Der Sündenfall


Der Sündenfall

Atomrüstung, Wissenschaft und die Verantwortung des Einzelnen

von Franz Fujara

Welche individuelle Verantwortung und welche Gestaltungsspielräume haben Wissenschaftler*innen als Einzelpersonen? Diese immer wieder diskutierte Frage stellt sich beim Nachdenken über das größte Waffenbauprojekt der Menschheit, das »Manhattan-Projekt« zur Entwicklung der US-Atombombe. Dazu möchte ich einen Blick auf einige der wichtigsten Akteure werfen, dabei manche ihrer überlieferten Worte, ihr Tun, ihr Denken und Fühlen in Erinnerung rufen. Bei allen wird sich zeigen, wie klein ihre individuellen Einflussmöglichkeiten letztlich waren. So wie nach der Fertigstellung und erst recht nach dem Einsatz der Atombombe die Militär- und Machtlogik des Kalten Krieges jeden Bedenkenträger marginalisierte, zermalmte sie auch angebliche Systemfeinde.

Ein Großteil der mit der Entwicklung und dem Bau der Atombombe befassten Wissenschaftler*innen waren deutsche Juden, die schon sehr bald nach Hitlers Machtübernahme ihrer Universitätspositionen beraubt wurden und sodann ins Exil flüchteten, um ihr Leben zu retten. Dazu kamen viele weitere Personen aus später von Nazideutschland beherrschten Ländern. Es handelte sich bei diesen Vertriebenen um die absolute naturwissenschaftliche Elite, die in ihrer Mehrheit gerade auf den jungen Forschungsgebieten der Quantenphysik und damit der Atom- und Kernphysik tätig waren – denken wir nur an Namen wie Hans Bethe, Niels Bohr, Max Born, Albert Einstein, Enrico Fermi, James Franck, Otto Frisch, Klaus Fuchs, Samuel Goudsmit, Lise Meitner, Josef Peierls, Josef Rotblat, Leo Szilard, Edward Teller, Viktor Weisskopf, Eugen Paul Wigner und viele andere mehr. Sie retteten sich in ihrer Mehrheit in die USA, einige auch nach Großbritannien und in andere Länder.

Die Geschichte der Atombombe begann mit der Entdeckung der Atomkernspaltung durch Otto Hahn und Fritz Straßmann im Dezember 1938 in Berlin. Die physikalische Erklärung ihres experimentellen Befundes lieferte wenige Wochen später die kurz zuvor ins schwedische Exil geflüchtete Lise Meitner, gemeinsam mit ihrem Neffen Otto Frisch. In diesem Forschungsstadium sind es ohne Zweifel Individuen, denen eine solche Entdeckung zuzuschreiben ist und die sie deshalb auch zu verantworten haben. Allerdings stellt sich bereits hier die Frage, wie weit die persönliche Verantwortung geht. Ich erinnere daran, dass Hahn am 6. August 1945 während der Internierung der deutschen Atomwissenschaftler in Farm Hall von der BBC-Meldung über den Abwurf der Atombombe über Hiroshima „wie vernichtet“ gewesen sei. Er sagte, „er persönlich fühle sich verantwortlich für den Tod von Hunderttausenden, weil es seine Entdeckung gewesen sei, die die Atombombe möglich gemacht habe“, und „dass er sich, als er die schreckliche Tragweite seiner Entdeckung erkannt habe, ursprünglich mit Selbstmordgedanken getragen habe und daß jetzt, wo die Möglichkeit Wirklichkeit geworden sei, ihn die volle Schuld treffe“ (Hoffmann 1993, S. 146).

Nach der im Januar 1939 erfolgten Publikation von Hahns Entdeckung waren sich alle mit der Kernphysik auch nur halbwegs vertrauten Physiker*innen der Möglichkeit bewusst, dass man die Kernspaltung grundsätzlich auch als Kettenreaktion realisieren und damit eine energieerzeugende Maschine oder gar eine Bombe von ungeheuer großer Sprengkraft bauen könnte. Für viele Physiker*innen war das ein wissenschaftliches Faszinosum, andere erkannten rasch die darin steckende große Gefahr für die Menschheit. Zu diesen gehörte Albert Einstein. Zusammen mit Léo Szilárd erarbeitete er einen Brief, den er bereits im August 1939 an Präsident Roosevelt schickte. Darin wies er darauf hin, dass es Hitlerdeutschland gelingen könne, eine Atombombe zu entwickeln, um damit die restliche Welt zu erpressen, und er riet dem Präsidenten, mit einem eigenen Entwicklungsprogramm den Deutschen zuvorzukommen. Einstein unterstrich seine Warnung ein halbes Jahr später in einem zweiten dringlichen Brief. Daraufhin setzte Roosevelt eine Kommission ein, aus der später das gigantische Manhattan-Projekt wurde.

Wir sehen, dass es der Pazifist Albert Einstein war, der den Anstoß für das Atombombenprogramm der USA gab, auch wenn er sich selbst nicht daran beteiligte – er galt dem FBI als ein Sicherheitsrisiko und war somit von dem konkreten Projekt ausgeschlossen. Einstein kommentierte sein Tun 1953 in einem Brief an den japanischen Philosphen Seiei Shinohara: „Ich glaubte, dass man unbedingt vermeiden musste, dass die Deutschen unter Hitler allein diese Waffe besitzen könnten. Das war nämlich zu jener Zeit zu befürchten. (zitiert nach Nathan und Norden 1975, S. 584) Der Zeitschrift »Newsweek« bekannte er 1947: „Wenn ich gewusst hätte, dass es den Deutschen nicht gelingen würde, hätte ich mich von allem ferngehalten. (zitiert nach Vallentin 1955, S. 262) Zum Einsatz der Atombombe schrieb er 1953: Den Gebrauch der Atombombe gegen Japan habe ich stets verurteilt, konnte aber gar nichts tun, um den verhängnisvollen Entschluss zu verhindern. (zitiert nach Nathan und Norden 1975, S. 584) Und 1955, kurz vor seinem Tod, sagte er in einem Brief an den US-Wissenschaftler und späteren Friedensnobelpreisträger Linus Pauling: Ich denke, ich habe einen Fehler in meinem Leben gemacht, jenen Brief unterschrieben zu haben. (zitiert nach Brian 1996, S. 420) Auch bei Einstein steht also die Frage der individuellen Verantwortung im Raum.

Der »Vater der Atombombe«

Das Manhattan-Projekt wurde ab 1942 mit größter Intensität unter der wissenschaftlichen Leitung von Robert Oppenheimer durchgeführt. Er war auf der wissenschaftlich-technischen Ebene mit der Fertigstellung der Bombe und dem erfolgreichen »Trinity«-Test am 16. Juli 1945 in Alamogordo (New Mexico) überaus erfolgreich. Danach war er persönlich an dem finalen Beschluss, die Bombe über Japan abzuwerfen, beteiligt. Zweifel trug er zwar in sich, aber er »funktionierte«. Wenn, was jedoch bezweifelt werden muss, überhaupt ein Wissenschaftler jemals die Chance gehabt hätte, durch sein Votum den Einsatz der Bombe zu verhindern, dann wäre er, Oppenheimer, es gewesen. So wurde ihm nach dem Abwurf klar, dass sein Mittun bei dieser Entscheidung die Tragödie seines Lebens war. Oppenheimers Verweis auf den „Sündenfall“ der Physiker1 exemplifiziert diesen »Oppenheimer-Schuldkomplex«. Oppenheimer mutierte nach Kriegsende einerseits als »Vater der Atombombe« zum Superstar, bemühte sich aber andererseits ebenso lange wie vergebens, auf der politischen Ebene als Mahner und Warner Einfluss zu nehmen. Dies führte später, in der McCarthy-Ära, dazu, dass er als Sicherheitsrisiko eingestuft wurde, seine »Q-Clearance« verlor und ins Abseits gestellt wurde. Aber das ist schon eine andere Geschichte.

Das Verhalten anderer führender Wissenschaftler

Andere beteiligte Wissenschaftler*innen zogen aus der Hiroshima-Erfahrung recht unterschiedliche Konsequenzen; zwei seien hier kurz genannt: James Franck versuchte gemeinsam mit einer Handvoll weiterer prominenter Mitstreiter in einem Aufruf, dem sogenannten Franck-Report, die US-Regierung dazu zu bewegen, auf den Bombeneinsatz über Japan zu verzichten und der Weltöffentlichkeit die Zerstörungskraft der Bombe über unbewohntem Gebiet zu demons­trieren. Er wurde nicht gehört.

Léo Szilárd, der schon nach dem Alamogordo-Test entschieden den Kriegseinsatz der Bombe ablehnte, dessen Petition Präsident Truman aber nicht erreichte, verließ die physikalische Grundlagenforschung ganz.

Diese (und viele andere) Wissenschaftler fanden kein Gehör. Das System hatte sich inzwischen verselbstständigt. Das »Gadget« (Gerät) war zur Waffe geworden, über die jetzt andere bestimmten: die Militärs, in Los Alamos vertreten durch General Groves, ebenso die Falken in Washington.

Der jüdisch-polnische Physiker Józef Rotblat, der sich mit einem Forschungsstipendium kurz vor Kriegsbeginn nach Großbritannien begeben und sich dadurch gerettet hatte, wirkte zuerst dort, ab 1943 in Los Alamos bei der Atombombenentwicklung mit. Er war der einzige aus dem engeren Kreis der beteiligten Wissenschaftler*innen, der im Herbst 1944, als klar wurde, dass Deutschland während des Krieges nicht zu einer eigenen Bombe gelangen würde, seine persönliche Konsequenz aus diesem Umstand zog und seine Tätigkeit für das Atombombenprojekt beendete. Zeit seines Lebens blieb er ein unermüdlicher Kämpfer für die nukleare Abrüstung und die Ächtung von Atomwaffen. Der ihm (und den von ihm mitbegründeten Pugwash Conferences on Science and World Affairs) im Jahre 1995 verliehene Friedensnobelpreis ehrte eine Persönlichkeit, die alles tat, was man als Individuum leisten kann. Aber warum wurde das Projekt über den Herbst 1944 hinaus überhaupt fortgesetzt? Rotblat selbst berichtete später, General Groves habe ihm gegenüber bereits im Frühjahr 1944, also lange vor Fertigstellung der Bombe, gesagt, ihm sei immer schon klar gewesen, dass das Projekt sich in erster Linie gegen die Sowjetunion richte (Rotblat 1996, S. 132).

Die Position von Niels Bohr, einem der bedeutendsten Physiker des 20. Jahrhunderts, sollte hier unbedingt erwähnt werden: Bohr sprach sich schon früh, etwa ein Jahr vor der Fertigstellung der Bombe, für eine Politik der Offenheit aus.2 Er schlug vor, die sowjetische Führung über das Manhattan-Projekt zu informieren, der Sowjetunion eine Teilhabe an der Atomenergienutzung einzuräumen und gemeinsam mit ihr ein internationales Kontrollsystem aufzubauen. Oppenheimer, mit dem Bohr ab Dezember 1943 während seines mehrmonatigen Aufenthalts in Los Alamos in engem Kontakt stand, sympathisierte zwar mit Bohrs Position, konnte sich aber nicht zu den sich daraus ergebenden Konsequenzen durchringen. Bohr setzte sich mit seiner Sicht während des Krieges auch bei den politischen Entscheidungsträgern nicht durch. Die von ihm vorgeschlagene »Offenheit« wurde von Truman lediglich insoweit umgesetzt, als er bei der Potsdamer Konferenz in Kenntnis des gerade erfolgreich verlaufenen »Trinity«-Tests Stalin beiläufig mitteilte, die USA verfügten jetzt über ein neues Kampfmittel von außergewöhnlicher Zerstörungskraft. Stalin nahm dies mit demonstrativem Desinteresse zur Kenntnis.

Nach den Bombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki wurden Bohrs Ideen zwar im »Acheson-Lilienthal Report« (1946) und danach von der Federation of American Scientists wieder aufgegriffen, aber es war zu spät, denn die Weichen waren bereits auf Kalten Krieg und damit auf die atomare Rüstungsspirale gestellt. Kein Wunder, dass andere, wie Klaus Fuchs, eine Politik der Offenheit auf eine radikalere Weise verfolgten: Als Spione gaben sie ihr Wissen an die Sowjetunion weiter. Es ist eine schwierig zu beantwortende Frage, wie man Spionage in einem Bereich, in dem Offenheit als einziges Mittel zum Überleben der Menschheit angesehen werden muss, werten soll. Der betroffene Staat sieht in dem Spion gewiss einen Hochverräter. Aber sollte man ihm, aus einem übergeordneten Blickwinkel betrachtet, nicht eher einen Friedenspreis verleihen?

Das tödliche Paradigma des Atomzeitalters

Mit den Atombombenabwürfen begann eine Ära, die zu Recht als »Atomzeitalter« bezeichnet wird. Sie wird durch das im Grunde unfassbare Paradigma charakterisiert, dass die Menschheit erstmals in der Lage ist, sich selbst weitgehend zu vernichten. Wir wissen, dass wir diesem Punkt während des Kalten Krieges mehrmals – teilweise durch ungewollte Zufälle3 – sehr nahe waren. Wird umgekehrt zuweilen argumentiert, der Frieden in Europa sei vor allem dem nuklearen Patt zwischen den Supermächten zu verdanken, so ist diese Haltung äußerst zynisch. Dieses Gleichgewicht des Schreckens – man sollte besser von einer Gratwanderung des Schreckens sprechen, und auf dem Grat ist ein Gleichgewicht allenfalls labil – beruht doch gerade darauf, dass jeder Antipode glaubhaft macht, er würde im Ernstfall wirklich von der Bombe Gebrauch machen und den »Doomsday« einleiten.4

Mit der expliziten Bereitschaft, zur Verteidigung des Humanismus und aller ihn prägenden Werte eben diesen notfalls zu opfern, befinden wir uns in der denkbar schlimmsten logischen, philosophischen und ethischen Falle.

Der individuelle Umgang mit der Sünde

Aber es nützt nichts, sich lediglich zu empören, denn jeder Schrei der Empörung würde durch den nuklearen Knall weit übertönt. Vielmehr muss gegen die zynische Rationalität der nuklearen Abschreckungsdoktrin mit allen Mitteln gehandelt werden, sowohl auf individueller als auch auf institutioneller ­Ebene. Dass dies möglich ist, soll hier am Beispiel einiger vorbildlich handelnden Personen aufgezeigt werden. Zunächst ist da der bereits erwähnte Albert Einstein, der nur einer Weltregierung zutraute, die Menschheit vor dem nuklearen Inferno zu bewahren. Dann auch Józef Rotblat, der nach Hiroshima sein weiteres Leben in den Dienst der nuklearen Abrüstung stellte. Wir denken vielleicht auch an die »Göttinger Achtzehn«, die deutschen Physiker, unter ihnen viele frühere Mitglieder des Uranvereins aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges, die im Jahre 1957 jeglicher Mitarbeit an einer damals von Verteidigungsminister Franz Josef Strauß und Bundeskanzler Konrad Adenauer angedachten bundesdeutschen Atomwaffenentwicklung öffentlich ihre Absage erteilten. Und natürlich soll der ehemalige sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow genannt werden, dem unzweifelhaft die Initiative bei den großen nuklearen Abrüstungsschritten in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre zuzuschreiben ist.

Ich möchte noch einen Schritt weitergehen und diejenigen miteinbeziehen, die zwar keine großen politischen Handlungsspielräume haben, sich aber mit ihren Möglichkeiten und unter Inkaufnahme schwerster persönlicher Konsequenzen für ein Öffentlichmachen militärischer Geheimnisse einsetzen: die Whistleblower. In diesem Sinne agierte Mordechai Vanunu im Jahre 1986, als er der Weltöffentlichkeit enthüllte, dass Israel die Atombombe besitzt.

Eine weithin in Vergessenheit geratene Seite des Atombombenprojekts

Die Geschichte des Manhattan-Projekts und der Bombe hat noch einen anderen Aspekt, der mit einem heute weitgehend vergessenen Justizmord verbunden ist: Am 19. Juni 1953, also mitten in der McCarthy-Ära, wurden Ethel und Julius Rosenberg, Kommunisten aus der Lower East Side von New York, auf dem elektrischen Stuhl hingerichtet, weil sie Atomspione und somit Hochverräter seien. Jean-Paul Sartre schrieb kurz darauf von „legaler Lynchjustiz“ eines Amerikas, welches sich in einem Zustand der „Tollwut“ befinde (Sartre 1953).

Anmerkungen

1) Dieses Wort wurde von Robert Oppenheimer in einem Vortrag am MIT am 25. November 1947 (Thema: Physics in the Contemporary World) im Zusammenhang mit dem Einsatz der Atombombe über Japan benutzt. Im englischsprachigen Original: „In some sort of crude sense which no vulgarity, no humor, no overstatement can quite extinguish, the physicists have known sin; and this is a knowledge which they cannot lose.” (zitiert nach L. Badash 1995, S. 57)

2) Bohr war der Auffassung, die in der Wissenschaft unabdingbare Offenheit solle auch im Bereich der internationalen Beziehungen gepflegt werden, insbesondere wenn es um für die Menschheit überlebenswichtige Sicherheitsfragen geht.

3) Siehe dazu »Atomkrieg – aus Versehen?« von Karl Hans Bläsius auf S. 9 dieser W&F-Ausgabe.

4) Mehr zur Abschreckung in »Mythos Abschreckung« von Ute Finckh-Krämer auf S. 31 dieser W&F-Ausgabe.

Literatur

L. Badash (1995): Scientists and the Development of Nuclear Weapons from Fission to the Limited Test Ban Treaty, 1939-1963. Atlantic Highlands, NJ: Humanities Press.

Bird, K.; Sherwin, M.J. (2009): J. Robert Oppenheimer – Die Biographie. Berlin: Propyläen.

Brian, D. (1996): Einstein – A Life. New York: John Wiley & Sons.

Hoffmann, D. (Hrsg.) (1993): Operation Epsilon – Die Farm-Hall-Protokolle oder die Angst der Alliierten vor der deutschen Atombombe. Reinbek bei Hamburg: Rowohlt.

Nathan, O.; Norden, H. (Hrsg.) (1975): Albert Einstein über den Frieden – Weltordnung oder Weltuntergang. Bern: Herbert Lang.
Brief Einsteins an Seiei Shinohara vom 23.6.1953

Rotblat, J. (1996): Eine atomwaffenfreie Welt – Eine Phantasievorstellung oder Wirklichkeit? In: Albrecht, U.; Beisiegel, U.; Braun, R.; Buckel, W. (Hrsg.): Der Griff nach dem atomaren Feuer. Peter Lang Verlag, S. 127-145.

Sartre, J.P. (1953): Liberation, 22.6.1953. Zitiert nach: König, T.; Hoß, D. (Hrsg.) (1982): Jean-Paul Sartre, Krieg im Frieden 2 – Reden, Polemiken, Stellungsnahmen 1952-1956. Reinbek bei Hamburg: Rowohlt, S. 166-170

Vallentin, A. (1955): Das Drama Albert Einsteins. Stuttgart: Günther-Verlag

Prof. Dr. Franz Fujara ist pensionierter Physik-Hochschullehrer an der TU Darmstadt. Er forschte auf dem Gebiet der Festkörperphysik (Neutronenstreuung, Kernspinresonanz) und war zudem viele Jahre Sprecher der IANUS-Gruppe. Dort begleitete er u.a. die Erforschung von Möglich­keiten des Verzichts auf hoch angereichertes, atomwaffenfähiges Uran in der zivilen Neutronenphysik.

Wissenschaft zwischen Krieg und Frieden

Wissenschaft zwischen Krieg und Frieden

Kongress der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative, Berlin, 15.-16. Juni 2018

von Malte Albrecht

Angesichts hoher Rüstungsausgaben, eines zunehmenden Waffenhandels und des Vormarsches neuer Milita¨rtechnologien hatte sich die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative (NatWiss) für ihren diesjährigen Kongress »Wissenschaft zwischen Krieg und Frieden« vorgenommen, die Wissenschaft von heute einer Standortbestimmung zu unterziehen. Gefördert von der GEW und unterstützt durch BdWi, FIFF, IALANA, IPB, IPPNW, VDW und W&F1 diskutierten Fachleute aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft, welche Rolle der Wissenschaft bei der weltweiten Militarisierung zukommt. Eng damit gekoppelt ging es auch um konkrete Möglichkeiten, Verantwortung und Wissenschaft zusammen zu denken: Welche Verantwortung tragen Wissenschaftler*innen und was kann jede(r) Einzelne zum Frieden beitragen?

Ausgangspunkt waren Überlegungen zur aktuellen Situation wissenschaftlichen Arbeitens. Die Wissenschaftler*innen sind konfrontiert mit unzureichenden Reformen an den Universitäten, dem Fehlen öffentlicher Gelder und der zunehmenden Drittmittelabha¨ngigkeit von Forschung und Lehre, was den Druck verstärkt, Projekte einzuwerben. Zentrales Ergebnis des Kongresses war im Abschlussplenum die Forderung nach Wiederbelebung und Erneuerung der Idee einer Zivilklausel. NatWiss e.V. wird daher für 2019 einen Kongress der Zivilklausel-Bewegung initiieren.

In ihrem Grußwort zu Beginn der Tagung betonte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe, Frieden, integrales Ziel der gewerkschaftlichen Bewegung und Geschichte, sei auch im Wissenschaftsbetrieb von großer Bedeutung. Tepe plädierte dafür, in der Wissenschaft die Arbeitsbedingungen an den Forschungseinrichtungen mit in den Blick zu nehmen. Es gebe bereits gute Anknüpfungspunkte für die Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften und Wissenschaft. Das »Templiner Manifest« (2010) der GEW beispielsweise habe gezeigt, an welchen Stellen es dringenden Handlungsbedarf gebe. Tepe betonte darüber hinaus den Willen der GEW, weiterhin eine Zusammenarbeit zu fördern.

