Konfliktherd Energie

Energie! Jenes Elixier, das die menschliche Entwicklung vorangetrieben hat, um das aber auch seit frühester Zeit Kriege geführt wurden, ist das Thema dieser Ausgabe von W&F. In der heutigen Zeit, sind es Öl und Gas, von denen die Menschheit – vermeintlich – abhängig ist. Daniel Yergin, der Verfasser der Chronik des Öls (Der Preis, Frankfurt 1991, S. 964), über dessen Bedeutung für die modernen Industriegesellschaften: „Die Kontrolle des Öls oder zumindest der Zugang zu ihm, war immer ein großes strategisches Ziel. Das Öl erlaubt den Nationen, Besitz anzusammeln, ihre Wirtschaft anzutreiben, Güter zu produzieren und zu verkaufen, Waffen zu kaufen oder herzustellen, Kriege zu gewinnen.“

Manchmal ist es schwer, keine Satire zu schreiben. Es geht ja nicht nur um die Fußballweltmeisterschaft, bei der die Gefahren für die innere Sicherheit so hoch geredet werden, dass man sich fast in einen Hochsicherheitstrakt wünscht und sich jeder Angeber, der etwas auf sich hält und endlich mal in die Medien kommen will, versucht fühlen muss diese Chance zur Provokation zu nutzen. Und dann sieht man im Fernsehen diese klugen Soldaten in der ständig kreisenden luftbetankten AWACS-Maschine vor ihren Bildschirmen sitzen oder diese hochmotivierten Piloten des Jagdgeschwaders Richthofen zu ihren Tornados zum Blitzstart rennen. Und dann wird der Kommentar des TV-Reporters über das, was sie dann tun sollen, etwas unbestimmter. Dann wird der Mantel militärischer Nächstenliebe ausgebreitet.

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hat am 12. Juni 2006 sein neues Jahrbuch vorgestellt. Danach wurden im Jahr 2005 rund 950 Milliarden Euro (1.118 Mrd. Dollar) für Rüstung und Verteidigung ausgegeben. Das ist ein Drittel mehr als noch vor 10 Jahren. Hauptverantwortlich für die Steigerung sind die USA, die alleine für 48 Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben stehen. Eine Reihe deutscher Tageszeitungen zitiert aus dem SIPRI-Bericht und kommentiert z.T. unterschiedliche Details. So schreibt die Berliner Zeitung (13.06.06) unter der Überschrift:

Während US-Soldaten am Persischen Golf Ölinteressen sichern, haben die Wirbelstürme des Jahres 2005 am Golf von Mexiko (allen voran der Hurrikan Katrina) in den USA Nachdenklichkeit ausgelöst. Der Ölpreisschock und die Erfahrung, gegen Naturkatastrophen an der Heimatfront nicht gewappnet zu sein, haben eine Debatte über die eigene »Energiesicherheit« angestoßen. Präsident Bush, dessen Umfragewerte in den Keller sackten, kritisierte in seiner jährlichen Rede an die Nation am 31. Januar 2006 die Sucht nach Öl und legte Programme zur Förderung alternativer Energiequellen auf.1 Ohne sein Zutun lagen die USA bereits 2005 bei der Produktion erneuerbarer Energien weltweit vorn, gefolgt von Deutschland.2

Während sich die Vereinigten Staaten auf einen Angriff gegen den Iran vorbereiten ist eines sicher: Die Bush-Administration wird Öl niemals als Grund für diesen Krieg benennen. Wie im Falle des Irak werden Massenvernichtungsmittel als wesentliche Legitimation für den US-amerikanischen Angriff angeführt werden. „Wir werden den (iranischen) Bau von Atomwaffen nicht tolerieren“, so formulierte es Präsident Bush in einer viel zitierten Rede Mitte 2003. Zu einem Zeitpunkt, an dem feststeht, dass der Irak keine unerlaubten Waffen besaß und damit der Hauptgrund der US-Regierung für die Invasion nicht mehr existent ist, sollte die Behauptung der Bush-Regierung, dass ein Angriff auf den Iran aufgrund dessen vermeintlichen Nuklearpotentials gerechtfertigt sein würde, zu umfassender Skepsis auffordern. Wichtiger noch, jede seriöse Einschätzung sollte den Blick auf die strategische Bedeutung des Irans für die Vereinigten Staaten, auf dessen Rolle für das globale Energiegleichgewicht richten.

