Zukunft der Rüstung

in dieser Ausgabe befassen wir uns vor allem mit dem Stand von Rüstung & Abrüstung. Die Lage scheint auf den ersten Blick verwirrend. Daß Streitkräfte verringert, die Rüstungsausgaben nicht mehr auf gleichem Niveau gehalten werden können, ist offenkundig. Auch die Aussichten auf neue Abrüstungsabkommen stehen nicht schlecht. Aber von einer Abrüstungsdynamik sind wir noch weit entfernt. Stattdessen wird nahezu überall die Modernisierung der Waffen vorangetrieben. Die Notwendigkeit militärischer Interventionsinstrumente wird propagiert.

Viel wird derzeit über eine Friedensordnung im Mittleren Osten geredet, auch in Europa. An guten Ratschlägen aus der Ferne fehlt es nicht. Aber was ist eigentlich aus der 1990 viel beschworenen »Europäischen Friedensordnung« geworden? Die vergangenen Monate haben deutlich werden lassen, daß auch in Europa Friedenspolitik kein Selbstläufer ist und ein Rückfall in alte Nationalismen keineswegs gebannt ist.

Während seit dem Umbruch in Osteuropa eine Neuorientierung der Außen- und Sicherheitspolitik in den westlichen Industriestaaten erkennbar wird, die sich in dem Bestreben nach militärischer Zusammenarbeit insbesondere in Westeuropa gegen die neuen »Risiken« im Süden und Osten niederschlägt, intensivierte sich auch die politische Diskussion um eine neue außenpolitische Rolle der Bundesrepublik. Insbesondere seit der Vereinnahmung der DDR im Herbst 1990 sprechen immer mehr Politiker von der »neuen internationalen Verantwortung« des neuen Deutschlands. Dahinter verbirgt sich eine Debatte um künftige Ziele und Mittel, in der vor allem die Bestimmung des Stellenwertes und der Funktion der militärischen Komponente in der zukünftigen Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik einen Diskussionsgegenstand von eminenter politischer Bedeutung darstellt.

Ausgehend von der Fachtagung »Abrüstung konventioneller Streitkräfte in Europa« im Juni 1989 hat sich in Bochum eine kleine Gruppe von Naturwissenschaftlern und Ingenieuren weiter mit Fragen konventioneller Rüstung und Abrüstung beschäftigt. In diesem Kreis haben wir nach einer groben »Bestandsaufnahme« verschiedene Konflikt- und Abrüstungsszenarien diskutiert. Diese Diskussionen mündeten immer wieder in eine Reihe altbekannter Forderungen an zukünftige Abrüstungsschritte, aber auch in eine Reihe offener Fragen. Mit dem vorliegenden Artikel möchte ich versuchen, die bekannten Forderungen noch einmal zu formulieren und zu begründen, und die offenen Fragen in einem größeren Kreis zur Diskussion zu stellen. Vor dem Hintergrund der Entwicklungen, die seit Mitte 1989 stattgefunden haben, würde ich mich freuen, wenn auf diese Weise die Diskussion über die Abrüstung konventioneller Streitkräfte in Europa noch einmal belebt werden könnte, denn ich bin keineswegs davon überzeugt, daß die rüstungspolitischen Entscheidungen der nächsten Jahre ohne öffentlichen Druck in unserem Interesse ausfallen werden.

Die weltweite Bedrohung durch chemische Waffen (CW) nimmt ständig zu. Dabei sind zwei Tendenzen zu beobachten: Die Zahl der Staaten, die die Möglichkeit zur Herstellung chemischer Waffen erlangen, wächst stetig und die Hemmschwelle zu einem Einsatz scheint immer niedriger zu werden. Zwar wurden vom Irak im Krieg mit den USA und deren Verbündeten trotz unverhohlener Drohungen keine chemische Waffen eingesetzt. Doch im Krieg gegen den Iran hat der Irak ebensowenig vor dem Einsatz chemischer Waffen zurückgeschreckt wie in seinem Vernichtungsfeldzug gegen die Kurden und andere Bevölkerungsgruppen im eigenen Lande. Aber der Irak ist nur ein, wenn auch das brisanteste Beispiel für die weltweit zunehmende Gefahr eines CW-Einsatzes.

Die folgende Chronologie beruht auf der »Rolling Chronology« der »Sussex-Harvard Information Bank«, die von Dr. Julian P. Perry Robinson (Universität Sussex) erstellt wird, und auf Informationen des »Internationalen Netzwerkes für die Abrüstung chemischer und biologischer Waffen« (Großbritannien) sowie Recherche- und Archivarbeit des »Informationsdienstes zur Abrüstung chemischer und biologischer Waffen« (cbw infodienst) am Berghof-Institut für Friedens- und Konfliktforschung, Berlin.