Dr. Alex Rosen, Kinderarzt und Vorsitzender der deutschen Sektion der IPPNW, erinnerte an die verheerenden Folgen der Atombomben-Abwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Am Beispile des im Juli 2017 vereinbarten »Vertrags über das Verbot von Kernwaffen« (Ban Treaty) stellte Rosen einen Vertragsprozess innerhalb der Vereinten Nationen, unter Mitwirkung der Zivilgesellschaft, als Möglichkeit vor, den Gefahren der nuklearen Aufrüstung in Zusammenarbeit zwischen Regierungen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu begegnen.

Professor Lothar Brock (VDW) von der Goethe-Universität Frankfurt reflektierte die Wissenschaft als Teil organisierter Gewalt. Dabei ging er insbesondere auf das widersprüchliche Verhältnis von Wissenschaft und Krieg ein: Während Wissenschaft durch Forschungsaufträge und -mittel vom Krieg profitiert, wird sie durch Krieg gleichzeitig außer Kraft gesetzt. Krieg ist ohne Wissenschaft unmöglich, gleichzeitig steht die Wissenschaft aber auch für die Kritik des Krieges. Es sei demnach mitnichten so, dass Wissenschaft und Krieg sich historisch wechselseitig nur befördert hätten. In der Beziehung zwischen Wissenschaft und Krieg konstatierte Brock eine Entwicklung. So seien mit der Umorientierung von der Militärwissenschaft zur sicherheitspolitischen Forschung und der Dual-use-Problematik inzwischen alle Teile des Wissenschaftsbetriebs mit kriegsrelevanter Wissensproduktion konfrontiert. Dies gelte neben den technischen Entwicklungen ebenso für die Produktion legitimatorischen Wissens. Als Handlungsfelder identifizierte Brock zum einen wissenschaftsimmanente Mechanismen der Kontrolle und Reflexion. Dazu seien der Einsatz für mehr Transparenz sowie wissenschaftliche Überzeugungsarbeit im öffentlichen Raum geeignete Wege. Die Stärkung internationaler Kooperation im Rahmen der Vereinten Nationen und ihrer rechtlichen Grundlagen sowie die Beteiligung von Akteur*innen aus der Wissenschaft an der Entwicklung ziviler Konfliktbearbeitungsstrategien seien weitere Möglichkeiten der Einflussnahme. Dabei sei es wichtig, dass die zivile Konfliktbearbeitung nicht der Logik militärischer Sicherheitspolitik verhaftet bliebe. Politische Phänomene, wie die internationale Zusammenarbeit der Rüstungsindustrie, Klimawandel und damit verbunden die Konkurrenz menschlicher Interessen in einer globalisierten Welt, seien Herausforderungen auch für Wissenschaftler*innen. Brock plädierte daher dafür, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Wissenschaft das ist, was sie schon immer war: nicht nur eine Denkveranstaltung, sondern immer auch ein politischer Akteur.

Reiner Braun (NatWiss) wies auf die zahlreichen aktuellen Herausforderungen hin: die nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, das Pariser Klimaabkommen und das Ziel, die Auswirkungen der Klimakatastrophe abzuwehren, sowie die Armut auch im eigenen Land, die breiter werdende Kluft zwischen Arm und Reich, die Furcht von Millionen vor dem Abrutschen in Armut. Zugleich seien die aktuellen Entwicklungen direkte Folgen politischer Prioritätensetzung auf nationaler und internationaler Ebene. Während Gemeinsinn vor Profit und die Interessen der 99 % gegen die der 1 % durchgesetzt werden sollten, sei die Realität im neoliberalen Kapitalismus von Konfrontation statt Kooperation, dem täglichen Töten als Gegenpol zum täglichen Ringen um Leben und Überleben, Rüstungsexporten und völkerrechtswidrigen Drohnen-Einsätzen geprägt. Diese konfrontative Politik berge die Gefahr eines Weltbrandes. Die Friedensbewegung sei ein schwacher, aber umso notwendiger Teil der Lösung der drängendsten Herausforderungen. Hier gebe es drei Handlungsfelder: Abrüstung, Schaffung eines internationalen Klimas der Kooperation statt Konfrontation sowie ein mutiges und kontinuierliches Engagement für den Frieden.

Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) sprach über den Stand der Militärforschung in Deutschland. Dabei machte sie deutlich, dass aktuelle militärische Entwicklungen und Aufrüstung ohne Zugriff auf wissenschaftliche Erkenntnisse und Forschung nicht möglich sind. Als Beispiel nannte sie das neue Konzept der Bundesregierung zur Bundeswehr, insbesondere die Konzeption zur »Cybersicherheit«. Haydt betonte, Rüstungsforschung sei eigentlich kein Bestandteil öffentlicher Forschungsförderung des BMBF. Dennoch hätten sich die Ausgaben des BMBF für rüstungsbezogene Forschung zwischen 2010 und 2015 (sieben Millionen Euro pro Jahr) im Vergleich zu dem Jahr 2000 (vier Millionen Euro pro Jahr) fast verdoppelt. Diese Zahlen zeigen, so Haydt, dass die öffentlichen rüstungsbezogenen Forschungsgelder für die Universitäten keine wichtige Einkommensquelle darstellten, für das Militär jedoch den unverzichtbaren Zugriff auf wissenschaftliche Forschungsergebnisse ermöglichen. Dies identifizierte Haydt als ein wichtiges Handlungsfeld. Trotz der Unzulänglichkeiten der Zivilklauseln plädierte Haydt für eine Weiterentwicklung dieses Instruments und die Herstellung von Öffentlichkeit.

Hartwig Hummel, Professor an der Universität Düsseldorf und bis vor Kurzem Vorstandsmitglied von W&F, griff das Thema der Verantwortung und der Zivilklauseln auf und plädierte für eine Weiterentwicklung des Wissenschaftsdiskurses. Im Vergleich zwischen Japan und Deutschland zeigte Hummel am Beispiel von fünf zentralen Argumentationslinien die Unterschiede auf, die das Wissenschaftsverständnis in Japan und Deutschland prägen. So gelte in Deutschland die Zivilklausel als unerwünschte Politisierung der Forschung, denn hier stehe die individuelle Verantwortung des*der Wissenschaftlerinnen im Fokus. In Japan hingegen gelte gerade die Ablehnung von Militärforschung als Ausdruck ethisch und gesellschaftlich verantwortlicher Wissenschaft. In der Frage der Wissenschaftsfreiheit stünden in Deutschland nach vorherrschender Überzeugung Zivilklauseln für einen Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit. Im japanischen Verständnis hingegen störe jede Investition in militärische Forschung die selbstbestimmte und freie Entfaltung der Wissenschaft. Militäreinsätze sowie die Forschung für militärische Zwecke gälten in Deutschland als legitim, in Japan hingegen verstehe sich die Wissenschaft als kosmopolitische Forschungsgemeinschaft, in der nationale Militärforschung keinen Platz habe. Dies zeige sich auch im Umgang mit der Dual-use-Frage. In Deutschland gälte die kritische Hinterfragung von Dual-use-Forschung als unpraktikabel, während in Japan Zivilklauseln von Kommissionen genutzt würden, um die negativen Auswirkungen militärisch nützlicher Forschung zu erkennen. Jegliche militärische Forschungsfinanzierung stehe unter Generalverdacht. Während in Deutschland die individuelle Forschungsverantwortung betont werde, seien in Japan die einzelnen Forscher*innen Teil einer Forschungsgemeinschaft. Die Institutionen dieser Gemeinschaft, wie Hochschulen und ihre Fachverbände, seien daher mindestens ebenso Träger einer kollektiven Verantwortung.

In der Podiumsdiskussion mit Professor Hartmut Graßl (VDW), Professor Werner Ruf (Friedensforscher) und Professor Ernst Ulrich von Weizsäcker (Club of Rome) standen die Fragen nach Wissen, seiner Verbreitung und den Bedingungen der Wissensproduktion in Forschungseinrichtungen im Zentrum. Von Weizsäcker betonte die Bedeutung der Folgen wissenschaftlicher Forschung, die die Existenzbedingungen der Menschheit in Frage stellen. Künstliche Intelligenz, Geo-Engineering und CRISPR/Cas sowie Gene Drive seien Entwicklungen, über deren mögliche Folgen wenig bis gar keine öffentliche Diskussion stattfinde. Von Weizäcker plädierte daher für eine aktive Rolle von Wissenschaftler*innen und ihren Organisationen, wie NatWiss e.V., als Akteure, die zu einem kritischen Bewusstsein der Menschen beitragen könnten. Ihre Aufgabe sei es, das Wissen über ihre Forschung in eine breite, öffentliche Diskussion einzubringen. Dabei gehe es auch darum, den militärisch relevanten Charakter dieser Entwicklungen aufzuzeigen.

Werner Ruf stellte die Frage nach den gesellschaftlichen Produktionsbedingungen von Wissen. Neben der Prekarisierung der Beschäftigungsverhältnisse an den Universitäten mit Zeitverträgen und geringer öffentlicher Finanzierung sei vor allem auch die zunehmende Rolle von Drittmitteln problematisch. So gelte inzwischen Drittmittelförderung als Nachweis von Wissenschaftlichkeit, was in der Formel münde: Auftragsforschung = Wissenschaftlichkeit. Im Mittelbau gebe es subtile Mechanismen, die dazu führen, dass unter Bedingungen existenzieller Nöte kaum mehr darüber reflektiert werde, welche Folgen die eigene Forschung habe. Im Bereich der Zivilgesellschaft lasse sich zudem eine zunehmende Militarisierung beobachten. Angesichts der Mitarbeit von 200 Nichtregierungsorganisationen am verteidigungspolitischen Weißbuch der Bundesregierung stelle sich die Frage, ob es sich um einen Demokratisierungsprozess oder nicht eher um einen Militarisierungsprozess handele. Ruf identifizierte daher die Verbesserung der materiellen Existenzbedingungen im Wissenschaftsbetrieb als ein zentrales Handlungsfeld für die Ermöglichung einer unabhängigen Wissensproduktion. Hier ergäben sich auch Anknüpfungspunkte für die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften.

Hartmut Graßl knüpfte an das Plädoyer von Weizsäckers an und berichtete von der Einrichtung einer Arbeitsgruppe in der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) zu den Folgen von Künstlicher Intelligenz (KI). Graßl verglich die Gefahren der KI mit der Bedrohung durch einen Atomkrieg. Diese Folgen seien nicht ausreichend präsent im öffentlichen und wissenschaftlichen Diskurs. In Ergänzung zu den Beträgen von Weizsäckers und Rufs betonte Graßl, dass es viele Wissenschaftler*innen gäbe, die für das Militär arbeiten würden. In Erwiderung zu Hartwig Hummel stellte Graßl die Frage, weshalb eine solche Kultur in Japan möglich geworden sei. Die Schutzgarantien anderer Länder hätten eine Fokussierung auf eine friedliche Kultur ermöglicht. Auch Deutschland habe diese Schutzgarantien. Graßl plädierte als Vorsitzender der VDW für eine optimistischere Perspektive. Die Klima-Charta von Paris, 70 Jahre friedliches Zusammenleben und die EU als Friedensunion seien das Resultat einer vernünftigen Handlungsweise und gäben Anlass für Optimismus, aber auch für andauerndes Engagement mit dem Ziel eines friedlichen Zusammenlebens.

Ausgehend von einer kritischen Analyse der Faktoren, die zur Bedrohung durch Aufrüstung und Klimakonflikte führen, diskutierte Professor Jürgen Scheffran (NatWiss/VDW) Beiträge der Wissenschaft zum nachhaltigen Frieden. Zugrunde liegen Fragen nach der Verantwortung der Wissenschaft, wie wissenschaftliche Erkenntnisse die Gesellschaft beeinflussen und formen, wie Wissenschaft kommuniziert und angewendet wird und wie nachhaltige und friedensfördernde Wissenschaft beratend und aktiv in gesellschaftliche und politische Prozesse einfließen kann, als Teil einer „»neuen Aufklärung«. Hierfür gibt es historische Beispiele, vom Russell-Einstein-Manifest und der Göttinger Erklärung gegen die Atombewaffnung der Bundeswehr über die Untersuchung nuklearer Risiken bis hin zu wissenschaftlichen Bemühungen um eine friedliche und nachhaltige Welt ohne nukleare Bedrohung. Hierzu gehören auch jüngste Forschungen zu den Sicherheitsrisiken des Klimawandels – von Wasser- und Landkonflikten über die Zerstörungen durch Wetterextreme bis hin zu globalen Vertreibungen und Fluchtbewegungen. Diese Risiken verdichten sich zusammen mit anderen globalen Problemen (Gewaltkonflikten und Terrorismus, Hunger und Armut, Wirtschaftskrise und Nationalismus) zu immer neuen Krisenherden. Im Zeitalter des Anthropozän stößt die forcierte kapitalistische Globalisierung zunehmend auf ökologische, ökonomische, soziale, politische und wissenschaftlich-technische Grenzen. Statt Zerstörungs- und Gewaltmittel weiter zu steigern, sollten Innovationen in Wissenschaft und Technik die Transformation in eine lebensfähige und lebenswerte Welt ermöglichen, die durch nachhaltige Entwicklung und kooperative Friedenssicherung im gemeinsamen Haus unseres Planeten gekennzeichnet ist. Alternativen gibt es genug, vom Atomwaffenverbotsvertrag und dem Pariser Klimaabkommen, die jeweils von einer Koalition von Staaten mit der Zivilgesellschaft herbeigeführt wurden, bis zum Umbau in eine erneuerbare Energieversorgung und eine kohlenstoffarme Gesellschaft, die Ökosysteme bewahrt, allen Menschen Wohlstand und ein friedliches Zusammenleben ermöglicht.

In einem Abschluss-Plenum, in dem auch die Ergebnisse der verschiedenen Workshops vorgestellt und diskutiert wurden, wurde die Forderung nach Erneuerung der Zivilklausel-Bewegung besonders deutlich. Ein Kongress zur Zivilklausel wurde in Zusammenarbeit mit den Partnern des Kongresses in die Planung von NatWiss e.V. aufgenommen und befindet sich in Vorbereitung für das Frühjahr 2019.

Anmerkung

1) BdWi = Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler; GEW = Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft; FIFF= Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung; IALANA = IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht; IPB = International Peace Bureau; IPPNW = International Physicians for the Prevention of Nuclear War; VDW = Vereinigung Deutscher Wissenschaftler; W&F = Wissenschaft und Frieden.

Malte Albrecht

Engere Verflechtung


Engere Verflechtung

Der Einfluss von Militär und Rüstungsindustrie auf die Wissenschaft

von Cornelia Mannewitz

Der Trend zur Ökonomisierung der Hochschulen, der schon vor langem begonnen hat, setzt sich in den letzten Jahren ungebrochen fort. Bemerkenswerte Fälle sollen hier genannt und in die deutsche und europäische Forschungspolitik eingeordnet werden. Immer sind dabei auch die Perspektiven für eine friedliche Lehre und Forschung berührt.

Bereits 2010 begann eine Diskussion über Geheimhaltung bei Militärforschung. In der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur »Rolle der Hochschulen in der staatlich geförderten Rüstungs- und militärrelevanten Sicherheitsforschung« (Bundestagsdrucksache 17/3337) waren zum ersten Mal Geheimhaltungsvermerke aufgetaucht: Das Verteidigungsministerium hatte die Antworten aus Sicherheitsgründen als »VS – Nur für den Dienstgebrauch« eingestuft. Dabei ging es um Forschungsthemen, Drittmittel und die Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung.

Nach öffentlicher Kritik zeigen sich neuere Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen etwas offener: 2016 wurde Auskunft über die Themen von Verbundprojekten gegeben (Bundestagsdrucksache 18/8355). Dabei haben solche Kooperationsprojekte inzwischen ein beachtliches Ausmaß. Von 2014 bis 2017 wurden an 27 Hochschulen Forschungsaufträge des Bundesministeriums der Verteidigung vergeben, die teilweise einen Umfang von mehr als 1.150.000 Euro hatten (Leibniz Universität Hannover im Jahr 2015) – ohne dass der Öffentlichkeit der Verwendungszweck genannt wurde. Die Bundesregierung gibt an, diese Informationen könnten nicht veröffentlicht werden, „da sie detaillierte Rückschlüsse auf vorhandene Fähigkeitslücken in Bezug auf Verfahren und Ausrüstung der Bundeswehr“ zuließen. Aufgrund der damit verbundenen nachteiligen Auswirkungen auf die sicherheitsempfindlichen Belange der Bundeswehr kann dem Wunsch nach einer öffentlich frei zugänglichen Liste mit Forschungsaufträgen des BMVg […] nicht entsprochen werden.“ (Bundestagsdrucksache 18/8355)

Hochschulen nach den Gesetzen der Wirtschaft

Die Abhängigkeit der Hochschulen von Forschungsgeldern, die von außen kommen, ist das Einfallstor für Forschung im Dienste des Militärs. Zivil-militärische Ansatzpunkte in den Forschungsprogrammen der EU und des Bundes zeigen das auch auf struktureller Ebene. Die Geheimhaltungsforderungen der Wirtschaft und des Militärs entsprechen einander ebenfalls: Das, was in der Wirtschaft Geschäftsgeheimnisse sind, nennt das Verteidigungsministerium Sicherheitsinteressen. Immer noch aktuell ist, was die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern 2012 auf eine Kleine Anfrage nach Offenlegung von Kooperationsverträgen zwischen Hochschulen und Unternehmen antwortete: „Eine derartige Veröffentlichungspflicht berührt die Grundrechte der Beteiligten, insbesondere die Forschungsfreiheit, die Berufsfreiheit und die Vertragsfreiheit, und erfordert eine gesetzliche Ermächtigung, die derzeit nicht besteht.“ (Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 6/210).

Die Bundesregierung verfolgt seit 2006 eine Hightech-Strategie. Eines ihrer Programme ist »Industrie 4.0«. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung sagt dazu: „Ziel ist es, […] auf der Grundlage der erfolgreichen deutschen Industriestruktur neue intelligente und wissensbasierte Produktionsumgebungen zu gestalten.“ (BMBF 2017, S. 19) An die Hochschulen selbst wendet sich »Innovative Hochschule«, um „den Kulturwandel in Hochschulen hin zu einer besseren Verwertung von Erkenntnissen zu forcieren“ (BMBF 2017, S. 40). Das klingt nach überfälliger Erstürmung des Elfenbeinturms, wird aber nur die Drittmittelabhängigkeit der Hochschulen befestigen.

Zu dieser Hightech-Strategie gehören auch Programme für »zivile Sicherheitsforschung«. Es ist mindestens zweifelhaft, wie »zivil« hier zu verstehen ist, wenn es in den Zielen des Rahmenprogramms heißt „Wir werden internationale Forschungskooperationen ausbauen und die Entwicklung von Lösungsansätzen für globale Herausforderungen mitgestalten“ und Themen wie Terrorismusbekämpfung, Grenzschutz und Luftsicherheit auf der Agenda stehen (BMBF 2016, S. 8, 48). Mit der Begründung »zivile Sicherheitsforschung« gehen auch Fördergelder des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (nicht des BMVg!) an Forschungsprojekte, die im Auftrag der Rüstungsindustrie an deutschen Hochschulen durchgeführt werden. 13 Millionen Euro zahlte das BMBF allein 2015 und 2016 dafür. Die Gelder kamen Firmen wie EADS, Kraus-Maffei-Wegmann, Rheinmetall und ThyssenKrupp zugute (Pauli 2017). Nachwuchswissenschaftler*innen für diesen Bereich umwirbt das BMBF u.a. mit einem »Innovationsforum Zivile Sicherheit« im Juni 2018 in Berlin (Sifo 2018).

Eine ganz ähnliche Linie verfolgt das aktuelle Europäische Forschungsrahmenprogramm »Horizon 2020«. Es will diesmal vor allem die »Innovationslücke« schließen und die Führungsrolle der europäischen Industrie sichern (European Commission 2017, S. 6). Schwerpunkt sind Kooperationen zwischen Forschenden und Unternehmen. Sogar ehemalige Mobilitätsprogramme für die Grundlagenforschung dienen jetzt der Mobilität zwischen akademischer und nichtakademischer Arbeitswelt (Piotti 2017, S. 86-87). Seit dem 7. EU-Forschungsrahmenprogramm (2007-2013) ist die Sicherheitsforschung prominent dabei. Die explizite EU-Rüstungsförderung kann sich seit 2016 auf den »Europäischen Verteidigungs-Aktionsplan« stützen. Er sieht für Forschungsprojekte nach den ersten Jahren der Anschubfinanzierung ab 2020 Ausgaben von 500 Millionen Euro pro Jahr vor (European Commission 2016). (Siehe dazu auch den Artikel »EU-Rüstungsforschung – ein Paradigmenwechsel?« von Eric Töpfer auf S. 27.)

Brüche und Streichungen von Zivilklauseln

Es dürfte wenige Zivilklauseln geben, die noch nicht gebrochen wurden, und sei es unabsichtlich: 2016 erstellte die RWTH Aachen eine Machbarkeitsstudie für eine Fabrik für Spezialfahrzeuge in der Türkei. Dass die Betreiberfirma auch Panzer produziert und mit Rheinmetall zusammenarbeitet und dass die RWTH damit ihre Zivilklausel gebrochen hatte, wurde erst später bekannt (Braun 2017). An der Hochschule Bremen gab es 2016 einen anderen Fall. Zwischen der Hochschule und der Bundeswehr wurde vereinbart, Bundeswehrangehörige – angehende Verwaltungsfachkräfte – zum Internationalen Frauenstudiengang Informatik der Hochschule zuzulassen (Bundeswehrkarriere 2016). Rektorat und große Teile der Landespolitik wollten darin keinen Bruch der landesweiten Zivilklausel erkennen.