China hat vor kurzem Japan im Bereich des Öl- und Gasverbrauchs überholt und steht damit weltweit an zweiter Stelle. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann der Ölverbrauch den der Vereinigten Staaten übersteigen wird, da Prognosen davon ausgehen, dass Chinas Bruttoinlandsprodukt (GDP) zwischen 2002 und 2025 jährlich um 6,2 Prozent ansteigen wird. Damit würde China zur weltweit größten Wirtschaftsmacht, wenn man das Bruttoinlandsprodukt zu Grunde legt. Diese Entwicklung wird nicht nur die Strategie und die Politik Chinas zur Sicherung der Ölversorgung für den eigenen Bedarf bestimmen, sondern auch einen beträchtlichen Einfluss auf die geopolitischen Beziehungen ausüben.

Die Zukunft der Energieversorgung berührt nicht allein die Umwelt- oder Wirtschaftspolitik, sondern wirft zunehmend außen- und sicherheitspolitische Fragen auf. Verknappung, wachsender Konkurrenzkampf auf dem Weltmarkt um Ressourcen, Klimaerwärmung und die Weiterverbreitung (Proliferation) von Atomwaffentechnik umschreiben die neue Dimension der Energiedebatte. Die Energiepolitik gewinnt in immer schärferer Form geostrategische Bedeutung. Bei rasant steigender Nachfrage wird immer offensichtlicher: Der Vorrat an fossilen Brennstoffen und Uran ist endlich. Der Zugriff auf die wertvollen Ressourcen wird daher mit politischer Macht gesichert und nötigenfalls mit militärischer Gewalt verteidigt. Diese Politik der Energiesicherung verstärkt die Ungerechtigkeit in der Welt: Während die reichen Industrieländer ungehemmt ihren Energiehunger stillen, haben die ärmeren Länder das Nachsehen.

Die Wirbelstürme des Jahres 2005 haben die Verwundbarkeit der Supermacht USA demonstriert. Während die Bush-Administration immense Summen für Kriege und Terrorismusbekämpfung aufwendet, versagt sie bei Naturkatastrophen wie dem Hurrikan Katrina. An solchen Naturkatastrophen, die durch den Klimawandel begünstigt werden, haben auch die USA selbst einen erheblichen Anteil, indem sie sich weigern, internationale Klimaschutzvereinbarungen zu akzeptieren. Mit Katrina ist aber auch in den USA die Debatte über Ursachen, Folgen und Wege zur Vermeidung von Naturkatastrophen in Gang gekommen.

Der Traum einer wunderbaren Zukunft, in der die Energie vom Atom geliefert wird, reicht nun schon mehr als 100 Jahre zurück. Fredrick Soddy und Ernest Rutherford stellten 1901 fest, dass beim Übergang eines Atomtyps in einen anderen Radioaktivität und Energie freigesetzt werden. Bald darauf schrieb Soddy in populären Zeitschriften, Radioaktivität sei möglicherweise eine „unerschöpfliche“ Energiequelle, und er beschwor die Vision einer atomaren Zukunft mit der Möglichkeit „einen Wüstenkontinent umzuformen, die Eiskappen an den Polen aufzutauen und die ganze Erde in einen lächelnden Garten Eden zu verwandeln.“1 Seither sind die Versprechungen eines »atomaren Zeitalters«, in dem die Kernenergie als globale, Zukunft verheißende Technologie die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse garantiert, nie abgerissen.