Wie im Vorjahr beantragte die Bush-Administration Anfang 1991 für Raketenabwehrprogramme Finanzmittel, die weit über der letzten Bewilligung des Kongresses liegen. Für das am 1. Oktober 1991 beginnende Haushaltsjahr 1992 forderte die Exekutive 5,2 Mrd. USD. Das wären im Vergleich zum letzten SDI-Etat von 2,9 Mrd. USD fast 100% mehr. Dieses Budgetvolumen ist taktischer Art. Die Administration weiß, daß eine solche Steigerungsrate illusorisch ist.

Seit 1982 verhandeln die USA und die Sowjetunion in Genf über eine Reduzierung und Umstrukturierung ihrer weitreichenden strategischen Angriffswaffen (Strategic Arms Reduction Talks, kurz START genannt). Lange Jahre waren diese Verhandlungen Teil eines umfassenderen Verhandlungspakets, das sowohl nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Verhandlungen) als auch strategische Verteidigungs- und Weltraumsysteme (Space and Defense Talks) umfassen sollte. Innerhalb dieses Pakets wurden Fortschritte in einer Systemkategorie abhängig gemacht von Fortschritten in den beiden anderen Kategorien. Erst mit der Entkopplung der verschiedenen Bereiche wurde die Voraussetzung für erfolgreiche Vertragsabschlüsse geschaffen. 

Wenn man sich mit der Zukunft der Rüstung beschäftigten will, muß man mit der Gegenwart beginnen. Außerdem muß man sich auf Meßwerte einigen, mit denen sich diese Gegenwart darstellen lässt. Umfang und Ausmaß der Rüstung werden meistens dargestellt in Geldwerten, d.h. durch den Wert des für Rüstung aufgewendeten Finanzvolumens oder in Stückzahlen für Waffen und Gerät. Seltsamerweise gibt es für konventionelle Rüstung keine Darstellungen in kill-capacity also in Tötungs-Kapazität, wie wir das für das Potential nuklearer Waffen kennen, das in overkill-capacity gemessen wird, also der Kapazität alles Leben nicht nur einmal, sondern mehrfach zu vernichten.Im folgenden soll deshalb zuerst versucht werden, anhand der beiden meistens angewandten Indikatoren für den Stand der Rüstung einen Überblick über den gegenwärtigen Stand zu geben und sodann sollen einige Prognosen über die künftige Entwicklung der Rüstung gewagt werden.

In der Wissenschafts- und Hochschulgeschichtsschreibung ist die Einbindung von Natur- und Ingenieurwissenschaftlern an Universitäten und Technischen Hochschulen (TH) in die Wehr- und Kriegsforschung1 zwischen 1933 und 1945 bislang allenfalls an besonders bedeutenden Beispielen dokumentiert worden. Dies gilt gleichermaßen für die Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig2 . Was aber »Professor Normalverbraucher« auf seinem Gebiet leistete und welche Bedeutung sein Engagement innerhalb der ganz speziellen Wissenschaftswelt im Nationalsozialismus erlangte, ist nach wie vor offen. Dies hat sicher auch mit der personellen Situation der deutschen Wissenschaftsgeschichte zu tun.

Gewalt und Frieden sind Polaritäten, die das politische und soziale Leben der Gegenwart beunruhigen, besonders aber das pädagogische Denken und Handeln. Friedenspädagogisch bedeutsam ist, daß sich Gewaltpotentiale und Möglichkeiten der Friedfertigkeit bereits in der Kindersprache zeigen. Die folgenden Ausführungen haben besonders die Gewalt- und Friedensphänomene der Kindersprache in der Grundschule zum Thema. Denn hier liegt die Ausgangsbasis für Frieden oder Gewaltsamkeit der künftigen Jugendlichen und Erwachsenen, damit aber auch ihrer Instanzen und Institutionen im Rahmen der Gesellschaft und im Verhältnis zu anderen Staaten und Völkern.

Auch vier Monate nach dem Golfkrieg weiß die bundesdeutsche Öffentlichkeit wenig vonden ökologischen Folgen des Golfkrieges. Die Bundesregierung hüllt sich in Schweigen. Ihre Auffassung: „nach wie vor (stehen) zuverlässige Informationen nicht im ausreichendem Umfang zur Verfügung (…). Dies gilt insbesondere für die Umweltbelastungen, die durch die brennenden Ölquellen in Kuwait entstehen“ (Bt.-Prt. 25/12 S.1830).

Der Krieg am Golf fand statt. Also war er machbar. Also war Krieg machbar. Die Behauptung, Kriege seien in der heutigen Welt nicht mehr machbar, wird durch das Faktum Golfkrieg Lügen gestraft. So einfach ist das. Zu einfach! Denn die These von der Unführbarkeit von Kriegen hebt auf die Zweckmäßigkeit ihrer Führung ab: „Bezwecken Kriege in der Tat noch das, was sie sollen?“ ist die Frage, auf die sie eine negative Antwort gibt.