Warum werden Zivilklauseln so häufig gebrochen? Viele Zivilklausel-Formulierungen sind ungenügend. Die seit 2010 bestehende Zivilklausel in der Präambel der Grundordnung der Universität Tübingen ist das beste Beispiel dafür: „Lehre, Forschung und Studium an der Universität sollen friedlichen Zwecken dienen, das Zusammenleben der Völker bereichern und im Bewusstsein der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen erfolgen.“ Ihrerseits gestützt auf Beispiele aus zurückliegenden Jahren, wurde sie in der Zeit des Aufschwungs der Zivilklauselbewegung Vorbild für mehrere andere Zivilklauseln. »Friedliche Zwecke« und »Zusammenleben der Völker« lassen sich aber weit dehnen. Es muss durchaus keine Absage an Militärisches mit ihnen assoziiert werden, wenn Begriffe wie »humanitäre Intervention«, »friedenserzwingende Maßnahmen« und »responsibility to protect« bereits im gesellschaftlichen Bewusstsein verankert sind.

Hinzu kommen organisatorische Fragen: Zivilklauseln werden oft als Ergebnis eher kurzfristiger Kampagnen eingeführt, die meist von Studierenden getragen sind. Aber selbst in der Diskussion unter Studierenden spielen Argumente, die hinter Zivilklauseln eine Behinderung der Forschungsfreiheit sehen oder behaupten, dass man zwischen ziviler und militärischer Verwendung von Forschungsergebnissen nicht trennen könne, eine große Rolle. Wenn dann, weil es eine Zeitlang auch für Hochschulen en vogue war, sich eine Zivilklausel zu geben – wer wollte sich nachsagen lassen, nicht für friedliche Zwecke zu forschen? –, eine Zivilklausel beschlossen wurde, gibt es in der Praxis häufig Probleme mit der Durchsetzung. Das soll den Respekt für die Arbeit an Zivilklauseln, die oft von wenigen, unter großen Mühen und gegen unerwartete Widerstände geleistet wird, nicht mindern. Aber diese Arbeit findet eben auch semantisch und logistisch nicht im luftleeren Raum statt.

Zu den Brüchen von Zivilklauseln kommt jetzt noch die Gefahr ihrer Streichung. Ausgerechnet bei einem Landeshochschulgesetz kann das demnächst geschehen: dem von Nordrhein-Westfalen. Die Regierungskoalition aus CDU und FDP plant die Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Laut dem Eckpunktepapier des zuständigen Ministeriums seien Hochschulen „Teil der Friedenssicherung des Grundgesetzes“, Zivilklauseln daher Ausdruck von Misstrauen (NRW 2018).

Widerstand und Ausblick

Obwohl kurz, ist auch im Koalitionsvertrag 2018 die Rede von „technologischer Innovationsführerschaft“ durch Militärforschung. Aber schon aus den übrigen militärischen Vorhaben, wie dem Aufbau einer »Armee der Europäer«, der Erhöhung des Verteidigungshaushalts sowie der Förderung von Stiftungen und Einrichtungen für Sicherheitspolitik und Friedensforschung (Koalitionsvertrag 2018, S. 145-146, 154, 159), ergeben sich Bedarfe, die an den Hochschulen nicht vorbeigehen werden.

In jedem Fall wachsen die Anforderungen an Transparenz und Kontrolle. Dabei setzt die Europäische Kommission Standards: Die Forschenden müssen in ihren Anträgen für »Horizon 2020« mögliche ethische Probleme ihres Projekts benennen und Lösungen vorschlagen (European Commission 2018). Ähnliche Regelungen gibt es bei Akademien und Stiftungen. Formal für Transparenz zuständig sind auch Ethikkommissionen. Forderungen nach einer Zivilklausel wurden schon mit der Begründung abgewiesen, dass die Einrichtung einer Ethikkommission geplant sei. Dazu passt die Beobachtung, dass Ethikkommissionen außerhalb der Medizin – dort haben sie eine längere Geschichte – in größerer Zahl 2016 und 2017 entstanden sind; damals wurden die Erfolge der Zivilklauselbewegung stark wahrgenommen. Ethikkommissionen sind jedoch kaum wirksam: Die Forscher*innen entscheiden selbst über ihre Anrufung, sie sind nicht paritätisch besetzt und geben nur Empfehlungen ab. Eine Kontrolle durch die Öffentlichkeit findet faktisch nicht statt.

Whistleblowing aber kommt im akademischen Bereich kaum vor. Die in Hochschule und Forschung oft jahrzehntelang befristet Beschäftigten riskieren es mit Rücksicht auf ihre Lebensplanung selten, Rüstungsprojekte, in die sie involviert sind, öffentlich zu machen. Aus 2017 sind einige Fälle von Whistleblowing aus der Friedensbewegung über Waffenhandel und Rüstungsproduktion bekannt, die aber den akademischen Bereich nicht berühren.

Verbesserungen der rechtlichen Situation von Whistleblowern kommen gerade erst in Gang. Noch 2015 wurde ein Entwurf für ein Whistleblower-Schutzgesetz im Deutschen Bundestag abgelehnt. Die Europäische Kommission hat jüngst einen Gesetzesvorschlag über Mindeststandards für den Schutz von »Hinweisgebern« auf den Weg gebracht (Mühlauer 2018). Die Bundesregierung arbeitet noch an der Umsetzung einer zwei Jahre alten EU-Richtlinie zu Geschäftsgeheimnissen. Die deutsche Auslegung dieser Richtlinie sieht allerdings nur Schutz vor Strafverfolgung vor, wenn der Whistleblower in der Absicht handelt, das allgemeine öffentliche Interesse zu schützen. (Um eine Befriedigung dieses öffentlichen Interesses durch Öffentlichmachung der aufgedeckten Missstände geht es dabei allerdings nicht.) Das läuft auf eine Gesinnungsprüfung für Whistleblower hinaus. Im Gegenzug sollen Unternehmen ihr Interesse an der Geheimhaltung von Informationen nicht mehr begründen müssen. Die Nachrichtenwebsite netzpolitik.org bezweifelt die Schutzfunktion des deutschen Gesetzentwurfs für Whistleblower und sieht darüber hinaus in ihm Gefahren für die Informationsfreiheit (Semsrott 2018). Auffällig ist auch, dass die Begründungen aller dieser Planungen stark auf den ökonomischen Nutzen durch Whistleblowing abstellen. Moralische Konflikte werden weniger thematisiert. Damit dürfte Whistleblowing an den Hochschulen zunächst nicht signifikant zunehmen, zumindest nicht, solange die Arbeitsbedingungen für den akademischen Mittelbau dieselben bleiben.

Leider ist gleichzeitig die Zivilklauselbewegung abgeflaut. Die bundesweite Vernetzung gelingt nicht mehr regelmäßig. Das Bemühen um Kontrollinstanzen für Zivilklauseln hat wenig Erfolg. Geeignet wären etwa Senatskommissionen – solange die Senate nicht noch weiter in ihren Rechten beschnitten werden, im Austausch gegen eine immer höhere Professionalisierung der akademischen Selbstverwaltung.

Trotzdem: Es entstehen Dual-use-Kommissionen, beispielsweise nach der Einführung einer Zivilklausel ins Leitbild der Universität Erlangen-Nürnberg. In Bremen existiert eine wache Zivilgesellschaft, die den Bruch der Zivilklausel durch die Hochschule weiter in der öffentlichen Diskussion hält. Gegen die Pläne zur Reform des Landeshochschulgesetzes in NRW wird protestiert. Vorstellungen von unabhängiger Wissenschaft und einer anderen Hochschule sind auch gegen strukturelle Widerstände lebendig.

Literatur

BMBF (2016): Forschung für die zivile Sicherheit 2012-2017. Rahmenprogramm der Bundesregierung. Aktualisierte Auflage.

BMBF (2017): Fortschritt durch Forschung und Innovation – Bericht zur Umsetzung der Hightech-Strategie.

BMBF (2018): Industrie 4.0. Webseite des Bundesministeriums für Bildung und Forschung; Stand 6.3.2018.

Braun, L.Th. (2017): Rüstungsforschung aus Versehen. die tageszeitung, 6.9.2017.

Bundeswehrkarriere (2016): Ein IT-Studiengang – ausschließlich für Frauen. Website bundeswehrkarriere.de; Stand 6.3.2018.

European Commission (2016): Communication from the Commission to the European Parliament, the European Council, the Council, the European Economic and Social Committee and the Committee of the Regions – European Defence Action Plan.

European Commission (2017): Horizon 2020 – Key findings from the interim evaluation.

European Commission (2018): Horizon 2020 Programme. Guidance – How to complete your ethics self-assessment. Version 5.3.

hochschule dual (2018): Bayerische Hochschulen stärken Zusammenarbeit im Bereich des dualen Studiums. Pressemitteilung von hochschule dual, 7.2.2018.

Koalitionsvertrag (2018): Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD.

Kreiß, Ch. (2018): Die gekaufte Wissenschaft. Süddeutsche Zeitung, 21.2.2018.

Leibniz-Gemeinschaft (2016): Contribution of the Leibniz Association to the Public stakeholder consultation. Interim evaluation of Horizon 2020. Brussels.

Mühlauer, A. (2018): Besserer Schutz für Whis­tleblower. Süddeutsche Zeitung, 17.4.2018.

NRW (2018): Eckpunkte zu einem Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes.

Pauli, R. (2017): Steuergelder für die Waffenindustrie. Die tageszeitung, 10.1.2017.

Piotti, G. (2017): Europäische Forschungsförderung unter der Lupe – Ein Zwischenstand zur ersten Halbzeit von Horizon 2020. In: Keller, A.; Staack, S.; Tschaut, A.: Von Pakt zu Pakt? Perspektiven der Hochschul- und Wissenschaftsfinanzierung. Bielefeld: W. Bertelsmann, S. 83-90.

Semsrott, A. (2018): Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zu Geschäftsgeheimnissen – Fehlender Schutz für Whistleblower. netzpolitik.org; Stand 18.4.2018.

Sifo/Sicherheitsforschungsprogramm (2018): sifo.de (Website des BMBF für Die Neue Hightech Strategie – Innovationen für Deutschland; Stand 19.4.2018.

Stifterverband (2017): Transparenz bei der Zusammenarbeit von Hochschulen und Unternehmen.

TU München, Dieter Schwarz Stiftung (2018): Die Technische Universität München geht nach Baden-Württemberg – Mega-Stiftung für TUM-Campus Heilbronn. Pressemitteilung der Technischen Universität München und der Dieter Schwarz Stiftung, 7.2.2018.

Universität Siegen (2018): Die Fabrik der Zukunft. Pressemitteilung der Universität Siegen, 29.1.2018.

Dr. phil. habil. Cornelia Mannewitz ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Slawistik der Universität Greifswald, Mitglied des Geschäftsführenden Landesvorstands der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des Bundesfachgruppenausschusses Hochschule und Forschung der GEW.

Mathematik und Krieg


Mathematik und Krieg

Forschung für die moderne Kriegsführung

von Thomas Gruber

Lückenlose Erdbeobachtung und Spionage, ferngesteuerte und (teil-) autonome technische Systeme sowie eine breite militärische Vernetzung – ohne aktuelle Forschungsergebnisse aus der Mathematik wären einige Grundpfeiler der modernen Kriegsführung undenkbar. Gleichzeitig hat die Mathematik vielerorts den Ruf einer rein theoretischen Wissenschaft. Ein Diskurs über die Verquickung zwischen der Mathematik und der Kriegsführung ist äußerst selten – sowohl innerhalb, als auch außerhalb der Hochschulen. Lässt sich die militärische Verwertbarkeit primär mathematischer Forschung also vielleicht gar nicht nachvollziehen? Werden jene Konzepte und Methoden erst durch anwendungsbezogene Fächer, wie die Ingenieurwissenschaften oder die Informatik, auf den Kriegszweck zugeschnitten? Dieser Beitrag soll den Weg mathematischer Forschung in die moderne Kriegsführung anhand einiger Beispiele anschaulich machen. Der Fokus wird dabei soweit möglich auf der Situation in Deutschland liegen.

Schon lange sind mathematische Methoden und Berechnungsmodelle ein wichtiger Teil der Kriegsführung. In früheren Kriegen nahm die Mathematik dabei eher die Rolle einer Hilfswissenschaft ein (Booß-Bavnbek und Høyrup 2003, S. 2-3). Mit dem 14. Jahrhundert wurde beispielsweise die Trigonometrie (Dreiecksberechnungen mithilfe von Sinus, Kosinus und Tangens) ein fester Bestandteil der Schiffsnavigation. Berechnungen zur Flugbahn von Geschossen (Ballistik) ermöglichten die Entwicklung der ersten Kanonen in Europa. Beides entstammte allerdings nicht der damals aktuellen Forschung, es wurden lediglich bereits bekannte mathematische Methoden militärisch genutzt. Dies änderte sich erst mit dem Ersten Weltkrieg. Für den Krieg zu Wasser und in der Luft waren die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse gefragt – die Mathematik war wegbereitend für die U-Boot-Ortung mithilfe von Schallimpulsen (Sonar) und schuf die Grundlagen der Aerodynamik (ebd., S. 4). Dennoch wurden Mathematiker*innen auch hier eher als gute Ingenieur*innen und Rechner*innen eingesetzt.

Der Zweite Weltkrieg brachte dann die große Wende: Die Mathematik wurde zum kriegsentscheidenden Faktor. Mathematiker*innen entwickelten Ansätze zur Optimierung der Militärlogistik, griffen erfolgreich gegnerische Verschlüsselungssysteme an,1 brachten die Kernwaffe mit auf den Weg,2 entwarfen Vorhersagemodelle für Schlachtsituationen auf Basis der mathematischen Spieltheorie und ermöglichten die ersten Schritte in der militärischen Raumfahrt. Außerdem lieferten sie die Grundlagen für den größten Sprung in der Datenverarbeitung bisher: den Computer. Die neuen digitalen Rechner revolutionierten die Rechenzeiten in der für die Waffentechnik elementaren Ballistik, der Verschlüsselung von Nachrichten, der Optimierung und der Raumfahrt.

Auch im nationalsozialistischen Deutschland hatte die Mathematik erheblichen Einfluss auf die Kriegsführung (Segal 2003): Der Numeriker Gustav Doetsch arbeitete etwa in der Luftfahrtforschungsanstalt Hermann Göring (inzwischen aufgegangen im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt); die Analytiker und Algebraiker Helmut Grunsky und Oswald Teichmüller befassten sich mit Chiffrierungstechniken kriegsrelevanter Nachrichten; Lothar Collatz und Alwin Walther arbeiteten an der Theorie zur Interkontinentalrakete »Vergeltungswaffe 2«, die unter der Leitung des Ingenieurs Wernher von Braun entwickelt und schließlich auf Städte wie London und Antwerpen abgefeuert wurde.

Spätestens mit dem Zweiten Weltkrieg verließ die Mathematik im Rahmen der militärischen Entwicklungen also das Terrain einer reinen Hilfswissenschaft. Während des Kalten Krieges nahm ihre Bedeutung im Wettrüsten zwischen Ost und West sogar noch zu. Zwar entstanden gerade technische Neuerungen – etwa in der Luft- und Raumfahrt oder bei Waffensystemen – nur im Zusammenspiel mit den Ingenieurwissenschaften, ohne zielgerichtete mathematische Forschung wären sie allerdings undenkbar gewesen.

Zur Mathematisierung der modernen Kriegsführung

Viele Konzepte der Kriegsführung, die im 20. Jahrhundert angeregt wurden, sind bis heute relevant, andere kamen hinzu. So wurde etwa die militärische Raumfahrt zur Erdüberwachung stetig ausgebaut, neue Verschlüsselungsschemata und Angriffe auf dieselben erlangten zunehmend Bedeutung, und im Bereich der Waffensysteme ergab sich ein Trend zur Automatisierung und zur Fernsteuerung. Befeuert wurde diese Entwicklung durch die enormen Fortschritte in der Informatik – kleinere Computer und innovative Softwareentwicklung wurden zu Wegbereitern einer Mathematisierung der modernen Kriegsführung. Im Folgenden sollen zwei Beispiele aus der deutschen Forschungslandschaft den Weg mathematischer Methoden in die konkrete militärische Anwendung veranschaulichen.

SAR-Lupe und die Universität Bremen

Schon länger vollziehen die westlichen Militärmächte einen Wandel von klassischen, schwerfälligen Interventionskriegen hin zu schnellen, teils hochspezialisierten Eingreiftruppen3 und »chirurgischer Kriegsführung«. Eine lückenlose und ständige Erdbeobachtung ist seitdem Mindestvoraussetzung für militärische Aktionen; als Mittel der Wahl dient hierfür meist der Spionagesatellit. Allerdings werden nationale Armeen und transnationale Bündnisse damit vor einige komplexe Aufgaben gestellt. So sind etwa klassische Bildgebungsverfahren, wie die Photographie, für militärische Satelliten ungeeignet, weil sie bei schlechtem Wetter und nachts keine zufriedenstellenden Ergebnisse liefern können; außerdem muss ein Verbund aus mehreren Satelliten in den Erdorbit geschickt werden, dessen Konstellation eine weitgehend lückenlose Beobachtung der Erdoberfläche und eventuell den mehrfachen Überflug besonders relevanter Regionen ermöglicht; zusätzlich sind die technischen Eigenheiten der Satelliten zu bedenken, die sich während des Fluges und der Erdumrundung ergeben, etwa die Empfangsreichweite der Bodenstationen und bei solarbetriebenen Satelliten strombedingte Ausschaltzeitpunkte der Sensorik.

Gerade die Problemstellungen zur maximalen Erdabdeckung und zu technisch bedingten Betriebszeiten bedürfen einer mathematischen Lösung: Die Komplexität der Probleme und die Vielzahl an offenen Variablen würde es unpraktikabel machen, jeden einzelnen Lösungsvorschlag auszuprobieren und auf seine Güte zu testen. Abhilfe schafft hier der mathematische Teilbereich der Optimierung: Zunächst wird die reale Problemstellung mit all ihren Variablen und Einschränkungen mathematisch modelliert und dann die Güte der Lösungsvorschläge Stück für Stück verbessert. Dieses Vorgehen verringert nicht nur die Rechenzeit, die für ein gewisses Problem aufgewendet werden muss, sondern macht viele Aufgaben überhaupt erst in realistischer Zeit lösbar.

Seit dem Jahr 2008 unterhält die Bundeswehr das System SAR-Lupe. Es besteht aus einem Verbund von fünf Aufklärungssatelliten, die mithilfe von Radartechnik Bilder der Erdoberfläche liefern, unabhängig von Wetter und Tageszeit. Entwickelt wurde SAR-Lupe vom Bremer Raumfahrtunternehmen OHB. Dabei lagen die Kompetenzen des Konzerns eher in den technischen Komponenten der Satelliten, einige der grundlegenden theoretischen Fragestellungen wurden deshalb in die mathematische Forschung ausgelagert. In den Jahren 2007 und 2008 beauftragte OHB diesbezüglich das Zentrum für Technomathematik der Universität Bremen mit zwei Drittmittelprojekten: Zum einen sollte die Satellitenkonstellation im All, zum anderen die Betriebszeitplanung (Beobachtungszeiten, Sendezeiten, Ruhezeiten, …) der Satelliten optimiert werden (Tietjen, Büskens und Knauer 2008). Die beteiligten Mathematiker*innen entwickelten zu beiden Problemstellungen Programme, die seitdem im SAR-Lupe-System Anwendung finden (OHB-Pressestelle 2008). Diese Forschungsarbeiten der Bremer Mathematiker*innen standen zweifellos im Zusammenhang mit der aktuellen Kriegsführung der Bundeswehr, obwohl die Universität Bremen zur Laufzeit der Projekte eine Zivilklausel besaß (Streibl 2012; AstA o.J.; Braun et al. 2015).

Kryptologie und die Universität Leipzig

Eine weitere wichtige Rolle spielt in der modernen Kriegsführung die Kryptologie, also die Erforschung von verschlüsselter Kommunikation und von Angriffen auf diese: Zum einen sind militärische Einheiten zunehmend vernetzt und müssen daher über sichere Kommunikationswege verfügen. Zum anderen können erfolgreiche Angriffe auf die Verschlüsselung des Feindes essentielle taktische Informationen liefern oder zur Sabotage militärisch oder zivil genutzter Technik befähigen – kryptologische Konzepte können daher kriegsentscheidend wirken. Eine wichtige Eigenschaft bei Angriffen auf verschlüsselte Kommunikation ist, dass jede Verschlüsselung in endlicher Zeit gebrochen werden kann. Genauer: Wenn Angreifer*innen einen verschlüsselten Text abfangen, wissen sie meist, welches grobe Konzept vom Feind zur Übersetzung von Klartext in Geheimtext genutzt wird, oft ist dieses Konzept sogar öffentlich bekannt. Was zum erfolgreichen Brechen des Systems (also der feindlichen Entschlüsselung einer Geheimnachricht) noch fehlt, ist eine Geheiminformation, die nur den eigentlich kommunizierenden Parteien bekannt ist: der »Schlüssel«. Wenn Angreifer*innen jeden möglichen Schlüssel ausprobieren und dabei überprüfen, ob ein sinnvoller Klartext entsteht, können sie das Verschlüsselungssystem brechen. Das gesamte Konzept lebt also davon, dass es einerseits so viele Schlüssel gibt, dass reines Ausprobieren nicht in einer sinnvollen Zeit zu Ergebnissen führt,4 andererseits aber auch davon, dass die Ver- und Entschlüsselung von Nachrichten durch die eigentlichen Kommunikationspartner*innen nicht zu lange dauert und damit praktikabel bleibt.

Aus diesen Gründen ist für die aktuellen militärischen Ansätze zur Kryptologie vor allem die rasante Entwicklung der digitalen Computertechnik seit den 1950er Jahren richtungsweisend: Zum einen können mithilfe eines Computers sehr viel mehr Schlüssel in einer gewissen Zeit überprüft werden, als durch einen Menschen. Zum anderen kann aber auch das Kryptosystem, also das Konzept zur Ver- und Entschlüsselung von Nachrichten, verkompliziert werden, ohne dass sich die Zeit zur Ver- und Entschlüsselung zwischen den eigentlichen Kommunikationspartner*innen merklich verschlechtert.