Im Rahmen der so genannten »nuklearen Teilhabe« der North Atlantic Treaty Organisation (NATO) stationieren die USA als einziger Staat Atomwaffen auch außerhalb ihres eigenen Staatsgebiets. Die 480 taktischen Atomwaffen würden von Flugzeugen ins Ziel gebracht. Damit sind sie nicht nur besonders flexibel einsetzbar und in die konventionellen Streitkräfte integriert, sondern sie gehören auch zu der Waffenkategorie, für die noch keine einzige Rüstungskontroll- oder Abrüstungsvereinbarung ausgehandelt wurde. Zur furchtbaren Realität gehört auch die Definition dieser Atomwaffen als »einsetzbar“.

Am 10.11.1995 wurde der nigerianische Schriftsteller Ken Saro Wiwa in Port Harcourt, Nigeria, gehängt und mit ihm acht seiner Mitstreiter von MOSOP (Movement for the Survival of the Ogoni People). Es waren kaltblütige Morde mit Hilfe der nigerianischen Justiz, die auf diese Weise korrupte Politiker und unverantwortliche Manager schützte. Ken Saro Wiwa hatte die Zerstörung seiner Heimat, des Niger-Deltas, und das Leiden seines Volkes, der Ogoni, unter den Folgen der Ölförderung zum Gegenstand seiner literarischen Arbeit gemacht. Dadurch gerieten die desaströsen Bedingungen, unter denen Erdöl produziert wird, in den Blick einer interessierten internationalen Öffentlichkeit.

Wachsender Energiebedarf einer Nation wird in herkömmlichen volkswirtschaftlichen Betrachtungen gerne mit einer positiv konotierten volkswirtschaftlichen Entwicklung in Verbindung gebracht. So wird der Energiehunger aufstrebender »Tigernationen« wie Indien, China und Thailand zwar in Hinsicht auf verknappende globale Ressourcen mit Verunsicherung, bis hin zu kriegerisch militärischen Vorsorgemaßnahmen, begleitet, doch das dem zugrunde liegende Wirtschaftssystem und die damit einhergehende monopolistische, auf verknappende Ressourcen basierende Energiepolitik bleibt unangetastet: Auch wenn die USA im Irak die eigenen Öl-Interessen sichern möchten, ändert das nichts daran, dass das amerikanische Idealbild eines irakischen Marktes eine 24-Stunden leuchtende, 4x4-Ranger-fahrende Nation ist. Dieses Szenario basiert ganz wesentlich auf der Verknappung von Ressourcen und einem fruchtbaren Wettbewerb um diese, setzt aber gleichzeitig eine Riege von Verlierern voraus. Was passiert aber, wenn die »Verlierer« sich entscheiden, auf ein anderes Prinzip zu setzen?

Die fossilen Energiereserven nehmen ab und dementsprechend wird das Ringen um den Zugriff auf selbige härter, die Gefahr neuer Kriege zur Sicherung des Zugangs zu Energieträgern ist latent. Sind Erneuerbare Energien »die« Alternative? Können sie die Energieversorgung weitgehend sichern, sind sie zu bezahlen? Marcel Krämer bejaht diese Fragen, verweist aber gleichzeitig auf neue – gegenüber militärischen Konflikten vergleichsweise harmlose – Konfliktherde, die bei Nichtbehandlung aber den verstärkten Einsatz Erneuerbarer Energien verzögern oder auch verhindern können.

Wasserkraft gilt als saubere Energie und damit als gute Alternative zu fossilen Energieträgern und Atomkraftwerken. Bei dieser Betrachtungsweise werden jedoch oft die ökologischen, kulturellen und sozialen Auswirkungen von Staudammbauten vernachlässigt, die ein enormes Konfliktpotenzial in sich bergen. In Ghana, Uganda, Chile, China und Sudan – in allen diesen Ländern führten Staudammbauten zu massiven Auseinandersetzungen. Auch das geplante Ilisu-Wasserkraftwerk in der Türkei verdeutlicht die mit Großstaudämmen verbundenen Konflikte auf drastische Weise, wie die Autorinnen im folgenden Artikel aufzeigen.

