Höhepunkt. Bei uns bislang weitgehend unbeachtet bleibt die Diskussion um die Problematik im Globalen Süden. Insbesondere in Subsahara-Afrika, wo die sozialen, kulturellen und ökologischen Konsequenzen der Landnahme zunehmend sichtbar werden, findet ein reger Austausch zwischen AkademikerInnen und AktivistInnen statt. Zwar weist die innerafrikanische Debatte Parallelen zu der im Globalen Norden auf, unterscheidet sich aber in zwei Aspekten deutlich: der generellen Legitimität von Auslandsinvestitionen und der Rolle nationaler Regierungen. Durch diese Ausweitung des Themas wird deutlich, dass es bei Landgrabbing nicht nur um Landrechte geht, sondern auch um eine effektive Teilhabe am Prozess.

In den Medien wird Afrika schnell mit Krisen, Krankheiten und Katastrophen in Verbindung gebracht. Die Berichterstattung mit ihrem einseitigen Fokus auf Ebola, Boko Haram und Konflikte im Süd-Sudan oder Mali prägt nur zu leicht das Bild in der Öffentlichkeit. Auch der Friedensforschung wurde der Vorwurf gemacht, vorwiegend den »spektakulären Kriegsereignissen« Aufmerksamkeit zu schenken, anstatt sich dem Frieden als Gegenstand empirischer Forschung zu widmen (Koppe 2006). Um zu einem differenzierten Bild zu gelangen, sollten Wissenschaft und Politik mehr Komplexität zulassen und sich mit innergesellschaftlichen Machtprozessen und der Veränderung sozialer Machtstrukturen in einzelnen Staaten Afrikas auseinandersetzen. Hier ein Versuch mit Blick auf Ghana.

Seit der Verabschiedung der Resolution 1325, »Frauen, Frieden und Sicherheit«, durch den UN-Sicherheitsrat im Oktober 2000 gewinnt die Anerkennung von Friedensstifterinnen international an Bedeutung. Sowohl in der friedenspolitischen Lobbyarbeit als auch in der Forschung werden Friedensstifterinnen allerdings oft idealisiert. Vielfach gilt schon die größere Präsenz von Frauen bei Friedensverhandlungen als Beitrag zu nachhaltigem Frieden. Diese Grundannahme wird jedoch kaum überprüft und hält in der Praxis oft nicht stand, wie dieser Beitrag am Beispiel Liberia zeigt.

Militärische oder polizeiliche Einsätze, betonen Politiker in ihren öffentlichen Verlautbarungen gern, seien nur das allerletzte Mittel, wenn alle anderen Möglichkeiten der Konfliktlösung oder –vermeidung versagt hätten. Die Wirklichkeit sieht oft ganz anders aus: Warnsignale und –hinweise für gesellschaftliche, innerstaatliche oder zwischenstaatliche Konflikte werden ignoriert, präventive Maßnahmen kommen nicht zum Zug, und schließlich scheint der Einsatz von Truppen oder Polizeieinheiten wieder alternativlos. Dies muss nicht so sein, wie Angela Mickley schildert, die in Namibia ein Projekt initiiert und geleitet hat, das dem Kompetenzaufbau in Konfliktbearbeitung und Mediation bei Universitäten, Ministerien, Behörden, zivilgesellschaftlichen Organisationen und sogar dem Militär dient.

Mit seinem Urteil vom 21. Oktober 20141 entschied der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) über Anträge von Bundestagsabgeordneten der Grünen, denen im Jahre 2011 seitens der Bundesregierung Informationen über die Genehmigung von Panzerlieferungen an Saudi-Arabien verweigert worden waren. Den Anträgen wurde nur teilweise stattgegeben. Zwar sprach das Gericht dem Deutschen Bundestag grundsätzlich ein (begrenztes) Informationsrecht über Entscheidungen des Bundessicherheitsrates über Rüstungsexporte zu. Aus Gründen des „Staatswohls“ könnte die Information über eine Ablehnung oder Stattgabe von Genehmigungsanträgen von der Bundesregierung aber auch verweigert werden. Obwohl die Entscheidung im Ansatz eine vorsichtige Stärkung des parlamentarischen Informationsrechts gegenüber der Regierung zu bewirken scheint, fordert sie in zentralen Punkten zur Kritik heraus.