In der militärischen Praxis ergibt sich also eine logische Verwandtschaft zwischen Kryptologie und der Informatik (oder teilweise auch noch fundamentaler: den Ingenieurwissenschaften), denn die konkrete Programmierung der Kryptosysteme und die Schnelligkeit der verwendeten Hardware entscheiden mit über deren Sicherheit und Angreifbarkeit. Aber auch Angriffe auf die Verschlüsselung sind stark abhängig vom Einfallsreichtum der attackierenden Programmierer*innen und der Güte der Technik, über die sie verfügen. Was dabei wenig bekannt ist, ist die zentrale Rolle der Mathematik in der kryptologischen Praxis: Die Theorie neuer Kryptosysteme und der Angriffe auf dieselben stützt sich maßgeblich auf die aktuelle, rein mathematische Forschung, genauer: auf die Algebra. Die algebraische Forschung hilft, das Dilemma der kurzen Rechenzeiten zu umgehen. Die Idee ist, ein Kryptosystem so komplex zu gestalten, dass selbst die zukünftige Entwicklung schnellerer Rechner keine Angriffe möglich macht.

Ein Beispiel für ein algebraisches Konzept, auf dem viele Verschlüsselungstechniken basieren, ist der »diskrete Logarithmus« (Stinson 2006, S. 233-274). Mit seiner Unberechenbarkeit (oder Unbrechbarkeit) steht und fällt die Sicherheit vieler Kryptosysteme. Der Vorteil für militärische Akteur*innen ist hierbei, dass eine sichere Verschlüsselung auf Basis des diskreten Logarithmus möglich ist, bei fehlendem mathematischen Hintergrundwissen entstehen bei dessen Nutzung allerdings kritische Sicherheitslücken. Das heißt, auch aktuelle Erkenntnisse aus der algebraischen Forschung können sowohl die eigenen Kryptosysteme sicher als auch feindliche angreifbar machen. Diesen Umstand machte sich das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) zunutze, als es 2013 für gut 800.000 Euro beim Mathematischen Institut der Universität Leipzig eine Studie in Auftrag gab, die sich mit den „Möglichkeiten und Grenzen der Berechnung des diskreten Logarithmus“ befasste (Sächsisches Staatsministerium 2015, S. 3) – eines der am höchsten dotierten wehrrelevanten sächsischen Forschungsprojekte der letzten Jahre.

Drohnen, Lenkflugkörper und die Mathematik

Auch bei der Automatisierung von Waffentechnik ist die Mathematik ein wichtiger Faktor. Anhand von Lenkflugkörpern und Drohnen lässt sich diese Verbindung gut umreißen.

Lenkflugkörper (beispielsweise Luft-Luft- oder Flugabwehrraketen) werden etwa von einem Flugzeug oder Schiff auf ein bewegliches Ziel gefeuert, das sie selbstständig abfangen sollen. Der am weitesten verbreitete Ansatz ist dabei die so genannte Proportionalnavigation: Während des Fluges befindet sich das Geschoss stetig auf Kollisionskurs mit dem Ziel – auch eventuelle Ausweichmanöver des Feindes werden durch automatisches Nachjustieren der Flugrichtung durch den Lenkflugkörper ausgeglichen. In den ersten Luftzielflugkörpern wurde diese Eigenschaft rein technisch realisiert. Das Problem der automatischen Steuerung der Rakete war also zunächst ein ingenieurwissenschaftliches. Die zunehmend kleineren und kostengünstigeren Computer führten allerdings zu einer allgemeinen Digitalisierung von Waffensystemen, und spätestens seit den 2000er Jahren wird die Proportionalnavigation mithilfe algorithmischer Berechnungen verbessert, die von Systemen an Bord des Lenkflugkörpers durchgeführt werden (vgl. etwa Walter et al. 2014; Trottemant et al. 2010). Die Optimierung der Flugeigenschaften basiert größtenteils auf der mathematischen Kontrolltheorie, die die Grundlage der ingenieurwissenschaftlichen Regelungstechnik darstellt. Hierbei können einerseits potentielle Ausweichmanöver des Zieles früher erkannt und genauer abgeschätzt, andererseits Störungen im Flug der Rakete (also etwa plötzliche Windstöße oder andere Turbulenzen) weit besser ausgeglichen werden.

Ein weiterer zentraler Faktor ist die Kontrolltheorie für den Einsatz von zunehmend automatisierten Aufklärungs- und Kampfdrohnen, vor allem wenn es um eigenständige Navigation geht, zum Beispiel beim vollautonomen Flug oder bei der automatischen Flugstabilisierung. Daneben kommt die Mathematik in Drohnen auch bei der Bildgebung zum Einsatz. Wurde z.B. ein Ziel erkannt und markiert, soll es auf den Kamerabildern und im weiteren Flug der Drohne automatisch verfolgt werden. Wenn sich allerdings mehrere bewegliche Objekte in einer Bildfolge finden oder der Sichtkontakt zwischen Kamera und Ziel kurzzeitig unterbrochen wird, kann die Verfolgung leicht fehlschlagen. Einen Ausweg aus dieser Problematik liefern stochastische (Stochastik: Wahrscheinlichkeitstheorie und Statistik) Schätzverfahren, die die Bewegungsrichtung des Ziels vorhersagen und damit eine störungsresistente Objektverfolgung (auch mehrerer Ziele gleichzeitig) möglich machen (vgl. etwa Quintero, Ludkovski und Hespanha 2016; Sheikh und Dodd 2010).

Fazit und Ausblick

In der modernen Kriegsführung werden noch zahlreiche weitere Methoden aus der Mathematik angewandt. Für viele verschiedene Aspekte der Luft- und Raumfahrt, des Fahrzeugbaus, der Waffentechnik, der Kryptologie, der Planungsunterstützung und der intelligenten Bildverarbeitung ist die Mathematik grundlegend wichtig. Die Wege der mathematischen Forschung in die konkrete Kriegsführung und damit auch die Erkennbarkeit der militärischen Relevanz einzelner Projekte sind dabei unterschiedlich: Es gibt Drittmittelkooperationen zwischen Universitäten und militärischen Akteur*innen, gezielte Förderung von Dual-use-Forschung (also Forschung, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar ist), Studierendenpraktika und Stellen für externe Abschlussarbeiten bei Rüstungskonzernen sowie militärisch initiierte Konferenzen und Wettbewerbe für Forscher*innen. In vielen Fällen lässt sich allerdings die Verbindung zwischen der Mathematik und der konkreten militärischen Anwendung einwandfrei nachvollziehen – vor allem von den beteiligten Forscher*innen und Universitäten.

So reiht sich die militärische und militärnahe mathematische Forschung ein in den generellen Trend zur Anpassung der Hochschulinstitute an die Wünsche privatwirtschaftlicher und staatlicher Geldgeber*innen. Die Bedeutung und die infrastrukturelle Ausstattung von Instituten und Fächern der angewandten Mathematik, etwa den Teilbereichen der so genannten Technomathematik oder Ingenieursmathematik sowie der Finanzmathematik, übertreffen die der reinen Mathematik inzwischen bei weitem.

Insgesamt ist aktuelle mathematische Forschung richtungsweisend für Methoden der modernen Kriegsführung, die sich in einem Spektrum von zumindest fragwürdig über jenseits jedweder Legalität bis hin zu vollkommen pervertiert einordnen lassen – beispielsweise ständige Erdüberwachung, Angriffe auf Verschlüsselungssysteme in der zivilen Kommunikation und Infrastruktur sowie Drohnentötungen auf der Basis von Handyortung. Zusätzlich hat der starke Anwendungsbezug auch direkte Auswirkungen auf die Inhalte und die Struktur der institutionalisierten Mathematik. Es gibt also genug Gründe, die Folgen der Verquickung zwischen Mathematik und Krieg breit zu diskutieren, sowohl in der Forschung als auch gesamtgesellschaftlich. Weiterführende Fragen, die sich dabei für beteiligte Forscher*innen und die interessierte Öffentlichkeit ergeben, sind etwa: Welche Verantwortung tragen Mathematiker*innen für die Folgen ihrer Forschung? Wie sind die Auswirkungen militärrelevanter Forschungsprojekte auf die Wissenschaftslandschaft zu beurteilen? Was sind zielführende Mittel, um die Verbindung zwischen Mathematik und militärischer Praxis zu kappen?

Anmerkungen

1) Das berühmteste Beispiel hierfür ist wohl die von den Nazis genutzte Chiffriermaschine »Enigma«, die von alliierten Mathematiker*innen in Bletchley Park entschlüsselt wurde.

2) Der Mathematiker John von Neumann beispielsweise war für den Durchbruch beim Implosionsmechanismus der Plutoniumbombe verantwortlich, die 1945 über Nagasaki abgeworfen wurde.

3) So regte etwa im Jahr 2002 US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erstmals eine schnelle Eingreiftruppe innerhalb der NATO an, deren Aufbau noch im selben Jahr beschlossen wurde und die seit 2004 einsatzfähig ist.

4) Eine passende Analogie ist beispielsweise die Sicherheit von Passwörtern: Nur wenn ein Passwort eine gewisse Länge hat, wird es für eine*n Angreifer*in quasi unmöglich, jedes einzelne mögliche Passwort auszuprobieren.

Literatur

Allgemeiner Studierendenausschuss (AstA) der Universität Bremen (o.J.): Zivilklausel, Rüstungsforschung und die Uni Bremen. asta.uni-bremen.de.

Booß-Bavnbek, B; Høyrup, J. (2003): Introduction. In: Booß-Bavnbek, B.; Høyrup, J. (eds.): Mathematics and War. Basel: Birkhäuser Verlag.

Braun, R. et al. (2015): Zivilklauseln – Lernen und Forschen für den Frieden. W&F-Dossier 77.

OHB-System AG (2008): OHB-System AG mit Technologiepreis der Steinbeis-Stiftung geehrt. OHB-Pressestelle, 19.9.2008.

Quintero, S. A. P.; Ludkovski, M.; Hespanha J. P. (2016): Stochastic Optimal Coordination of Small UAVs for Target Tracking using Regression-based Dynamic Programming. Journal of Intelligent & Robotic Systems, Vol. 82, Nr. 1, S. 135-162.

Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (2015): Antwort auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Annekatrin Klepsch, Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/2688.

Segal, S. L. (2003): Mathematicians under the Nazis. Princeton: Princeton University Press.

Sheikh, A. M.; Dodd, T. J. (2010): Prediction-­Based Dynamic Target Interception Using Discrete Markov Chains. In: Al-Begain, ­Khalid; Fiems, Dieter; Knottenbelt, William J. (Hrsg.): Analytical and Stochastical Modeling Techniques and Applications. Berlin, Heidelberg: Springer. S. 339-350.

Stinson, D. R. (2006): Cryptography: Theory and Practice, Third Edition. Boca Raton, Florida: Chapman & Hall/CRC.

Streibl, R. (2012): Bremer Universität bestätigt Zivilklausel – Wichtiges Signal für Verantwortung in der Wissenschaft. W&F 1-2012, S. 58-59.

Tietjen, J.; Büskens, C.; Knauer, M. (2008): Time Schedule Optimization of Satellites. Proceedings in Applied Mathematics and Mechanics, Vol. 8, Nr. 1, S. 10805-10806.

Trottemant, E. J.; Scherer, C. W.; Weiss, M.; Vermeulen, A. (2010): Robust Missile Feedback Control Strategies. Journal of Guidance, Control, and Dynamics, Vol. 33, Nr.6, S. 1837-1846.

Walter, L.; Schlöffel, G.; Theodoulis, S.; Holzapfel, F.; Kostina, E. (2014): Multiple Shooting Condensing for Online Gain Scheduling in Interceptor Guidance. AIAA Guidance, Naviga­tion, and Control Conference, AIAA SciTech Forum.

Thomas Gruber promoviert zum Thema »Mathematik, Informatik und moderne Kriegsführung«. Er arbeitet für das Forum InformatikerInnnen für Frieden und gesellschaft­liche Verantwortung (FIfF) in der Redaktion von Wissenschaft und ­Frieden mit.

Friedensforschung im Dienst des Militärs?


Friedensforschung im Dienst des Militärs?

von Thomas Mickan

Um zu untersuchen und zu kritisieren, wie sich Friedensforschung in den Dienst des Militärs stellt, gibt es mindestens zwei Spuren. Wie unterscheiden sich diese, und wie können sie helfen, die eigene Verstrickung und Kompliz*innenschaft als Friedensforschende im möglichen Dienst des Militärs zu verstehen?

Die erste Spur der Kritik versucht die institutionellen, personellen, finanziellen oder politischen Verstrickungen zwischen Wissenschaft und Militär aufzudecken. Sie hebt den verdeckenden Mantel von Interessenskonflikten und legt den Finger in die Wunde, wo wissenschaftliche Standards aufgrund einer zu starken Verschränkung und Kompliz*innenschaft mit dem Militär leiden müssen. Militär wird hierbei vor allem als eine Institution, wie etwa die Bundeswehr mit dem Verteidigungsministerium und Entourage, verstanden.

Die zweite Spur der Kritik – darauf zu blicken, wie sich Friedensforschung in den Dienst des Militärs stellt – unterscheidet sich davon grundlegend. Um diese soll es im Folgenden hauptsächlich gehen. Militär wird hierbei nicht in seiner institutionellen Materialisierung verstanden, sondern in dessen Genese und Wirkung als Wissensregime: Wie wird Militär gedacht, wie entsteht unser Wissen von diesem und woraus zieht dieses Wissensregime seine weitgehende epistemische Unversehrtheit, als ein Gedanke, der gedacht werden kann und sich darin auch materialisiert sowie reproduziert.

Ein Wissensregime ist dabei mehr als etwa eine militärsoziologische Betrachtung von Gruppendynamiken, Gedanken zur Sicherheitskultur unterschiedlicher Streitkräfte oder wie sich eine Interventionskultur in der intervenierten sowie intervenierenden Gesellschaft verändert. Es sollte auch nicht vorschnell verknüpft werden mit anderen großen Begriffen der Friedensforschung, allen voran Krieg, Konflikt, Gewalt und Frieden, die ihre ganz eigenen hier nicht betrachteten Dynamiken mit sich bringen.

Militär als Wissensregime ist die Praxis eines Ensembles von Ermöglichungsbedingungen, eine von Normen, Prinzipien und Idealen geformte und scheinbar naturgegebene“ Lebenswelt (Butler 2010a). Eine darin anknüpfende Kritik soll nicht verstanden werden als „zu bewerten, welche Bedingungen, Praktiken, Wissensformen, Diskurse gut oder schlecht sind. Kritik zielt darauf, das spezifische System der Bewertung offenzulegen […] und zu zeigen, wie Wissen und Macht miteinander verwoben sind, so dass Gewissheiten bestehende Ordnungen affirmieren und alternative verwerfen“ (Thomas 2011). Wissenschaft im Dienste des Militärs so verstanden ergründet dann, wie auch Forschung dazu beiträgt, dass Militär überhaupt in seiner vermeintlichen Selbstverständlichkeit gedacht wird und wie dieses Denken überkommen oder besser gesagt dekonstruiert werden kann.

Das Pathologische entschleiern?

Warum aber ein Unbehagen an der ersten Spur? Ist es nicht mehr ausreichend und zeitgemäß, die Frage nach Interessen zu stellen? Soll es aus der Mode gekommen sein, herrschaftskritisch danach zu fragen, wie mächtige Interessengruppen und Staaten Geopolitik betreiben? Und was kann erkenntnisreicher sein, als „Kritische Friedensforscher [, die …] helfen, politische Apathie zu überwinden, […] verdeckte oder ideologisch verschleierte gesellschaftliche Konflikte bewußt zu machen [sowie …] eine nicht manipulierbare, politisch handlungsfähige Öffentlichkeit herzustellen“, wie es in der Wannsee-Erklärung zur Friedensforschung von 1971 hieß (zit. nach Bogerts et al. 2016)? Gerade kritische Zeitgenoss*innen kritisierten für die (auch durch den neoliberalen Umbau der Universitäten verursachte) Abkehr von der ersten Spur wahrscheinlich nicht zu Unrecht vehement die Entpolitisierung und vermeintliche Wertfreiheit einer heute vorherrschenden Friedensforschung (u.a. Ruf 2009; Strutynsky 2012; Nieth 2016).

Die Diskussionen, die sich daran anschlossen, sind ermüdend. Zumal die mit Verve vorgebrachte Kritik nur wenig verfing, und dennoch bleibt es ein Wagnis, diese Kritik zu kritisieren: Sie erweist nämlich ein feines Gespür für die Probleme der Disziplin, die aus einer institutionellen Kompliz*innenschaft entstehen. Jedoch steht dieser Suche nach den verborgenen Interessen, die es zu entlarven gilt, gerade dem eigenen Credo widersprechend ein Ausbleiben herzustellender erweiterter politischer Handlungsmacht entgegen. Denn im Entlarven stecken mindestens zwei bedrohliche Maximen, die uns in Ohnmacht erstarren lassen müssen: erstens, dass die Welt von Mächtigen beherrscht wird, deren Politik wir in so großen Zügen zu beschreiben haben, dass ein eigenes politisches Handeln auch als Wissenschaftler*innen von vornherein als aussichtslos erscheinen muss. Zweitens, dass die Camouflage der Macht und das falsche Bewusstsein der Menschen auch uns verdammt, entweder zu den einen oder anderen zu zählen oder aber in unserer Enthüller*innenrolle stets einer gefährlichen Hybris der Kritik und trügerischen „Erotik des Widerstandes“ (Dhawan 2015, S. 10 f.) zu unterliegen.

Zu Beginn der 1990er Jahre sprach der jüngst leider verstorbene Ekkehard Krippendorf davon, dass das Militär das Pathologische des Politischen sei, weil Militär in seiner Dummheit zu der einfachsten vermeintlichen Problemlösung greife. Dementsprechend: „Die Gegenwelt zu Militär, pathologischer Politik und Dummheit findet sich in Kunst und Wissenschaft, die uns die Komplexität von Mensch und Gesellschaft, Kultur und Geschichte immer wieder bewußt machen.“ (Krippendorf 1993, S. 91) Ohne Zweifel ist dabei, dass Krippendorf mehr als kritisch mit der eigenen Disziplin ins Gericht ging, dem (vermeintlich wiederherzustellenden) Ideal einer emanzipatorischen Friedensforschung bleibt jedoch auch er zumindest in diesem Ausschnitt verhaftet.

Beispiel: Militär als Instrument

Was kann nun aber mit der zweiten Spur der Kritik für die Frage von Wissenschaft im Dienst des Militärs angefangen werden? Wie kann ein verschrobenes Wort wie »Wissensregime« oder daran anschließend »epistemische Gewalt« hier nicht auch zu einer anderen Form von Ohnmacht führen – einer diskursiven Ohnmacht aus Langeweile und Unverständnis? (Zum Konzept von epistemischer Gewalt, siehe Interview mit Claudia Brunner auf S. 42.) Ich will dies an einem kleinen Beispiel skizzieren, das sowohl aus der strategischen Sprache von Politik in Deutschland (z.B. Review2014; Weißbuch BMVg 2016; PeaceLab2016; Koalitionsvertrag 2018) sowie aus der deutschsprachigen Friedensforschung kaum wegzudenken ist; ein bescheidenes Detail, das aber (wie alle dekonstruktivistischen Positionen) weit mehr sein will, als eine »Sprachpolizei«. Das gewählte Beispiel ist Militär verstanden als »Instrument«.

Hier ist nicht der Raum, um sich diskursanalytisch an einschlägigen Texten der Friedensforschung abzuarbeiten. Es geht mir schließlich nicht um eine quantitative Feststellung, wie weit ein Phänomen verbreitet ist, sondern um die Feststellung, wie es dazu beiträgt, dass wir Militär in einer bestimmten Weise denken, herstellen, ja überhaupt weiter denken und damit auch in dessen Materialität reifizieren und reproduzieren. Militär ist in dieser zweiten Spur der Kritik mehr als die konkrete Institution, es ist unabhängig einer gedachten Schranke zivil/militärisch auch in fast alle unsere Lebensbereiche eingeschrieben. Das können ganz alltägliche Dinge sein wie Kleidung, den Hausnummern an unseren Häusern, es kann sich in Form von militarisierten Landschaften in unsere Städte schreiben, es kann sich in medialen Welten abspielen, es kann sich eben auch in unserer Sprache oder gedrilltem Habitus wiederfinden, in generationsvererbten Traumata, dem Stumpf am Bein oder direkt in einer Kugel, die den Körper durchschlägt.

Das Bezeichnen von Militär als »Instrument« ist dann kein Verschleiern einer vermeintlichen Realität (wie es etwa die Wörter »Wirkmittel« oder »Kollateralschaden« durchaus sein können). Es ist vielmehr ein Wissensregime, das gewachsen, katalogisiert, normiert, sedimentiert und am allerwichtigsten veränderbar, da Teil politischer Praxis und Kämpfe ist. »Instrument« steht hier eher für eine Art Wissenscode, der bestimmte Vorstellung und Praxen von und über Militär ermöglicht oder verunmöglicht. Auch hier findet, wie bei der ersten Spur, eine Entpolitisierung statt, die Frage ist aber nicht mehr, wer macht warum etwas, sondern: Wie passiert etwas, und lässt es sich verändern? Militär als Instrument verstanden verschiebt nämlich vermeintlich alle Verantwortung, etwa auf politische Entscheidungsträger*innen. Anstatt einer Politisierung der Debatte über Militär zuträglich zu sein, führt es ganz im Gegenteil dazu, dass Militär als solches, als Problem qua Epistemität, keine Relevanz besitzt, diskursiv ausgeschlossen und damit gegen grundlegende Veränderungen immunisiert wird. Dazu tragen übrigens auch Debatten bei, die »alternative Instrumente« oder »Toolboxen« für Zivile Konfliktbearbeitung propagieren, weil sie sich ebenso dieses ausstrahlenden Codes bedienen.