Die aktuelle Debatte um die weltweite Energieversorgung greift zu kurz: Sie sucht technische Lösungen und klammert weitgehend die Frage nach dem Wirtschaftssystem und der ihm entsprechenden Lebens- und Produktionsweise aus. Der Zusammenhang aber zwischen naturwissenschaftlich-technischen Fakten und dem heutigen Industrie- und Wirtschaftssystem insgesamt muss thematisiert werden, um Illusionen bzw. falsche Entscheidungen über zukünftige Möglichkeiten des Wirtschaftens und Lebens auf der Erde zu vermeiden und nachhaltige, zukunftsfähige Lösungen zu finden und zu realisieren. Die Naturwissenschaftler-Initiative möchte dazu mit diesem Memorandum einen Beitrag leisten.

Das Europäische Parlament hat formal kein Mitentscheidungsrecht bei Militäreinsätzen der Europäischen Union. Dennoch wurde am 22. und 23. März 2006 eine Debatte und Abstimmung über den EU-Militäreinsatz im Kongo durchgeführt, quasi als Einstimmung für die einzelstaatlichen Parlamente. Eine große Koalition von Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Rechtsnationalen stimmte für eine EU-Militärintervention in die Demokratische Republik Kongo. Interessant dabei war, dass genau zum Zeitpunkt der Debatte die eigentliche Entscheidung fiel, aber an anderem Ort: Das »Politische und Sicherheitspolitische Komitee« (PSK) votierte für eine Entsendung von damals noch 1.500 Soldaten. Im PSK sitzen die Botschafter der EU-Staaten oder deren für Militärpolitik zuständige Stellvertreter. Formal bestätigte dann – wie üblich – noch der EU-Ministerrat dieses Votum für eine Kongo-Militärintervention.

Seit jeher wird versucht die gewaltsame Durchsetzung ökonomischer und strategischer Interessen als selbstloses, moralisch gebotenes Unterfangen darzustellen. Als besonders effektiv hat sich diesbezüglich in jüngster Zeit die Theorie der »Neuen Kriege« erwiesen, auf deren wohl prominenteste Vertreter, Herfried Münkler und Mary Kaldor, sich in der Folge primär bezogen werden soll. Interessant ist, dass beide, ausgehend von einer weitgehend deckungsgleichen Analyse, die militärische Stabilisierung und langfristige Besetzung so genannter fehlgeschlagener Staaten befürworten, jedoch mit sehr unterschiedlichen Begründungen. Während Münkler hierfür primär sicherheitspolitische Motive anführt, geben für Kaldor vorwiegend moralisch-humanitäre Argumente den Ausschlag. Demgegenüber soll dieser Artikel darlegen, dass nicht nur die methodologischen und empirischen Grundlagen der Theorie, sondern auch die aus ihnen abgeleiteten Politikempfehlungen, sowohl in ihrer moralischen als auch sicherheitspolitischen Dimension, äußerst fragwürdig sind und sich aus friedenspolitischer Sicht hochgradig kontraproduktiv auswirken.

Im März 2006 trafen sich in Hannover etwa 50 deutsche Stadtoberhäupter bzw. deren Vertreter, um über ihre Möglichkeiten zu diskutieren, Schritte zur nuklearen Abrüstung zu fördern. Die Bürgermeister, allesamt Mitglieder der Organisation Mayors for Peace, luden zum Gedankenaustausch einige Experten der zivilgesellschaftlichen Kampagne »Abrüstung wagen! atomwaffenfrei bis 2020« ein. Die Kampagne nutzte die Gelegenheit – und die Anwesenheit des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Gernot Erler –, um einen konkreten Vorschlag in die politische Debatte einzuführen.

Als am 20. Mai 2002 die Flagge des jüngsten Staates in Osttimors Hauptstadt Dili gehisst wurde, herrschte überschwängliche Freude. Unter den Ehrengästen befand sich auch UN-Generalsekretär Kofi Annan. Euphorisch verwies er darauf, dass die Welt noch nie so vereint gewesen sei, einer kleinen Nation als Taufpate beizustehen. Nur vier Jahre später erfüllt Osttimor eher die Kriterien eines »failed state«, obgleich dessen Bevölkerung nichts dringlicher verdient hätte, als endlich in Sicherheit und Frieden eine menschenwürdige Existenz zu fristen. Was lief schief?