Mit der Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF) schufen die Gründerinnen ein Forum, aus dem heraus sich Frauen bis heute für eine neue Sicherheits- und Außenpolitik stark machen. Ihr Ausgangspunkt waren das Wissen, was Militarismus für Männer und Frauen konkret bedeutet, demokratische Prinzipien, soziale Gerechtigkeit sowie Völker-, Frauen- und Menschenrechte. Mit diesen Prinzipien setzen die IFFF-Frauen seither dem Militarismus eine geschlechtergerechte Friedenskultur entgegen und fordern die Hegemonie der Männer in der Außen- und Sicherheitspolitik heraus.

„Medien sind mächtiger als Bomben“, sagt die Alternative Nobelpreisträgerin Amy Goodman. Massenmedien können durch Halbwahrheiten, Doppelstandards und Schweigen die eskalierende Rolle der eigenen Regierungen und ihrer Verbündeten bei Konflikten kaschieren, relativieren oder rechtfertigen und deren Gegner zum »Paria der Weltgemeinschaft« ernennen. David Goeßmann geht in diesem Beitrag der Berichterstattung der Medien in Deutschland und den USA über den Ukrainekonflikt nach. Der Text ist mit freundlicher Genehmigung des Selbrund-Verlages dem Buch »Ukraine im Visier« entnommen, wird hier aus Platzgründen allerdings gekürzt und ohne Fußnoten mit den Quellenhinweisen abgedruckt.

30 Jahre Informatik für den Frieden FIfF Kommunikation 4/2014 Zwei Texte aus dem Jahre 1984 lassen in der neuen FIfF Kommunikation »30 Jahre FIfF – Informatik für den Frieden« noch einmal die Intentionen nachempfinden, die vor 30 Jahren den Antrieb zur Gründung des »Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung« gaben: die Sorge um eine von Militär und Rüstungsindustrie vereinnahmte Informatik. Diese Sorge ist so aktuell wie nie zuvor, denn heute sind die gefährlichen Konsequenzen nicht mehr zu übersehen. So widmet sich diese Ausgabe insbesondere den politischen Aufgaben, die das FIfF in den kommenden Jahren herausfordern werden, und der gegenwärtigen technischen, gesellschaftlichen und politischen Ausgangslage.

Im November 2014 fand an der TU Berlin die 30. Jahrestagung des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF), »Der Fall des Geheimen – Blick unter den eigenen Teppich«, statt – erstmalig unter dem neuen Namen FIfF-Konferenz. Die Konferenz beschäftigte sich vorwiegend mit der Rolle der deutschen Geheimdienste im globalen Ausspähungsskandal. Ein wesentlicher Grund für diese Schwerpunktsetzung war, dass bei der politischen Verantwortungsfrage nach wie vor mit dem Finger auf andere Länder und deren Dienste gezeigt wird. Der diesbezügliche deutsche Parlamentarische Untersuchungsausschuss wurde demnach fälschlicherweise NSA-Ausschuss genannt, obwohl die Bezeichnung und Ausrichtung BND/Verfassungsschutz-Ausschuss korrekt gewesen wäre.

Wie kann die Lehre in der Friedens- und Konfliktforschung die Möglichkeiten, die sich durch den technischen Fortschritt der letzten zehn Jahre ergeben haben, nutzen? Welche Bedürfnisse haben die Studierenden der Friedens- und Konfliktforschung? Wie lassen sich Friedens- und Konfliktforschung und Friedenspraxis näher zusammenbringen? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigte sich der AK Curriculum der AFK auf seiner Jahrestagung »Lehre vernetzen – Lehre verbessern«, die im November 2014 in Tübingen in den Räumen der Berghof Foundation stattfand. Es nahmen 20 Teilnehmer/innen an der Jahrestagung teil, die auch dieses Jahr durch die Deutsche Stiftung Friedensforschung gefördert wurde.

Über 200 Menschen besuchten den diesjährigen Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V., der im November 2014 zum inzwischen 17. Mal in Tübingen stattfand. Der Kongress stand unter dem Motto »Deutschland: Wi(e)der die Großmacht!« – ganz im Zeichen der seit einiger Zeit immer offensiver formulierten deutschen Großmachtansprüche. Dabei wurde diskutiert, auf welchen Ebenen diese Großmachtpolitik zu beobachten ist und wie sich dagegen Widerstand organisiert.