Die Ausschlüsse sind dabei jedoch nicht lediglich verständlich, sondern epistemisch sogar mitunter zwangsläufig, weil, wie es Judith Butler ausdrückt, es „unter den derzeitigen geschichtlichen Bedingungen“ unmöglich ist, die „materielle Realität des [von der Friedensforschung viel beachteten; Anm. TM] Krieges von jenen Repräsentationsregimes zu trennen, durch welche diese materielle Realität wirksam wird“ (Butler 2010b, S. 35). Es könnte also sein, dass es unter den derzeitigen Wissens- und Sprachnormen vorerst unmöglich ist, Krieg und Militär konsequent voneinander getrennt zu denken. Um diese womöglich noch darüber liegenden Sedimente teilweise abzutragen, so mein Verdacht, kann ein anderes Verstehen von Militär als Wissensregime helfen. Es führt nämlich Militär zurück in den Bereich des Politischen, des Ideellen, der Idee, des Ensembles von Praktiken und Ermöglichungsbedingungen, die verändert werden können, bis hin zur Zersetzung des Wissensregimes Militär (vgl. Virilio 1984, S. 23).

Ausblick und zarte Begegnungen

Wo nun aber suchen nach Veränderung, nach einem anderen Verhältnis von Friedensforschung im Dienst des Militärs außer wie skizziert in der Sprache? Einen wunderbaren Ausblick bieten die entstehenden »Critical Military Studies« (einführend: Basham et al. 2015; im Deutschen bereits 2006 ähnlich Virchow und Thomas), zu denen neben der publizierten Forschung im gleichnamigen Journal bereits auch weitere einschlägige Beiträge erschienen sind. Allerdings finden sich gerade im Journal besonders zarte Begegnungen in Form der so genannten „Encounter“ wieder (Bulmer, Hyde 2015, S. 79). Hier wird in einer reduzierten, aber offenen Form die alltägliche Einschreibung des Militärs gesucht; es werden Brücken geschlagen zu verschiedensten wissenschaftlichen, aktivistischen, literarischen Methoden. Stets jedoch mit dem Ziel, Schichten eines Wissensre­gimes Militär abzutragen, die eigene Verstricktheit und Kompliz*innenschaft hinterfragend aufzuzeigen und das Erleben in Kontexte eines einfachen Verstehens und gleichzeitig von Kritik einzubinden. Vor allem ermutigt und ermächtigt es, Militär als vielfältige Form von Gewalt, die uns so alltäglich ist, aber eigentlich unerträglich sein müsste, immer wieder neu herauszufordern, abzutragen und zur Diskussion zu stellen.

Für die Frage von Friedensforschung im Dienst des Militärs ist ferner das Konzept der »epistemischen Gewalt« besonders anregend, weil es uns hilft, Gewaltdimensionen zu verknüpfen, meine eigene Verstrickung in die Macht sowie Kompliz*innenschaft zur Gewalt erfassbar werden zu lassen, um einen anderen Umgang entwickeln zu können.

Literatur

Auswärtiges Amt (2014): Review2014 – Krise, Ordnung, Europa. Abschlussbericht.

Auswärtiges Amt/Global Public Policy Institut (2017): PeaceLab 2016. Krisenprävention weiter denken.

Basham, V.; Belkin, A.; Gifkins, J. (2015): What is Critical Military Studies. Critical Military Studies, Vol. 1, Issue 1, S. 1-2.

Bogerts, L.; Böschen, S.; Weller, C. (2016): Politik, Protest, Forschung – Wie entstand die Friedensforschung in der BRD? W&F 1-2016, S. 12-15.

Bulmer, S.; Hyde, A. (2015): An introduction to Encounters. Critical Military Studies, Vol. 1, Issue 1, S. 79.

Bundesministerium der Verteidigung (2016): Weißbuch der Bundeswehr.

Bundesregierung (2018): Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland Ein neuer Zusammenhalt für unser Land. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD.

Butler, J. (2010a): A Carefully Crafted F**k You – Nathan Schneider interviews Judith Butler. Guernica a magazine of art & politics, 15.3.2010.

Butler, J. (2010b): Raster des Krieges – Warum wir nicht jedes Leid beklagen. Frankfurt am Main: campus.

Dhawan, N. (2015): Die unerträgliche Langsamkeit des Wandels – Das Phantasma einer Stimme des Volkes und die Erotik des Widerstandes. In: Phantasma und Politik, Publikation der Abschlussveranstaltung der Veranstaltungsreihe »Phantasma und Politik«, Berlin: HAU (Hebbel am Ufer), S. 10-13.

Krippendorf, E. (1993): Das Militär als Pathologie des Politischen. In: ders. (Hrsg.): Militärkritik. Frankfurt am Main: suhrkamp, S. 82-93.

Nieth, J. (2016): Friedensforschung in der BRD. In: Chrome, E.: Friedensforschung in Deutschland. Berlin: Rosa Luxemburg Stiftung, S. 10-38.

Ruf, W. (2006): Quo vadis Friedensforschung? In: Baumann, M. et al. (Hrsg.): Friedensforschung und Friedenspraxis. Frankfurt am Main: Brandes & Apsel, S. 42-56.

Strutynski, P. (2012): Sechs Thesen zur kritischen Friedensforschung. In: Chrome, E. (2016): Friedensforschung in Deutschland. Berlin: Rosa Luxemburg Stiftung, S. 54.

Thomas, T. (2011): Poststrukturalistische Kritik als Praxis von Grenzüberschreitungen. In: dies.; Hobuß, S.; Henning, I.; Kruse, M. (Hrsg.): Dekonstruktion und Evidenz – Ver(un)sicherungen in Medienkulturen. Sulzbach/Taunus: U. Helmer, S. 27.

Virchow, F.; Thomas, T. (2006): Banal Militarism – Zur Veralltäglichung des Militärischen im Zivilen. Bielefeld: transcript, S. 25-48.

Virilio, P. (1984): Der reine Krieg – Im Gespräch mit Sylvère Lotringer. Leipzig: Merve.

Thomas Mickan ist Politikwissenschaftler, Beirat der Informationsstelle Militarisierung und Mitglied der W&F-Redaktion.

Militarisierung oder Zivilisierung?


Militarisierung oder Zivilisierung?

Ambivalenz der Wissenschaft in der Krise

von Jürgen Scheffran

Die zivil-militärische Ambivalenz hat die Wissenschaftsgeschichte geprägt. Ging es vor dem 20. Jahrhundert noch darum, die Relevanz der modernen Wissenschaft für das Militär unter Beweis zu stellen, so brachten die beiden Weltkriege die staatlich geförderte Kriegswissenschaft und der Kalte Krieg die systematische Einbindung von Großtechnologien in den militärisch-industriellen Komplex. Mit der Auflösung des Ost-West-Konflikts und der zunehmenden Globalisierung ging eine enge Verbindung von rüstungsbezogener und kommerzieller Hochtechnologie einher, die zu geplanten Dual-use-Strategien führte. Vernetzte Kriege im Kontext der Globalisierung führten zu neuen zivil-militärischen Strukturen und Anreizen für Aufrüstung. Eine mögliche Antwort ist eine stärkere Zivilisierung der Wissenschaft.

Bei Ambivalenz geht es um widersprüchliche Wahrnehmungen und konfliktive Bewertungen von Phänomenen. Ist dies vereinbar mit einer Wissenschaft, die nach verbreitetem Verständnis doch nach Wahrheit und Eindeutigkeit strebt, ungeachtet subjektiver Werte? Tatsächlich ist Wissenschaft nicht wertfrei, sondern unterschiedlichen (Be-) Wertungen unterworfen. Das wirft die Frage auf, um welche und wessen Werte es geht, wobei im vorliegenden Text die Akteure und Motive militärischer Forschung im Vordergrund stehen. Dabei liegt der Blick auf den Wissenschaftler*innen selbst, deren »Suche nach Wahrheit und Erkenntnis« hinsichtlich der Suchrichtung und der Untersuchungsmittel von individuellen, immanenten und gesellschaftlichen Antriebsfaktoren geformt wird:

1. Individuelle Eigeninteressen beeinflussen die Entscheidung, Wissenschaft zu betreiben, die den eigenen Fähigkeiten und Erkenntnisinteressen entsprechen, darunter auch das Bedürfnis, eine dauerhafte Beschäftigung bei gutem Einkommen zu sichern.

2. Wissenschaftsimmanente Kriterien im »System Wissenschaft« fordern dazu auf, gute, korrekte und der Wahrheit verpflichtete Forschung zu betreiben, die wissenschaftlichen Ansprüchen genügt und methodisch abgesicherte Erkenntnisse produziert. Diese können frei publiziert werden, sofern sie einem Begutachtungsprozess in der wissenschaftlichen Community genügen. Bei hoher Qualität und Relevanz der Ergebnisse steigen wissenschaftliches Ansehen, Reputation und Einfluss, was die Chancen für Projekt- und Fördermittel erhöht.

3. Gesellschaftliche Relevanz bemisst sich an praktisch allen denkbaren Bewertungskriterien und Zielsetzungen, wobei hier unterschieden wird zwischen sicherheitspolitischen (Verteidigung, militärischer Vorsprung, Sicherheit, Frieden), wirtschaftlichen (Profit, Konkurrenzfähigkeit, Wohlstand) und anderen gesellschaftlichen Zielen (Energie- und Ressourcensicherheit, Umwelt- und Klimaschutz, Gesundheit und Nachhaltigkeit).

Zwischen diesen Motiven kann es Übereinstimmung geben, wenn hochwertige und gesellschaftlich relevante Forschung betrieben wird, die wissenschaftliches Ansehen und finanzielle Absicherung bietet. Es sind auch Widersprüche und Ambivalenzen möglich, wenn das Bemühen um gesellschaftlich relevante Forschung nicht gefördert wird, z.B. weil sie zu kritisch ist, und damit individuelle Nachteile bringt, oder wenn Mittel für Rüstungsforschung und kommerzielle Forschung vergeben werden, die zwar hohes Einkommen bringen, aber in Widerspruch stehen zu gesellschaftlichen Werten (z.B. Frieden und Nachhaltigkeit) oder wissenschaftlichen Prinzipien (z.B. durch Geheimhaltung, wissenschaftliche Unredlichkeit, Negativbegutachtung von Konkurrenten, Verkrustung des Mainstreams). Offenkundig ist der Widerspruch zwischen Wissenschaft und Technik, die als »Produktivkraft« zum Wohle der Menschheit beitragen soll, und der »Destruktivkraft« Rüstung, die auf die Entwicklung zerstörerischer Mittel ausgerichtet ist.

In welcher Richtung der wissenschaftlich-technische Möglichkeitsraum erkundet wird, beeinflussen auch Mittelgeber, die durch Vorgabe von Suchzielen und Vergabe von Fördermitteln in den Prozess eingreifen, um bestimmte Innovationen für eigene Ziele zu ermöglichen und Kosten im Sinne einer Zweck-Mittel-Relation zu rechtfertigen. Hierzu gehören militärische und kommerzielle Förderer, für die Investitionen der Verfolgung ihrer Partikularinteressen dienen: einen Vorsprung gegenüber Gegnern auf Schlachtfeldern oder Konkurrenten auf Märkten zu erringen. Ihr Einfluss verstärkt die ohnehin vorhandene Konkurrenzsituation im Wissenschaftssystem.

Eine Frage ist, wodurch Rüstungsforschung getrieben wird: durch staatliche Steuerung, privatwirtschaftliche Interessen oder wissenschaftliche Dynamik? Dies hängt auch davon ab, ob Rüstungsforschung als anerkanntes Mittel der Politik gilt oder als überflüssige, kostspielige, gar friedensgefährdende Unternehmung. Teile des Wissenschaftsbetriebs haben hier eine treibende Rolle und sehen keine Probleme, an Rüstungsforschung aktiv mitzuwirken. Sie genießen die Vorteile – Geld, Einfluss und Anerkennung – unter Inkaufnahme gewisser Einbußen (Geheimhaltung, Abschottung, Amoralität) (Marischka 2015).

Andere geraten in eine Dilemma-Situation, wenn sie in Prozesse involviert sind, die sie im Grunde ablehnen. Dies gilt insbesondere für die militärischen Implikationen der eigenen Arbeit, die aufgrund unscharfer Grenzen zwischen zivil und militärisch nicht immer leicht zu erkennen sind, zumal wenn die Arbeit Teil eines größeren Programms ist (Scheffran et al. 1993; Liebert et al. 1994). Hier gilt das bekannte Zitat Carl Friedrich von Weizsäckers: „Ambivalenz nennen wir die Erfahrung, daß wir, gerade wenn wir etwas Angestrebtes erreicht haben oder verwirklicht haben, entdecken müssen, daß es eigentlich nicht das Angestrebte, sondern vielleicht sogar dessen Verhinderung war.“ (von Weizsäcker 1977)

Ambivalenz kann auch bewusst ausgenutzt werden, wenn militärische Forschung als zivil deklariert und als dual-use gefördert wird. Dann lassen sich die eigentlichen Motive hinter anderen Begründungen verstecken. Es kann eine Diskrepanz zwischen Zielen und Mitteln entstehen, wenn z.B. behauptet wird, ein Rüstungsprogramm diene bestimmten sicherheitspolitischen Aufgaben, obwohl es dafür im Vergleich zu Alternativlösungen ungeeignet oder zu teuer ist. Durch die Ausweitung des Sicherheitsbegriffs werden überdies immer neue Motive für Rüstungsprojekte geschaffen, selbst wenn sie zur Problemlösung nicht geeignet sind.

Entsprechende Ambivalenzen werden im Folgenden an einigen historischen und aktuellen Entwicklungen verdeutlicht.

Anfänge der Rüstungsforschung

Im Verlauf der Geschichte war Kriegsführung ein wenig ambivalentes Mittel der Machtpolitik; Angriffskriege waren üblich. Wissenschaft und Technik spielten eine eher marginale Rolle, auch wenn einzelne Erfindungen im Krieg zum Einsatz kamen, wo sie von Vorteil waren (etwa im Wechselspiel von Katapulten und Befestigungstechnik). Forschung wurde oft unter schwierigen Bedingungen und Abhängigkeiten betrieben. Der Beitrag bekannter Personen, wie Archimedes, Leonardo, Galileo, Tartaglia und Newton, schwankte zwischen philosophisch-mathematischen Betrachtungen und praktisch-experimentellen Fertigkeiten. In den kriegerischen Verhältnissen ihrer Zeit erdachten sie auch militärische Mittel, die sie den herrschenden Kreisen anboten, meist mit geringem Erfolg und begleitet von Skrupeln (Scheffran 2005). Die Entdeckung des Schwarzpulvers und die Ausbreitung der Feuerwaffen beförderte die Technisierung des Krieges, besonders bezüglich Fragen der Mechanik und Chemie. Komplexere Maschinen kamen zum Einsatz beim Transport und in der Produktion militärischer Güter.

Der englische Philosoph Francis Bacon sah Wissenschaft im Wechselspiel von Empirie und Theorie als neues Werkzeug (novum organum) für den Fortschritt, zur Wohlstands- und Herrschaftssicherung, unter rationaler Anwendung der auf Wirkungssteigerung gerichteten Wissenschaftsmethode. Die effiziente Kontrolle von Materie, Energie und Information erweiterte den Möglichkeitsraum auch für das Militär; die neue Wissenschaft wurde, auch auf Betreiben ihrer Akteure, zunehmend in das Kriegsgeschehen hinein gezogen.

Mit der Verwissenschaftlichung von Technik und Produktion in der Industriellen Revolution ging eine Versicherheitlichung der Wissenschaft einher, was zu Ambivalenzen führte, wenn waffentechnische Innovationen und Industrieproduktion miteinander verquickt waren. Der Umgang mit der komplexer werdenden Rüstungstechnik erforderte eine Professionalisierung und Spezialisierung, die sich in Militärakademien, Ingenieurschulen und Forschungslabors niederschlug. So wurde im deutsch-französischen Krieg 1871 die Biologie in die Konkurrenz zwischen dem deutschen Robert Koch und dem Franzosen Louis Pasteur hinein gezogen (Marischka 2015). Die Mechanisierung und Standardisierung ermöglichte die Massenproduktion von Rüstungsgütern. Zugleich stieg die Zahl der Opfer durch das Maschinengewehr, die Artillerie und neue Sprengstoffe rapide an.

Die Weltkriege: Mobilisierung der Vernichtungswissenschaft

Die von Clausewitz früh erkannte Tendenz des totalen Krieges, alle Bereiche der Gesellschaft zu erfassen, entfaltete sich im 20. Jahrhundert durch die von Wissenschaft und Technik getriebene Steigerung der Vernichtungsmittel. Schon der Erste Weltkrieg forcierte die wissenschaftliche Kriegsführung und brachte waffentechnische Neuerungen (Panzer, U-Boot, Giftgas, Maschinengewehr, Flugzeug, Motorisierung), die die Zerstörung steigerten, ohne jedoch den Krieg zu entscheiden. Nach anfänglicher Kriegsbegeisterung, die Fritz Haber zur Giftgasentwicklung trieb, bei Albert Einstein und Rudolf Diesel hingegen eine Verweigerungshaltung auslöste, überwog bei vielen am Kriegsende die Kritik (Neuneck 2014). Danach gab es eine der fruchtbarsten Perioden von Naturwissenschaft und Technik, aber auch die totale Mobilisierung der Kriegswissenschaften. Dies wurde unterstützt durch die „Selbstmobilisierung und Aneignung des Krieges durch zivile Akteure“ aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft (zit. nach Marischka 2015), z.B. in der 1937 gegründeten Aerodynamischen Versuchsanstalt in Göttingen, wo die „Ausrichtung auf die Bedürfnisse von Militär und Krieg […] von Anfang an konstitutiv“ war (Tollmien 1990).

Auch in den USA entwickelte sich eine totale Wissenschaft vom Krieg, die Natur- und Gesellschaftswissenschaften vernetzte. Aufgrund des enormen Mitteleinsatzes brachte das durch den Zweiten Weltkrieg angetriebene und im Geheimen erfolgende Wettrüsten der Gehirne neue Quantensprünge hervor, allen voran die Atombombe im Manhattan-Projekt der USA – mit bis zu 130.000 Beschäftigten auf über 50.000 Hektar Landfläche das umfangreichste Großforschungsprojekt –, ebenso die Raketenentwicklung des deutschen Reichs, die Erfindung des Radars und die Entschlüsselung des deutschen Geheimcodes im britischen Bletchley Park, die Schaffung neuer Fachgebiete, wie Operations Research und Informationsverarbeitung, sowie den ersten Computer. Solche wissenschaftlich-technischen Errungenschaften dürften für den Kriegsausgang allerdings weniger entscheidend gewesen sein als die Massenproduktion von Waffen und Munition, die von ökonomischen Ressourcen und industriellen Kapazitäten abhing.

Die Ambivalenzfrage stellte sich bei den Kriegsparteien unterschiedlich. Während in Nazi-Deutschland der faschistische Angriffskrieg Unterstützung fand (symbolisiert durch Wernher von Braun, der vorgeblich das Militär nutzte, um in den Weltraum zu gelangen), aber auch zögerliches Mitmachen und Selbstzweifel (die einigen Beteiligten im deutschen Atomprogramm zugeschrieben wurden), gab es bei den Alliierten eine nahezu rückhaltlose Bereitschaft, zum Sieg über Hitler-Deutschland beizutragen, von Robert Oppenheimer über Alan Turing bis zu John von Neumann. Dies ging so weit, dass selbst Pazifisten und kritische Geister, wie Albert Einstein oder John Desmond Bernal, zeitweise von ihren Prinzipien abwichen, um dem Faschismus zu begegnen. Nach dem Einsatz der Atombombe plagte einige das schlechte Gewissen, andere wollten oder konnten die Widersprüchlichkeit des selbst Erschaffenen nicht auflösen, wie John von Neumann, dem folgendes Zitat zugeschrieben wird: „Was wir gerade erschaffen, ist ein Ungeheuer, das den Lauf der Geschichte verändern wird, vorausgesetzt, es bleibt uns noch eine Geschichte [.].. Aber es wäre undenkbar, es nicht zu Ende zu bringen, nicht nur aus militärischen Gründen; es wäre auch vom wissenschaftlichen Standpunkt aus unethisch, etwas, von dem wir wissen, dass es machbar ist, nicht zu machen, ungeachtet der furchtbaren Folgen, die es nach sich ziehen mag.“ (zit. nach Marischka 2015).

Der militärisch-industrielle Komplex im Kalten Krieg

Die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs waren bestimmend für den Kalten Krieg. Angesichts der gegenseitig gesicherten nuklearen Vernichtung entstand die paradoxe Situation, dass die beiden Supermächte zwar allmächtige Waffen in ihren Händen hielten, sie aber praktisch nicht einsetzen konnten. Zudem wurden Angriffskriege völkerrechtlich geächtet, was die Legitimität der Kriegsapparate in Frage stellte, die sich hinter Verteidigung und Abschreckung versteckten. Die Großforschungsanlagen läuteten ein neues Stadium staatlich geförderter Wissenschaft ein, die im militärisch-industriellen Komplex ihren Ausdruck fand. Neben der Bedrohung durch den Systemgegner wurden ökonomische Lobby-Strukturen für ein kostspieliges und gefährliches Wettrüsten geschaffen, in das wissenschaftliche und gesellschaftliche Ressourcen in großem Stil eingebunden wurden. Ideologien und umfangreiche Finanzmittel machten es Wissenschaftlern wie Edward Teller oder Andrej Sacharow leicht, in den Waffenlabors mitzuwirken und weitere »Ungeheuer« hervorzubringen, wie die Wasserstoffbombe. Einige der Wissenschaftler*innen, die auf ihren eigenen Vorteil aus waren, beriefen sich auf die Freiheit der Forschung, trotz ihrer Abhängigkeit von militärischen Vorgaben, oder versteckten sich hinter der unpolitischen Argumentation, wonach sie nur für die fachliche Korrektheit ihrer Ergebnisse verantwortlich seien, während die Ziele und Folgen Aufgabe der Politik seien. Andere propagierten die »friedliche« Forschung im staatlich geförderten Nuklear- und Raumfahrtbereich, auch um der militärischen Nutzung entgegenzuwirken, ungeachtet enger Verflechtungen zwischen ziviler und militärischer Forschung.

Wenige bemühten sich, ihrer Verantwortung gegen die Gefahren der Nuklearrüstung gerecht zu werden. Sie setzten im Bulletin of the Atomic Scientists, der Union of Concerned Scientists oder der Federation of American Scientists wissenschaftliche Erkenntnisse für Abrüstung und Rüstungskontrolle ein und zeigten die Widersprüchlichkeiten der Abschreckung und neuer Rüstungsprogramme auf. Aus dem Russell-Einstein-Manifest 1955 gegen die Atomkriegsgefahr ging die Pugwash-Bewegung hervor, der auch Joseph Rotblat als Aussteiger aus dem Manhattan-Projekt angehörte. Aus dem Appell der 18 Göttinger Atomforscher 1957 entstand die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler. Proteste gegen Atomwaffentests wurden durch Wissenschaftler wie Linus Pauling unterstützt, der dafür 1963 den Friedensnobelpreis erhielt. In den 1960er Jahren wurde in einigen Ländern die Friedens- und Konfliktforschung gegründet.

Eine neue Stufe der Debatte über die Rüstungsforschung wurde durch die von US-Präsident Ronald Reagan in seiner Star-Wars-Rede 1983 initiierte Strategic Defense Initiative (SDI) angestoßen, mit der die Vision eines Abwehrschirms im Weltraum gegen einen sowjetischen Nuklearangriff propagiert wurde. Während Physiker auf technische Grenzen von Raketenabwehrsystemen und Gegenmaßnahmen hinwiesen, wurden die Probleme und Risiken eines solchen Programms und der damit verbundenen Bewaffnung des Weltraums von vielen anderen Fachdisziplinen und berufsbezogenen Initiativen beleuchtet, was sich in zahlreichen Konferenzen niederschlug (z.B. 1984 in Göttingen oder 1986 in Hamburg). In diese Zeit fiel auch die Gründung der Zeitschrift, in der dieser Artikel erscheint: Wissenschaft und Frieden.

Deutlich wurde, dass die Ambivalenz zwischen offensiven und defensiven Funktionen, zwischen angeblich guten Absichten und fatalen Konsequenzen nicht auflösbar war. Der Vorschlag des sowjetischen Generalsekretärs Michail Gorbatschow, alle Atomwaffen abzuschaffen, scheiterte beim Gipfel in Reykjavik 1986, trug aber zu den Abrüstungsverträgen der USA und Russlands bei. Es ist kein Zufall, dass der Kalte Krieg zu Ende ging, als die technische Entwicklung just seine Überwindung in den Bereich des Möglichen rückte und der Siegeszug der globalisierten kapitalistischen Weltwirtschaft der sozialistischen Welt die Existenzgrundlage entzog. Die gesamte Hochtechnologieentwicklung drohte in ein Wettrüsten hineingezogen zu werden, unter Ausnutzung ihrer Dual-use-Potentiale (Scheffran 1986).

Dual-use und globalisierte Kriegführung

Nach dem Ende der Blockkonfrontation geriet die Forderung nach Abbau der Rüstungsarsenale (die in die Bewegung zur Abschaffung aller Atomwaffen einmündete) in Widerspruch zu einer qualitativen Aufrüstung durch einen weiter starken Rüstungskomplex, um jederzeit und an jedem Ort der Erde und im Weltraum Krieg führen zu können. Dies wurde getrieben von den Macht- und Gewaltprojektionen der Hegemonialmacht USA gegenüber potentiellen Konkurrenten in Europa, Russland und China, aber auch gegen missliebige Länder des Globalen Südens, deren Proliferation von Massenvernichtungswaffen und Raketen eingedämmt werden sollte. Die fortgesetzte Modernisierung betraf Waffensysteme ebenso wie die sozio-ökonomische Infrastruktur. Rüstungstrends bedingten die räumliche Ausweitung von Waffeneinsätzen und Verkürzung von Entscheidungszeiten, Verbesserung der Zielgenauigkeit und Schadensbegrenzung beim Waffeneinsatz, Anwachsen der Informationsflut und Komplexität, Computerisierung und Automatisierung der Kriegführung. Die Revolution in Military Affairs umfasst nahezu den gesamten High-tech Sektor (Mikrocomputer, Biotechnologien, Computer- und Kommunikationssysteme, Sensorik, Weltraumtechnik, Laser, Materialwissenschaften).

Angesichts politischer Widerstände und knapper Haushaltsmittel wurde die zivile wissenschaftlich-technische Entwicklung militärischen Interessen unterworfen, unter Ausnutzung der Ambivalenz der Wissenschaft und des Dual-use-Charakters der Technik, (Scheffran et al. 1993, Liebert et al. 1994), ohne dass dies für Wissenschaft und Öffentlichkeit transparent war. Die Forschung verschob sich von der staatlichen zur privaten Förderung, die große Stückzahlen für den Massenmarkt produzierte. Militärs profitierten von dieser Entwicklung, indem sie zivile Güter mitnutzen und Entwicklungskosten einsparen konnten. Allerdings waren zivile Produkte nicht für militärische Ansprüche optimiert und ein Vorteil gegenüber Gegnern nicht gewährleistet, da die Technik auf dem internationalen Markt verfügbar war. Im Anpassungsprozess an die Globalisierung, in der die Wettbewerbsfähigkeit im Vordergrund stand, spitzte sich auch in der Wissenschaft der globale Konkurrenzkampf zu und verdrängte andere Kriterien, wie Wahrheitsverpflichtung, Risikovermeidung, Friedensförderlichkeit, soziale und ökologische Verträglichkeit. Eine kritische Betrachtung findet sich in einem von der Darmstädter Forschungsgruppe IANUS vorgestellten Memorandum, das auf die Gefahren ambivalenter Forschung und Technologie für die horizontale und vertikale Proliferation hinweist, Maßnahmen zur Kontrolle militärtechnologischer Innovation vorschlägt und Wege zur Umsteuerung in Forschungs- und Technologiepolitik aufzeigt (IANUS 1993).

Vernetzte Konflikte und zivil-militärische Zusammenarbeit

Zu den Ambivalenzen von Modernisierungs- und Globalisierungsprozessen gehört der Wandlungsdruck, dem Gesellschaften ausgesetzt sind (Imbusch 2005). Die Konsequenz ist „ein problematischer, überdies konfliktträchtiger Prozess“ (Senghaas 1998). Tatsächlich sind durch die neoliberale Globalisierung komplexe Krisenerscheinungen und diffuse Feindbilder aufgetreten, denen ein modernisiertes Militär mit Konzepten »erweiterter Sicherheit« entgegentreten soll. Mit der militärischen Bekämpfung der Folgen der Globalisierung wird die Eskalationsspirale fortgesetzt und zieht Gesellschaften in vernetzte Kriege hinein, die eine Rechtfertigung von Aufrüstung liefern und zivile und militärische Infrastrukturen verbinden.

Dies gilt für Interventionen nach außen, in den »Bürger«-Kriegen in Ruanda und Ex-Jugoslawien, in Afghanistan, in Libyen, Syrien oder im Irak, die die Gesellschaften dieser Länder massiv trafen. Der Versuch der USA 2003, den Irak militärisch zu besetzen, entfachte eine Kette von Gewaltereignissen, die zur Entstehung des »Islamischen Staates« beigetrugen. Ohne klare Fronten agieren Streitkräfte in entgrenzten Kriegen, allen Versuchen der Abgrenzung zum Trotz. Damit einher ging eine Privatisierung von Sicherheitsdiensten und modernen Söldnerheeren. Die Fraktionierung der Gewaltstrukturen brachte großes Leid über die Zivilbevölkerung, zerstörte soziale und politische Strukturen und schuf neue Quellen von Unzufriedenheit und Gewalt, die sich von der lokalen bis zur globalen Ebene vernetzten.

So finden Interventionen mit Hochtechnologie-Rüstung ihren Widerpart in post-modernen Gewaltformen und Terrornetzen, die zivile Strukturen für destruktive Zwecke nutzen (Scheffran 2015). Flugzeuge, Fahrzeuge, Schiffe, Reaktoren, die Chemieindustrie, das Internet oder Stromnetze können nicht nur Ziel von Gewalthandlungen sein, sondern auch selbst zur Waffe werden, ermöglicht durch den Verstärkereffekt technischer Systeme. So trafen die Anschläge auf das World Trade Center 2001 in das Herz der Globalisierung. Entsprechend durchzieht der »Krieg gegen den Terror« die Zivilgesellschaften auch des Westens. Durch das Internet erhalten Zivilisten Zugriff auf riesige Informationsmengen, die sie zu Kombattanten im Cyberkrieg machen. Flüchtlinge aus Krisengebieten, die nach Europa »vordringen«, werden zu unfreiwilligen Gegnern an einer »Heimatfront«, an der innere und äußere Sicherheit verschmelzen, was in der Heimatverteidigung (Homeland Defense) zum Ausdruck kommt.

Wenn die gesamte Gesellschaft von Konflikten betroffen ist, verliert die klassische Trennung zwischen Soldat (lat. miles) und Bürger (lat. civilis) an Bedeutung. Die zivil-militärische Zusammenarbeit eröffnet dem Militär neue Spielräume zur Einbeziehung ziviler Ressourcen in die Militärplanung, von der Polizei bis zum Zivil- und Katastrophenschutz. So ging es beim Ersten Trinationalen Workshop Zivil-Militärische Zusammenarbeit in Hamburg im November 2017 u.a. um die Frage, wie Streitkräfte zivile Sicherheitskräfte beim Schutz kritischer Infrastrukturen unterstützen können, wozu etwa die Kontrolle von Flughäfen, Interbanken-Zahlungsverkehr und Strom- und Gastransport gehört. Fraglich ist allerdings die Eignung militärischer Einrichtungen für die Staatenbildung und Demokratisierung, den Aufbau einer Volkswirtschaft, die nachhaltige Ressourcensicherung oder den Umweltschutz.

Neue Aufrüstung

Wurde nach dem Ost-West-Konflikt noch um Rechtfertigungen für das Militär gerungen, so schaffen heutige Krisen­erscheinungen und ein neuer Kalter Krieg immer neue Begründungen für Aufrüstung und Militärinterventionen. Dazu passt, dass die Zahl bewaffneter Konflikte seit 2010 deutlich gestiegen ist und wieder etwa das Maximum zum Ende des Kalten Krieges erreicht hat. Das Wechselspiel von individueller und staatlicher Gewalt perpetuiert die Gewaltspirale auch im 21. Jahrhundert, bei immens gesteigerten technischen Kapazitäten, die sich zum Brandbeschleuniger der Krise entwickeln können.

Die technisierten Kriege der Zukunft projizieren eine umfassende Vernetzung, Robotisierung und Automatisierung der Gefechtsfelder zu Luft, Wasser und Boden, im Weltraum und im Cyberspace, bis hin zu den hybriden Kriegen an der Heimatfront, in sozialen Netzen und in der Medienwelt. Dies betrifft moderne Transport-, Informations- und Kommunikationssysteme ebenso wie Mikro-, Nano- und Biotechnologien in kleinsten Räumen. Digitalisierung und Künstliche Intelligenz verknüpfen die Globalisierung mit der Miniaturisierung von Gewalt, was in den Informationskriegen auf unseren Computern ebenso zum Ausdruck kommt wie im Krieg von Mini-Robotern und Killer-Mikroben (Scheffran 2015). Dadurch hält der Krieg Einzug in unseren Nahbereich, unsere Wohnung, in den menschlichen Körper, der über technische Systeme mit globalen Strukturen verwoben ist. Globale (Un-) Sicherheit und menschliche (Un-) Sicherheit werden so eng verbunden. Fast scheint es, als sei die wissenschaftlich-technisch geprägte Zivilisation unaufhaltsam dabei, im Sinne von Neumanns immer neue Ungeheuer zu erschaffen, weil sie machbar sind, allen Warnungen zum Trotz.

Zugleich steigen weltweit die Rüstungsausgaben wieder, allen weit voran in den USA mit 610 Mrd. Dollar, gefolgt von China (228 Mrd.), Saudi Arabien (69,4 Mrd.) und Russland (66,3 Mrd.), obwohl dessen Ausgaben um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken sind (Tian et al. 2018). In Trumps US-Budget-Vorschlag für 2018 müssen fast alle Ministerien teilweise drastische Einbußen hinnehmen, bis auf die Rüstungsprogramme, die mehr Mittel erhalten. Damit sind die Rüstungsausgaben der USA in absoluten Zahlen (inflationsbereinigt) deutlich höher als in den Hochzeiten des Kalten Krieges in den 1980er Jahren und fast wieder so hoch wie zu Spitzenzeiten des Zweiten Weltkriegs. Der deutsche Verteidigungsetat stieg von knapp 33 Milliarden Euro 2015 auf 35,1 Milliarden Euro 2016 und 36,7 Milliarden Euro (44,3 Mrd. US Dollar) 2017. Ein weiterer Anstieg ist geplant, mit dem in der NATO vereinbarten Ziel von 2 % des BIP, nahezu eine Verdopplung bei steigendem BIP. Dies schlägt sich auch nieder in neuen Programmen zur Rüstungsforschung. Alle NATO-Staaten zusammen kommen auf rund 900 Mrd. US Dollar oder 52 % der Ausgaben.

Die EU-Kommission schafft einen europäischen Fonds zur Verteidigungsforschung, zunächst mit einem Anstieg auf rund 500 Millionen Euro ab 2021 (Haerdle 2017). Der Kommissionsvorschlag für den neuen EU-Rüstungshaushalt 2021 bis 2027 ist noch höher: 4,1 Mrd. Euro für die Erforschung und 8,9 Mrd. für die Entwicklung von Rüstungsgütern, ergänzt um die Beiträge der Mitgliedsstaaten insgesamt 48,6 Mrd. Euro (Lösing und Wagner 2018). Die Protagonisten dieser Aufrüstung begrüßen die von ihnen seit Jahren geforderte Steigerung des Rüstungsetats und nehmen die Krisen und Konflikte als Vorwand für eine militärische »Ertüchtigung«. So sieht der Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, Reimund Neugebauer, der in einer Expertengruppe Vorschläge zur Verteidigungsforschung erarbeitete, „große Herausforderungen in den Bedrohungen, die von international agierendem Terrorismus, organisierter Wirtschaftskriminalität, Großunfällen oder extremen Wetterereignissen ausgehen“ (zit. nach Haerdle 2017). Im neu gegründeten Fraunhofer-Verbund Verteidigungs- und Sicherheitsforschung wird ein direkter Zusammenhang zwischen Krisen und Technologien hergestellt: „In Zeiten gesellschaftlicher und politischer Turbulenzen ist Sicherheit ein Zukunftsmarkt mit enormem Wachstumspotenzial. Moderne Technologien, Produkte und Dienstleistungen sind gefragt wie nie zuvor.“ (Fraunhofer IOSB 2018)

Von der ambivalenten zur zivilisierten Wissenschaft

Um aus den Logiken vernetzter Kriege auszubrechen, sind Alternativen erforderlich, die Ambivalenzen aufbrechen. Da der Kritik an militärischen Intentionen oft mit dem Verweis auf den möglichen zivilen Nutzen begegnet wird, ist zu fragen, welche Alternativen statt dessen gefordert werden können, die eine geringere militärische Relevanz und einen höheren zivilen Nutzen aufweisen (Scheffran 1997). Dazu ist eine Ambivalenzanalyse hilfreich, die zu mehr Transparenz an der Schnittstelle zivil­militärischer Forschung und Entwicklung beiträgt und Knotenpunkte aufzeigt, an denen sich Entwicklungspfade anhand konkreter Parameter trennen lassen, wie sie etwa in der Rüstungs- und Exportkontrolle üblich sind (EC 2015). Um Allianzen mit dem Militär aufzulösen, sollten Unterschiede zwischen zivil und militärisch deutlicher gemacht werden, statt sie zu verwischen, und die gesellschaftlichen und internationalen Rahmenbedingungen von Entscheidungsprozessen aufgezeigt werden (Liebert et al. 1994). Wichtige Fragen, die anhand konkreter Einzelfallanalysen zu untersuchen sind, betreffen die Stichhaltigkeit, Konsistenz und Effizienz von Rüstungsprogrammen für die vorgebrachten Ziele, z.B. den Einsatz von Militär für die Lösung von Flüchtlings- und Umweltproblemen, im Vergleich zu zivilen Alternativen.

Dabei ist das Zivile zu stärken, denn angesichts „der um sich greifenden Barbarei ist es Zeit auf eine neue Zivilisierung zu setzen“ (Imbusch 2005). Nach Senghaas geht es bei Zivilisierung darum, „Formen und Formeln der friedlichen Koexistenz zu finden, unter deren Prämissen anhaltende unausweichliche Konflikte ohne Androhung und Anwendung von Gewalt ausgetragen werden“ (Senghaas 1994, S. 12). Das zivilisatorische Hexagon von Senghaas bietet hier vielfältige Ansatzpunkte, ohne eurozentrische Vorstellungen zu universalisieren. Hierzu gehören auch Maßnahmen zur Zivilisierung von Wissenschaft und Technik, wie die präventive Rüstungskontrolle (Altmann et al. 1998). Auch wenn der Einfluss der Kräfte begrenzt ist, die den aufklärerischen Impuls der Wissenschaft für eine nachhaltige Friedenssicherung und Entwicklung nutzen wollen, gibt es in Wissenschaftskreisen durchaus eine verbreitete Ablehnung gegenüber der offenen Rüstungsforschung. Schon der Verdacht, an einem militärisch relevanten Projekt zu arbeiten, schreckt viele ab. Wichtig ist die öffentliche Diskussion über solche Fragen, die Unruhe im Wissenschaftsbereich schafft.

Eine Grundlage hat die Zivilklausel-Bewegung gelegt, die an vielen Universitäten militärische Forschung transparenter gemacht und eine Ablehnung organisiert hat, um Bildung und Forschung auf friedliche Ziele zu konzentrieren (Braun et al. 2015). Erfahrungen deutscher Initiativen wurden am 19. März 2017 in Tokio auf einer Veranstaltung über die Militarisierung der Forschung vorgetragen (Scheffran 2017). Wenige Tage später, am 24. März, rief der Science Council of Japan, ein Beratungsgremium der Regierung, das 850.000 Wissenschaftler vertritt, zum Boykott der militärischen Forschung in Japan auf, eine Reaktion auf japanische Militarisierungstendenzen (Cyranoski 2017; Hummel 2017). Weitere Anknüpfungspunkte bieten die weltweiten Marches for Science, die sich explizit gegen die Ankündigungen von Donald Trump richten, die Forschung zum Klimawandel und anderen Bereichen einzuschränken, und gegen eine auf »Fake News« und »alternative Fakten« gegründete Politik. In einer NatWiss-Erklärung werden kritische Fragen zur Ausrichtung der Forschung für eine friedliche, nachhaltige und gerechte Welt angesprochen (NatWiss 2017). Statt nur auf das Ungeheuer der Rüstungsforschung zu starren, ist es besser, auch an den gesellschaftlichen Aufgaben und Alternativen zu arbeiten, die es überflüssig machen.

Literatur

Altmann, J.; Liebert, W.; Neuneck, G.; Scheffran, J. (1998): Preventive Arms Control as a Prerequisite for Conversion of Military-Related R&D. In: Reppy, J.; Rotblat, J.; Holdren, J.; Avduyevsky, V. (eds.): Conversion of Military R&D. London/New York: Palgrave Macmillan, S. 255-271.

Braun, R. et al. (2015): Zivilklauseln – Lernen und Forschen für den Frieden. W&F Dossier Nr. 78.

Cyranoski, D. (2017): Japanese scientists call for boycott of military research. Nature, 6. April 2017.

European Commission/EC (2015): Data and information collection for EU dual-use export control policy review. Final report, written by SIPRI and Ecorys, 6.11.2015.

Fraunhofer (2018): DWT-Konferenz »Angewandte Forschung für Verteidigung und Sicherheit in Deutschland«; iosb.fraunhofer.de/.

Haerdle, B. (2017): Raus aus dem Windschatten. Deutsche Universitätszeitung 3/2017, S. 17-18.

Hummel, H. (2017): Zivilklausel auf japanisch – Japanische Universitäten ächten Militärforschung. Wissenschaft und Frieden 2-2017, S. 40-43.

Imbusch, P. (2005): Die Konflikttheorie der Zivilisierungstheorie. In: Bonacker, Th. (Hrsg.): Sozialwissenschaftliche Konflikttheorien. Wiesbaden: VS-Verlag für Sozialwissenschaften (Springer), S. 165-185.

Interdisziplinäre Arbeitsgruppe Naturwissenschaft, Technik und Sicherheit/IANUS (1993): Die Janusköpfigkeit von Forschung und Technik – Zum Problem der zivil-militärischen Ambivalenz (Memorandum Kurzfassung). Wissenschaft und Frieden 1-1993. Langfassung in Liebert/Rilling/Scheffran (1994), op. cit.

Liebert, W.; Rilling, R.; Scheffran, J. (Hrsg.) (1994): Die Janusköpfigkeit von Forschung und Technik – Zum Problem der zivil-militärischen Ambivalenz. Marburg: BdWi-Verlag.

Lösing, S.; Wagner, J. (2018): Machtpolitisches (Rüstungs-)Budget – Der EU-Haushaltsentwurf 2021-2027. Tübingen: Informationsstelle Militarisierung, IMI-Analyse Nr.12, 9.5.2018.

Marischka, Ch. (2015) Wissenschaft im Krieg – staatliche Steuerung oder Ermöglichungsraum? Tübingen: Informationsstelle Militarisierung, AUSDRUCK, Jg. 13, Nr. 70 (Februar), S. 1-8.

NatWiss – Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit (2017): Erklärung zu den weltweiten Marches for Science. 22.4.2017.

Neuneck, G. (2014): Physiker im Ersten Weltkrieg – Die Verlobung von moderner Wissenschaft, Industrie und Militär. Wissenschaft und Frieden 3-2014, S. 41-45.

Scheffran, J. (1986): Der Streit um die Hochtechnologieförderung – Kriterien zur Bewertung. Blätter für deutsche und internationale Politik 2/1986, S. 214-228.

Scheffran, J.; Jathe, M.; Liebert, W.; Nixdorff, K.; Seiler, A. (1993) Ambivalenz der Forschung – Dual-use der Technik. Zivil-militärische Wechselbeziehungen. In: Kronfeld, U.; Baus, W.; Ebbesen, B.; Jathe; M. (Hrsg.) Naturwissenschaft und Abrüstung. LIT, S. 87-119.

Scheffran, J. (1997): Zivil-militärische Ambivalenz der Wissenschaft im Zeichen der Globalisierung. In: Braun, R.; Imiela, U.; Scherer, K.-J. (Hrsg.): Brückenschlag ins 21. Jahrhundert. Baden-Baden: Nomos, S. 214-223.

Scheffran, J. (2005): Wissenschaft, Rüstungstechnik und totaler Krieg. Wissenschaft und Frieden 1-2005, S. 6-11.

Scheffran, J. (2015): Technikkonflikte in der vernetzten Welt. Wissenschaft und Frieden, 2-2015, S. 6-10.

Scheffran, J. (2017): Military Research & Development and the Academic Community – A View from Germany. Workshop presentation at International Peace Research Institute Meiji Gakuin University, Tokyo, 19.3.2017.

Senghaas, D. (1994): Wohin driftet die Welt? Über die Zukunft friedlicher Koexistenz. Frankfurt am Main: Suhrkamp.

Senghaas, D. (1998): Zivilisierung wider Willen – Der Konflikt der Kulturen mit sich selbst. Frankfurt am Main: Suhrkamp.

Stache, Ch. (2017): Erster Trinationaler Workshop Zivil-Militärische Zusammenarbeit in Hamburg im November 2017. Tübingen: Informationsstelle Militarisierung, IMI-Standpunkt 32-2017, Dezember.

Tian, N.; Fleurant, A.; Kuimova, A.; Wezeman, P. D.; Wezeman, S.T. (2018): Trends in World Military Expenditure, 2017. SIPRI Fact Sheet (Mai).

Tollmien, C. (1990): Luftfahrtforschung – Die Aerodynamische Versuchsanstalt in Göttingen. In: Tschirner, M.; Göbel, H.-W. (Hrsg.): Wissenschaft im Krieg – Krieg in der Wissenschaft. Marburg: AMW-Schriftenreihe, S. 64-79.

von Weizsäcker, C.F. (1977): Der Garten des Menschlichen. München, Hauser, S. 80 ff.

Dr. Jürgen Scheffran ist Professor für Geographie und Leiter der Forschungsgruppe Klimawandel und Sicherheit (CLISEC) an der Universität Hamburg. Er ist Mitglied der W&F-Redaktion.

Eine schleichende Indienstnahme


Eine schleichende Indienstnahme

»Zivile« Forschung für militärische Zwecke

von Nicole Gohlke

Bundesweit wird an öffentlichen Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen militärisch relevante Forschung betrieben. Auftraggeber sind die Bundesregierung, die Bundeswehr, ausländische Verteidigungsministerien sowie private Rüstungskonzerne. Das gesamte Ausmaß lässt sich nur schwer einschätzen, da viele Details und Verträge Geheimsache sind. Zudem wird militärisch relevante Forschung im Rahmen von Sicherheitsforschung mit dem Label »dual-use« versehen und bekommt dadurch einen zivilen Anstrich. Doch die Geschichte lehrt uns, wie wichtig es ist, die Vereinnahmung von Wissenschaft für nichtfriedliche Zwecke kritisch zu beleuchten.

Verteidigungsbezogene Forschung (Rüstungsforschung) ist in Deutschland nicht Bestandteil der allgemeinen öffentlichen Forschungsförderung des Bundesministeriums für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (BMBF). Sie wird als Ressortforschung des Bundesministeriums für Verteidigung (BMVg) als „Fachforschung zur Erfüllung seines Fachauftrages im Rahmen der nationalen Sicherheitsvorsorge“ in Auftrag gegeben (Bundestagsdrucksache 17/3337). Diese Forschung wird jedoch nicht immer an militärische Einrichtungen oder private Rüstungsfirmen vergeben, sondern das BMVg vergibt auch eine relevante Anzahl von Forschungsaufträgen an zivile Institutionen, wie die öffentlichen Hochschulen und die außerhochschulischen Forschungseinrichtungen.

Antworten der Bundesregierung auf parlamentarische Anfragen der LINKEN im Bundestag ergaben, dass das Finanzvolumen der vom BMVg an öffentliche Hochschulen vergebenen Aufträge seit 2000 deutlich zugenommen hat: Es stieg von vier Mio. Euro im Jahr 2000 auf jährlich sieben Mio. Euro im Jahr 2010 und blieb bis 2015 auf diesem Niveau konstant.1 So wurde in den Jahren 2014/15 an Hochschulen beispielsweise die Weiterentwicklung von Radarsystemen betrieben, die Software für Robotersysteme optimiert, an der automatischen Zielerkennung über und unter Wasser und an der Energieautonomie von Soldat*innen geforscht (Bundestagsdrucksache 18/7977). Damit sind die zivilen öffentlichen Hochschulen mittendrin in der Entwicklung topmoderner Kriegstechnologie. Finanziell abhängig sind sie davon nicht: Die sieben Mio. Euro verteilt auf 28 Hochschulen bundesweit stellen im Vergleich zu jährlichen Drittmitteleinnahmen von vielen hundert Mio. Euro keine zentrale Einnahmequelle dar.

Weitere militärische Forschungssaufträge erhalten die Hochschulen zudem von den verschiedenen technischen Dienststellen der Bundeswehr, beispielsweise von der »Wehrtechnischen Dienststelle für Schiffe und Marinewaffen, Maritime Technologie und Forschung 71« (WTD71) oder dem »Wehrwissenschaftlichen Institut für Werk- und Betriebsstoffe« (WIWeB). Deren Aufträge haben sich ebenfalls deutlich erhöht: Waren es 2000-2010 noch 250.000 Euro im Jahresmittel, stieg das Auftragsvolumen bis 2015 um das Sechs- bis Achtfache auf 1,5 bis 2,5 Mio. Euro an.2

Militärische Forschungsaufträge werden des Weiteren von privaten Unternehmen an öffentliche Hochschulen vergeben; die Bundesregierung gibt dazu keine Auskunft, sondern verweist auf die Verantwortung der Länder. Abfragen in den Ländern verlaufen jedoch auch meist ergebnislos – hier beruft man sich auf die Hochschulautonomie. Hochschulleitungen ihrerseits können sich auf das Vertragsgeheimnis mit privaten Auftraggebern zurückziehen.

Mangelnde Transparenz und öffentliche Kontrolle

In welchem Ausmaß Rüstungsforschung an den außerhochschulischen Forschungseinrichtungen betrieben wird, lässt sich ebenfalls kaum überblicken, da die Bundesregierung auch diesbezüglich keine Informationen über Auftragsvolumina seitens privater Rüstungsfirmen zur Verfügung stellt.

Sicher ist, dass das BMVg einen beträchtlichen Teil seiner Ressortforschung durch Wissenschaftler*innen an Instituten der Fraunhofer-Gesellschaft erledigen lässt, vornehmlich an den Instituten der ehemaligen militärischen Forschungsinstitution FGAN, die seit 2009 den Kern des Fraunhofer-Verbunds für Verteidigungs- und Sicherheitsforschung (VVS) bildet; wehrtechnisch relevante Forschung findet jedoch auch an Fraunhofer-Instituten außerhalb des VVS regelmäßig statt. An die sieben Institute des VVS gingen in den Jahren 2014-2015 jährlich etwa 50 von den 56 Mio. Euro, die vonseiten des BMVg an die außerhochschulischen Forschungseinrichtungen flossen.3 Nimmt man die ähnlich dimensionierte Grundfinanzierung der VVS-Institute mit 60 bzw. 63 Mio. Euro in 2014 bzw. 2015 hinzu, kommt ein ansehnlicher Betrag zustande, den die – eigentlich dem Bildungsministerium angegliederten – zivilen Forschungseinrichtungen vom Verteidigungsministerium bekommen. Die Wehrwissenschaftlichen Dienststellen der Bundeswehr haben zudem das Finanzvolumen ihrer Aufträge an außerhochschulische Forschungseinrichtungen zwischen 2010 und 2015 im jährlichen Mittel vervierfacht; die jährlich etwa 4,5 Mio. Euro machen die Bundeswehr im Vergleich zum Verteidigungsministerium jedoch zu einer eher kleinen Auftraggeberin.4

Die fehlende Transparenz ist problematisch, weil sie eine Militarisierung des zivilen Hochschul- und Forschungsraums ermöglicht, der ohne konkrete Kenntnis der Daten nur in Einzelfällen (Marischka 2017) und auch dann nur schwer entgegenzuwirken ist.

Zivil-militärische Sicherheits­forschung seit Jahren Realität

Jahrelang bestritt die Bundesregierung mehr oder minder, dass das Programm »Forschung für zivile Sicherheit« des BMBF eine gewisse Nähe zur Rüstungsindustrie aufweist, und wollte die offensichtliche Überschneidung von ziviler und militärischer Forschung von der Hand weisen (Bundestagsdrucksachen 17/12172; 18/241; 18/851 und 18/8355). Dabei basiert dieses Programm als Teil der »Hightech-Strategie« auf dem EU-Programm »Horizont 2020«, in dessen strategischer Ausrichtung Synergieeffekte zwischen ziviler und militärischer Forschung oder entsprechenden Akteuren ausdrücklich erwünscht sind (Europäische Kommission 2015, S. 43-49). Vonseiten der Bundesregierung wurde eine entsprechende Dual-use-Agenda spätestens in einer Stellungnahme des Wissenschaftsrates von 2007 deutlich. Der Wissenschaftsrat sollte für die Bundesregierung eine Einschätzung abgeben, wie die oben bereits erwähnten wehrtechnisch ausgerichteten FGAN-Institute in die zivile Forschungslandschaft eingebunden werden und damit von Synergieeffekten profitieren könnten. Das Ergebnis war 2009 die Eingliederung der FGAN-Institute in die Fraunhofer-Gesellschaft. In seiner Stellungnahme schrieb der Wissenschaftsrat zum Programm »Forschung für die zivile Sicherheit«: „Das geplante Sicherheitsforschungsprogramm wird vom BMBF in enger Kooperation mit den Ressorts, insbesondere mit den Bundesministerien des Innern, der Verteidigung und für Wirtschaft und Technologie, konzipiert. Das BMBF strebt eine ressortübergreifende, strategische Bündelung der Forschungsaktivitäten an und sieht dazu unter anderem eine enge Zusammenarbeit von Wehrtechnik und ziviler Sicherheitstechnik vor.“ (Wissenschaftsrat 2007, S. 12)

Es ist daher nicht verwunderlich, dass beispielsweise in elf Verbundprojekten des Programms »Forschung für zivile Sicherheit 2012-2017« Unternehmen, die eine Rüstungs- oder Wehrtechnik-Sparte unterhalten, mit öffentlichen Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen kooperieren. Darunter befinden sich Bruker Optik GmbH, Airbus DS Airborne Solutions GmbH, Atlas Elektronik Group, Rheinmetall Defence, Atos IT Solutions and Services und Airbus Defence & Space (Cassidian) sowie die Universität der Bundeswehr München, um nur einige zu nennen. Die Aussage der Bundesregierung, im Rahmen dieses Programms würden ausschließlich „Forschungsprojekte mit einer zivilen Ausrichtung sowie einem zivilen Anwendungsgegenstand“ gefördert (Bundestagsdrucksachen 18/8355 und 18/10773), bleibt darum sehr fragwürdig.

Zu den organisatorischen Verflechtungen kommen überdies personelle Überschneidungen: Leiter*innen einzelner wehrtechnisch orientierter Fraunhofer-Institute sind gleichzeitig Inhaber*innen von Lehrstühlen an öffentlichen Hochschulen. So werden enge Verflechtungen finanzieller und wissenschaftlicher Art aufgebaut (Marischka 2017). Außerdem nimmt die Bundeswehr auch direkt Einfluss auf Forschung und Lehre an Hochschulen: An neun öffentlichen Hochschulen haben Offiziere der Bundeswehr Lehraufträge, Lehrstühle oder leitende Funktionen (Bundestagsdrucksache 18/8355), allerdings auch jenseits klassischer »militärischer« Themen.5

Seit Ende 2016 deutet sich nun eine gewisse Kursänderung an: Statt die Sicherheitsforschung in Deutschland mit einem rein zivilen Label zu versehen, legte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) im Dezember 2016 ein 7,5 Mio. Euro schweres Innovationsprogramm »Unterstützung von Diversifizierungsstrategien von Unternehmen der Verteidigungsindustrie in zivile Sicherheitstechnologien« auf (BMWi 2016). Besondere Bedeutung haben so genannte Verbundprojekte, die eine Kooperation von Rüstungsfirmen mit Unternehmen der zivilen Sicherheitsindustrie und zivilen Forschungsstätten vorsehen. Es bleibt abzuwarten, in welchem Maße die öffentlichen »Forschungsstätten« im Zuge dessen finanzielle Anreize erhalten, Rüstungsforschung zu betreiben.

Zivilklauseln als wichtiges Instrument

Die beschriebenen Entwicklungen bleiben jedoch nicht unwidersprochen. Studierende, Wissenschaftler*innen und Professor*innen setzen sich gemeinsam mit Gewerkschaftsgliederungen und Friedensinitiativen vor Ort dafür ein, dass Hochschulen zivile Einrichtungen bleiben und der Militarisierung Einhalt geboten wird. Die Zivilklausel-Bewegung kann nach jahrelangem mühsamem Engagement inzwischen über 60 Zivil- und Friedensklauseln an verschiedenen Hochschulen vorweisen (dazu Braun, R. et al. 2015). Doch die Klauseln werden regelmäßig verletzt.

Einer der bekanntesten Fälle dürfte die Uni Bremen sein, die zwar eine Friedensklausel hat, sich aber dennoch in einer Auseinandersetzung um einen vom Rüstungshersteller OHB gesponserten Lehrstuhl befindet. Bezeichnend dafür, wie Geheimhaltung und Intransparenz sogar zu einer unbeabsichtigten Beteiligung an Rüstungsforschungsvorhaben führen können, ist die im September 2017 aufgedeckte Verwicklung der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) in Aachen, die sich 2015 der ausschließlich zivilen Forschung verschrieben hat, in die Entwicklung einer Panzerfabrikationshalle in der Türkei. Aus dem Auftrag war angeblich weder erkennbar, dass der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall beteiligt war, noch, dass es sich um eine Produktionsstätte für militärische »Spezialfahrzeuge« handelte (Tillack 2017).

Von den Aufträgen des BMVg an 28 verschiedene Hochschulen in den Jahren 2014 und 2015 gingen acht an Hochschulen mit einer Zivil- oder Friedensklausel in ihren Statuten oder in der geltenden Landesverfassung. Damit setzen sich sowohl die Bundesregierung als auch Hochschulleitungen über die Vorgaben von Ländern und Hochschulgremien hinweg und ignorieren solche Klauseln. Die Bundesregierung begründete auf Nachfrage ihr Verhalten damit, keine Kenntnisse über die Existenz von Zivil- oder Friedensklauseln zu besitzen (Bundestagsdrucksachen 18/851, 18/8355).

Dieses Unwissen scheint die Bundesregierung inzwischen überwunden zu haben. Am 21. Dezember 2016 kündigte sie in ihrem »Strategiepapier zur Stärkung der zivilen Sicherheitsindustrie in Deutschland« an, mit „Ländern, Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen sowie Hochschulen in einen ergebnisoffenen Dialog über die Verwendung von sog. Zivilklauseln“ zu treten (Bundesregierung 2016). Der zahlenmäßige Anstieg von Zivilklauseln scheint von der Bundesregierung als potentielles Hindernis gesehen zu werden, ihre Strategie der Verquickung von Sicherheits- und Verteidigungsindustrie voranzutreiben. Interessanterweise werden ebenso die momentan etwa 13 Banken, die sich quasi eine Zivilklausel auferlegt haben, indem sie keine Finanzgeschäfte in den Bereichen Herstellung, Handel oder Export von Waffen tätigen, in dem Strategiepapier aufs Korn genommen; ihnen wird eine Prüfung der „Zweckmäßigkeit“ ihrer Zivilklauseln angekündigt (ebenda; urgewald 2016).

Auch wenn Zivilklauseln rechtlich nicht bindend sind und regelmäßig unterlaufen werden, sind sie dennoch Ausdruck der Überzeugung vieler Wissenschaftler*innen, Studierender, Professor*innen und auch Politiker*innen, dass zivile und militärische Forschung nicht weiter verwoben werden sollten. Wichtig ist deshalb, die Forderungen nach Zivilklauseln auszuweiten und auch für die außerhochschulischen Forschungseinrichtungen zu stellen. In Hamburg hat die LINKE Bürgerschaftsfraktion jüngst gefordert, dass die Hansestadt mit den örtlich ansässigen Fraunhofer-Instituten nur noch zusammenarbeiten oder sie fördern solle, sofern diese sich Zivilklauseln geben (Stemmler 2017).

DIE LINKE im Bundestag fordert, dass Wissenschaft und Forschung an öffentlichen Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen transparent sein müssen und die Entscheidungsfreiheit von Wissenschaftler*innen, sich nicht an Rüstungs- oder militärischer Forschung zu beteiligen, von der Bundesregierung unbedingt respektiert werden muss.

Die Entscheidung der nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, die für alle Hochschulen in NRW geltende landeseigene Zivilklausel abzuschaffen, ist demgegenüber ein Rückschritt, gegen den sich bereits Widerstand formiert.

Anmerkungen

1) In den Jahren 2010-2015 wurden seitens des BMVg Aufträge im jährlichen Durchschnitt von etwa sieben Mio. Euro an öffentliche Hochschulen erteilt (Bundestagsdrucksachen 18/7977 und 18/851); zwischen 2000 und 2010 waren es noch 4,1 Mio. Euro im jährlichen Mittel (Bundestagsdrucksache 17/3337).

2) Dies entspricht einem jährlichen Durchschnitt von etwa 1,5 Mio. Euro. In den Jahren 2010-2014 waren es im Vergleich dazu 2,5 Mio. Euro im Jahresmittel (Bundestagsdrucksache 18/851), in den Jahren 2000-2010 jedoch nur 0,25 Mio. Euro im Jahresmittel. Von den 29 seit 2014 betroffenen Hochschulen haben fünf eine Zivil- oder Friedensklausel in ihren Statuten.

3) Die außerhochschulischen Forschungseinrichtungen bekamen 2014-2015 56 Mio. Euro im jährlichen Mittel, was 89 Prozent des Finanzvolumens aller Drittmittelaufträge entsprach (Bundestagsdrucksache 18/7977), 2010-2014 91 Mio. Euro im jährlichen Mittel, was 93 Prozent des Gesamtfinanzvolumens entsprach (Bundestagsdrucksache 18/851), und 2000-2010 36 Mio. Euro im jährlichen Mittel (Bundestagsdrucksache 17/3337).

4) In den Jahren 2010-2014 waren es im Vergleich dazu 1,1 Mio. Euro im Jahresmittel (Bundestagsdrucksache 18/851);

5) Entsprechende Kooperationen gab/gibt es u.a. in den Bereichen BWL, Internationale Beziehungen, Krisenmanagement, Gesundheitsökonomie, Virologie (Kampfstoffe), Zeitgeschichte, Medizingeschichte, Musikwissenschaften, Sicherheitsforschung, maritime Logistik (eigene Recherche).

Literatur

Braun, R et al. (2015): Zivilklauseln – Lernen und Forschen für den Frieden. W&F Dossier 78.

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) (2016): Richtlinie zum Innovationsprogramm »Unterstützung von Diversifizierungsstrategien von Unternehmen der Verteidigungsindustrie in zivile Sicherheitstechnologien«. Veröffentlicht im Bundesanzeiger am 20.12.2016.

Bundesregierung (2016): Strategiepapier zur Stärkung der zivilen Sicherheitsindustrie in Deutschland. Berlin, 21.12.2016, S. 8.

Bundestagsdrucksache 17/3337 (2010): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Jan van Aken, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Bundestagsdrucksache 17/12172 (2013): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Bundestagsdrucksache 18/241 (2013): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Jan van Aken, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Bundestagsdrucksache 18/851 (2014): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Diana Golze, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Bundestagsdrucksache 18/7977 (2016): Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Bundestagsdrucksache 18/8355 (2016): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sigrid Hupach, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Bundestagsdrucksache 18/10773 (2016): Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Dezember 2016 eingegangenen Antworten der Bundesregierung.

Europäische Kommission (2015): Dual Use – Förderungsleitlinien für Regionen und KMU.

Marischka, C.: Fraunhofer IOSB – Dual-Use als Strategie. Wie das Verteidigungsministerium nach Anschluss an die Wissenschaft suchte und in Karlsruhe fündig wurde. Tübingen: Informationsstelle Militarisierung, IMI-Studie 2/2017.

Stemmler, K.: Forschung wird immer weiter ausgelagert. junge welt, 6.6.2017.

Tillack, H.-M.: Deutsche Uni an Planung für Panzerfabrik in Türkei beteiligt. Stern, 30.8.2017.

urgewald e.V. (2016): Die Waffen meiner Bank. Sassenberg.

Wissenschaftsrat (2007): Stellungnahme zur Neustrukturierung der Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften e. V. (FGAN).

Nicole Gohlke, MdB, ist hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Wissenschaft muss sich öffentlich äußern


Wissenschaft muss sich öffentlich äußern

von Hartmut Graßl

Am 11. April 1957 machten 18 Atomphysiker die »Göttinger Erklärung« öffentlich, und einen Tag später wurde das Memo­ran­dum in den überregionalen Zeitungen »Süddeutsche«, »Frankfurter Allgemeine»« und »Welt« ungekürzt abgedruckt. Die deutsche Bundesregierung zitierte daraufhin Vertreter der »Göttinger 18« nach Bonn und verbat sich die Einmischung der Wissenschaft in die Politik. Anlass für die Erklärung waren extrem verharmlosende Äußerungen des Bundeskanzlers Adenauer zur gewünschten Ausrüstung der Bundeswehr mit taktischen Atomwaffen, die er als eine „weiterentwickelte Artillerie“ bezeichnet hatte. Da die Erklärung in Akademikerkreisen und in der Öffentlichkeit große und überwiegend positive Resonanz bekam, hatten die »Göttinger 18« wesentlichen Anteil an der Entscheidung der Bundesregierung, auf jegliche Atomwaffen freiwillig zu verzichten. Die Göttinger Erklärung führte im Jahre 1959 auch zur Gründung der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW e.V.).

Was haben die Wissenschaftler in ihrem Text nach einer Belehrung über die extrem zerstörerische Wirkung von Atomwaffen zentral gefordert? „Wir fühlen keine Kompetenz, konkrete Vorschläge für die Politik der Großmächte zu machen. Für ein kleines Land wie die Bundesrepublik glauben wir, daß es sich heute noch am besten schützt und den Weltfrieden am ehesten fördert, wenn es ausdrücklich und freiwillig auf den Besitz von Atomwaffen jeder Art verzichtet. Jedenfalls wäre keiner der Unterzeichneten bereit, sich an der Herstellung, der Erprobung oder dem Einsatz von Atomwaffen in irgendeiner Weise zu beteiligen.“ Mit dem letzten Satz verknüpften sie ihre Forderung mit dem eigenen Handeln, und da sie besonders renommierte Atomphysiker waren, wäre die Entwicklung von Atomwaffen in Deutschland nicht nur sehr schwierig, sondern auch nur mit Verzögerung möglich gewesen. Im Rückblick hat es der Bundesrepublik Deutschland seit jetzt 60 Jahren sehr wohl genützt, freiwillig auf die zerstörerischsten aller bisherigen Waffen verzichtet zu haben.

Wie sehr sich die Ansichten auch der Wissenschaftler*innen in den Jahrzehnten seither geändert haben, zeigt der letzte Satz der Göttinger Erklärung: „Gleichzeitig betonen wir, daß es äußerst wichtig ist, die friedliche Verwendung der Atomenergie mit allen Mitteln zu fördern, und wir wollen an dieser Aufgabe wie bisher mitwirken.“ Wenn wir Wissenschaftler*innen uns öffentlich äußern, müssen wir also auch immer bedenken, dass sich auf der Basis fortschreitenden Wissens unsere Einschätzungen – vor allem die der Jüngeren – ändern können, so dass jeweils im Dialog mit Öffentlichkeit und Politik frühere Entscheidungen angepasst werden müssen.

Dass eine veränderte Einschätzung oft viel Zeit erfordert, zeigt ein Satz des damaligen Sprechers der »Göttinger 18«, Carl-Friedrich von Weizsäcker, zum Energiebedarf und dessen Gefahren. Zwei Jahrzehnte nach der »Göttinger Erklärung« druckte die »ZEIT« am 8.7.1979 seinen Artikel »Die offene Zukunft der Kernergie«, den er nach einer Expertenanhörung zum Atommülllager Gorleben schrieb. An der Anhörung hatte er als Gesprächsleiter teilgenommen und sich deshalb eigener Meinungsäußerung weitgehend enthalten. Wenn ich mit diesem Aufsatz wieder als Partner in den Dialog eintrete, so versuche ich zur Objektivität dadurch beizutragen, daß ich meine Ansichten als subjektiv, als korrigierbar durch neue Argumente kennzeichne. Der Leser wird wahrnehmen, daß meine heutige Äußerung um eine Nuance distanzierter zur Kernenergie ausfällt als in dem Vortrag vor einem Jahr […].“

Neben dieser selbstkritischen und nachdenklichen Äußerung und diese keineswegs relativierend enthält von Weizsäckers Aufsatz eine weitere bemerkenswerte Aussage: „Aber nach den meines Erachtens besten heutigen geoklimatologischen Schätzungen ist zu vermuten, daß die Kohlendioxyd-Erzeugung in siebzig bis hundert Jahren Klimaänderungen bewirken wird, deren politische Rückwirkungen vielleicht nicht geringer sein werden als diejenigen großer Kriege. Dies ist sehr schwer zu prognostizieren; definitiv wissen wird man es vielleicht erst, wenn es zu spät sein wird. Ich gestehe, daß ich, ohne sichere Grundlage zu diesem Votum, eher zu der Formel neige: ‚Sowenig Kohle und Öl wie möglich, soviel andere Energiequellen wie dann nötig.’“ (Im weiteren Text wies er unter anderem auf das hohe Potential von Energieeinsparung und alternativen Energiequellen hin.) Damit erahnte er aus meiner Sicht früher als die meisten Forscher*innen globale anthropogene Klimaänderungen als eine wesentliche Bedrohung, damals gestützt auf die ersten Klimamodellrechnungen in den USA.

Warum passiert es so selten, dass sich Wissenschaftler*innen in der Öffentlichkeit gegen den Missbrauch ihrer Entdeckungen äußern oder vor Fehlentwicklungen warnen und sie auch bereit sind, sich der öffentliche Debatte und der (oft ungerechtfertigten) Kritik der Kolleg*innen auszusetzen? Weil die meisten Wissenschaftler*innen – wie generell die meisten Menschen – nicht anecken wollen, die Einflussmöglichkeiten als zu gering erachten oder Politik als häufig schmutziges Geschäft betrachten.

Ich selbst war lange ein solcher wissenschaftspolitisch und politisch nicht engagierter Wissenschaftler, der im Bereich der Physik der Atmosphäre forschte und sich zwar ab etwa 1978 in der Öffentlichkeit in eingeladenen Vorträgen zu Wort meldete, aber ansonsten darauf verließ, dass seine Forschungsergebnisse schon von den Umweltgruppen in die öffentliche Debatte getragen würden. Wegen meines Spezialwissens im Bereich der Strahlungsübertragung in der Atmosphäre wurde ich dann allerdings durch zwei wissenschaftliche Gesellschaften – also von außen angestoßen – in die öffentliche Arena geworfen. Seit dem von mir wesentlich mitformulierten Memorandum »Warnung vor weltweiten Klimaänderungen durch den Menschen«, das vor ziemlich genau dreißig Jahren in Berlin bei der Frühjahrstagung der Deutschen Physikalischen Gesellschaft zusammen mit der Meteorologischen Gesellschaft veröffentlicht wurde, vergeht für mich fast keine Woche mehr ohne Öffentlichkeitsarbeit, die ich allerdings fast nie als Last empfand und die – wie mir Ministerialbeamte sagten – bei ihnen früh die großen Energieversorger vorstellig werden ließ, die meine Entfernung aus Beratungsgremien der Bundesregierung anregten. Denn ich war 1988 zum Vorsitzenden des Wissenschaftlichen Klimabeirates der Bundesregierung geworden, der auf Anregung durch den Freistaat Bayern im Bundesrat eingerichtet worden war.

Heute werden Atomwaffen und globale anthropogene Klimaänderung oft in einem Atemzug als die beiden größten Herausforderungen für die Menschheit genannt, und in beiden Fällen sind die Bestimmungen in den völkerrechtlich verbindlichen Abkommen zur Reduzierung der Atomwaffen bzw. zur Begrenzung der globalen Erwärmung noch weit vom Ziel entfernt und werden auch von einigen Ländern missachtet. Als engagierter Wissenschaftler sehe ich allerdings zu beiden Themen in jüngster Zeit wesentliche Fortschritte: Erstens ist die völkerrechtlich verbindliche Paris-Vereinbarung als Teil der Rahmenkonvention der Vereinten Nationen über Klimaänderungen gleichbedeutend mit dem Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe für die Energieversorgung in den nächsten wenigen Jahrzehnten; und zweitens verhandeln im Rahmen der Vereinten Nationen 130, also die Mehrheit aller etwa 200 Länder, in New York über die Ächtung von Atomwaffen. In beiden Fällen haben neue wissenschaftliche Erkenntnisse und deren öffentliche Debatte zu politischem Handeln geführt.

Ich möchte diesen beiden großen Herausforderungen für das Wohlergehen der gesamten Menschheit noch eine dritte hinzufügen: den Stopp des Verlustes an biologischer Vielfalt. Mit anderen Worten: Eine Revolution in der Landwirtschaft ist notwendig, deren indus­trialisierte Form inzwischen die Hauptbedrohung für Arten und Ökosysteme ist. Denn unsere Ernährung hängt ganz wesentlich von den Leistungen funktionierender Ökosysteme ab, die z.B. Wasser filtern und für Bestäuber sorgen.

In diesem Zusammenhang möchte ich als Bürger an die Bundesregierung appellieren, doch beide Herausforderungen stärker anzunehmen: Erstens, verhandelt mit bei der Debatte um die Ächtung der Atomwaffen bei den Vereinten Nationen, steht also nicht mehr abseits; und zweitens, zeigt mehr Mut bei den vernachlässigten Teilthemen der Energiewende, nämlich der Wärme- und Mobilitätswende. An die Medien gerichtet: Macht beides zum Wahlkampfthema!

Wir Wissenschaftler*innen sollten uns jedoch nicht nur pauschal zur Abschaffung der Atomwaffen äußern, eine maximal tolerierbare mittlere globale Erwärmung fordern oder den galoppierenden Verlust der biologischen Vielfalt beklagen, sondern wir müssen auch Lösungswege aufzeigen – oft in frustrierend kleinen Schritten. Wissenschaftler*innen haben den Grundstock für ein Leben vieler in Frieden und Wohlstand gelegt. Dass inzwischen von den mehr als 7,5 Milliarden Menschen ein höherer Prozentsatz als jemals zuvor nicht mehr in Armut leben muss und nicht mehr vom Hungertode bedroht ist, sollte trotz aller weiter bestehenden Konflikte als wesentlicher zivilisatorischer Fortschritt anerkannt werden.

Es ist für mich eine Genugtuung, dass zwei internationale Organisationen, nämlich die Pugwash-Bewegung und ihr Gründer Jozef Rotblat sowie der Zwischenstaatliche Ausschuss über Klimaänderungen (IPCC) 1995 bzw. 2007 den Friedensnobelpreis verliehen bekamen, weil sie die Verantwortung der Wissenschaft für zentrale Probleme der Menschheit überzeugend wahrgenommen haben.

Wir sollten uns deshalb heute als Wissenschaftler*innen auf Forschung zum Vertrag zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen und die weitere Abrüstung und Deligitimierung der Atomwaffen konzentrieren und Wege zur Umsetzung der Paris-Vereinbarung sowie zur Nahrungssicherheit für alle aufzeigen. Die VDW und andere zivilgesellschaftliche Gruppen versuchen dies weiterhin und brauchen dabei die Unterstützung von mehr engagierten Wissenschaftler*innen.

Hartmut Graßl ist Klimaforscher und war lange Jahre Direktor des Max-Planck-Instituts für Meteorologie. Er ist Vorsitzender der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW e.V.).

Das Schweigen der Soziologen

Das Schweigen der Soziologen

von Ina Wiesner

Die Art, wie Kriege und gewaltförmige Konflikte ausgetragen werden, hat sich in den letzten Jahrzehnten deutlich geändert. Die Kriegsführung in anderen Akteurskonstellationen und mit neuen Technologien hat Rückwirkungen auf die einzelnen Soldat*innen, das Militär als Organisation und die Gesellschaft als Ganzes. Wissenschaftler*innen und Forscher*innen ganz unterschiedlicher Disziplinen befassen sich mit diesem Themenkomplex, von einer Disziplin ist diesbezüglich in Deutschland aber wenig zu hören: von der Soziologie. Dabei könnten Soziolog*innen mit ihrem spezifischen Zugang zum Thema das Wissen erweitern und die Debatte befruchten. Die Autorin klopft mögliche Themenbereiche ab und plädiert dafür, dass sich die Soziologie des Themas (wieder) annimmt.

Hybride Kriege, Cyber-Krieg und Drohnenschläge – es scheint, dass in den letzten Jahren, besonders auf Grund technologischer Entwicklungen, eine Reihe neuer Formen von Konfliktaustragung auftreten, die das Potenzial haben, sowohl die Funktionslogiken des internationalen Systems als auch den Umgang von Staaten und Gesellschaften mit zwischenstaatlichen oder gesellschaftlichen Konflikten nachhaltig zu verändern.

Viel wird geschrieben und diskutiert über diese Entwicklungen. Völkerrechtler und Philosophen debattieren über die Rechtmäßigkeit und ethische Vertretbarkeit von gezielten Tötungen durch Drohnen. IT-Experten starten Appelle, in denen sie vor der Weiterentwicklung heutiger Kampfdrohnen zu autonomen Offensivwaffen warnen.

Ebenso wird in Völkerrechtskreisen darüber diskutiert, ob Hacker-Angriffe auf kritische Infrastrukturen unter bestimmten Umständen als Angriffe im Sinne des Völkerrechts gewertet werden können, die Gegenreaktionen mit militärischen Mitteln rechtfertigen. Und Militärs, Journalisten und Politikwissenschaftler verwenden immer häufiger den Begriff des hybriden Krieges, der trotz asymmetrischer Konfliktformen eine staatliche Steuerung annimmt, zum Beispiel im Fall der Ukraine durch den russischen Nachbarn.

Viel geschieht auch politisch: Mehr und mehr Staaten investieren in die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen. Militärische Organisationen weltweit stellen Cyber-Kommandos auf. Und der hybride Krieg findet Eingang nicht nur in Strategiedokumente, er wird zu einer realen Bestimmungsgröße strategischer Planung.

Völkerrechtler, Ingenieure und IT-Experten, Politikwissenschaftler, Journalisten, Politiker, Philosophen und Militärs, sie alle konzipieren und begutachten, nehmen Stellung und debattieren über diese aktuellen Entwicklungen. Doch eine Gruppe bleibt still: die Gruppe der Soziologen. Das verwundert, denn Soziologinnen und Soziologen nehmen durchaus zu anderen gesellschaftspolitischen Fragen Stellung. Sozialwissenschaftliche Forschungsbeiträge zeichnen mitunter sogar den Weg der Debatte vor. Man mag hier zum Beispiel an das empirische Entkräften jener Stammtischargumente denken, die ethnische Abstammung und Bildungsniveau in einen kausalen Zusammenhang gebracht hatten. Sicherheitspolitik ist eine Domäne, die Soziologen nicht verschlossen bleiben sollte, denn auch in diesem Feld könnten sozialwissenschaftliche Forschungsergebnisse wichtige Impulse geben.

Soziologie erforscht soziales Handeln. Sie erforscht die Handlungsdynamik in sozialen Zusammenhängen, die so klein wie die Familie und so groß wie ganze Gesellschaften sein können. Sie erforscht die Voraussetzungen sozialen Handels auf der einen und dessen Konsequenzen auf der anderen Seite. Und soziales Handeln, das reicht von Arbeits- und Produktionsprozessen bis hin zu Bräuchen, Riten und Institutionen, wie das Heiraten oder Sich-die-Hand-Geben. Soziales Handeln umfasst aber eigentlich auch die Art und Weise, wie Menschen, Organisationen und Gesellschaften Konflikte verstehen und austragen. Eigentlich.

Nur scheint es, dass die Soziologie, zumindest die deutsche Soziologie, die Themen Krieg und Sicherheit derzeit zu großen Teilen meidet. Die klugen, auch soziologischen Einlassungen zu Nuklearwaffen in den 1960er, 1970er und 1980er Jahren haben nicht zu einer Verstetigung der Beschäftigung mit militärtechnologischen oder doktrinären Themen geführt. Den vielen Forschungsprojekten, Qualifizierungsarbeiten und Zeitschriftenbeiträgen zu klassisch soziologischen Themen, wie Alterung der Gesellschaft, Generationenkonflikte, soziale Inklusion und Exklusion in der Bildung, stehen daher heute kaum Beiträge zu Krieg, Sicherheit und Modi der Konfliktbearbeitung gegenüber.

Schaut man zum Beispiel auf die Veröffentlichungen im »Berliner Journal für Soziologie«, so sind in den letzten zehn Jahren fast 400 Beiträge zum Thema Arbeit, jedoch nur 90 zum Thema Krieg erschienen. Aktuelle Entwicklungen wie Cyber-Sicherheit oder Drohnentechnologie finden gar keine Beachtung. Zu diesen letztgenannten Themen sind auch in der »Zeitschrift für Soziologie« keine Beiträge erschienen. Das Desinteresse, vielleicht auch das Unbehagen der Soziologen gegenüber Themen, die in den Bereich Krieg und Konflikt fallen, spiegelt sich nicht nur in der geringen Publikationshäufigkeit wider. Auch die Nichtexistenz fachspezifischer Sektionen innerhalb der Deutschen Gesellschaft für Soziologie (DGS) ist aufschlussreich. So gibt es keine militärsoziologische Sektion innerhalb der DGS, und auch die Techniksoziologie steht nicht für sich allein als Sektion, sondern ist vereint mit der Wissenschaftssoziologie.

Hinzu kommt der Umstand, dass sich die ohnehin wenigen Militärsoziologen in Deutschland kaum mit Kriegsformen und Waffentechnologien auseinandersetzen. Sie fokussieren stattdessen – oft anwendungsorientiert – auf Themen wie Minderheiten im Militär, Vereinbarkeit von Dienst und Familie oder auf die Einstellung der Bevölkerung zu sicherheitspolitischen Fragen. Bestimmte Themen finden dagegen selten Beachtung:

  • die Auswirkungen neuer Technologien auf Soldaten und deren Selbstverständnis,
  • ihre Auswirkungen auf das Militär und dessen Einsatz,
  • ihre Auswirkungen auf Gesellschaften und deren Bereitschaft, Militäreinsätze zu unterstützen,
  • die sozialen Entstehungszusammenhänge neuer Militärtechnologien und -konzepte.

Die Techniksoziologie auf der anderen Seite beschäftigt sich zwar strukturell grundsätzlich genau mit jenen Perspektiven auf Technik – deren Entstehungsbedingungen und deren Auswirkungen auf Menschen, Organisationen und Gesellschaften –, sie scheut aber vor der inhaltlichen Beschäftigung mit dem Militärischen zurück und bearbeitet vorrangig andere Felder, wie zum Beispiel Produktion, Medizin, und Kommunikation.

Der blinde Fleck

Die Gründe für diese Nichtbeschäftigung sind mannigfaltig. Der Forschungszugang zu den Feldern Militär und Sicherheit ist erschwert, Forschungsinterviews sind leichter in anderen gesellschaftlichen Bereichen zu organisieren. Zudem ist die Nachfrageseite für angewandte Forschung in diesem Bereich eingeschränkt und verteilt sich auf die wenigen Friedens- und Konfliktforschungsinstitute in Deutschland sowie den Bund als Auftraggeber. Wissenschaftler müssen fürchten, dass eine Beschäftigung mit diesen Fragen von einer kritischen Fachöffentlichkeit pauschal als kriegslegitimierend angesehen würde. Letztlich haben all diese Gründe in den letzten Jahrzehnten in Deutschland zu einer Differenzierung der Forschungslandschaft geführt, in der solche Themen kaum Platz haben. Hinzu kommt die Logik der Pfadabhängigkeit: Jeder Versuch, soziologische Forschung über Entstehungsursachen und Auswirkungen von militärischen Technologien und -konzepten institutionell zu etablieren, wäre mit immensen Kosten verbunden.

Was bleibt, ist eine Lücke, ein blinder Fleck gleichsam. Das Schweigen der Soziologen verkürzt wichtige gesellschaftliche Debatten über die Entstehung und Anwendung neuer Militärkonzepte und -technologien auf das Recht und Unrecht der Völkerrechtler, das Gerecht und Ungerecht der Philosophen, das Opportun und Inopportun der Politiker sowie das Wichtig und Unwichtig der Journalisten. Es fehlt die soziologische Sicht, nämlich das Offenlegen von institutionellen Interessen sowie nicht hinterfragten soziokulturellen Prägungen bei der Entwicklung von sowie der Entscheidung für bestimmte Militärtechnologien. Es fehlen also das Angemessen und das Unangemessen der Soziologen in der Debatte sowie soziologische Perspektiven auf die Auswirkungen militär- und sicherheitspolitischer Beschaffungs- und Richtungsentscheidungen.

Fragen an die Techniksoziologie

Was könnte eine technikorientierte Militärsoziologie beziehungsweise eine Militärtechnologien einbeziehende Techniksoziologie leisten? Die Antwort: sichtbar machen und einordnen. Und, wo angebracht, auch kritisieren. Soziologen können die Diskurse um hybride Kriegsführung, um Cyber-Krieg und Drohneneinsätze zunächst einmal bereichern um empirisch abgesicherte Erkenntnisse über die Auswirkungen dieser neuen Technologien und Konzepte auf unsere Gesellschaften, auf Organisationen und Individuen. Wer, wenn nicht Soziologen mit ihren speziellen Forschungsperspektiven, kann Fragen beantworten wie:

  • Welche Bedeutungsverschiebung – oder gar welchen Bedeutungsverlust – erfährt aus Sicht der Drohnenanwender die Lokalbevölkerung in einem Gebiet, in dem bewaffnete Drohnen eingesetzt werden?
  • Welche Auswirkungen haben bewaffnete Drohnen im Arsenal eines Staats auf die Bereitschaft politischer Eliten, Konflikte mit ihrer Hilfe zu lösen?
  • Wie wirkt sich die Verwendung des Begriffs hybrider Krieg auf die Eliten aus und auf ihre Bereitschaft, militärische Gegenmaßnahmen zu legitimieren? Der Begriff definiert vormals kriegsvölkerrechtlich irrelevante Handlungen nun in ihrer Gesamtheit als kriegerische Handlung.
  • Welche Auswirkungen hat der Begriff Cyber-Krieg auf die Bedeutungszuschreibung von IT-Sicherheitsaspekten durch die Gesellschaft?

Diese Fragen ähneln in ihrer Struktur klassisch soziologischen Fragestellungen in anderen Bereichen wie Bildung, Arbeit oder Gesundheit. Nur dass sie derzeit nicht oder kaum in Bezug auf die Bereiche Krieg, Verteidigung, Sicherheit und Militär gestellt werden.

Soziologen haben aber nicht nur das Rüstzeug, die oft unbeabsichtigten Auswirkungen von Technologien oder Konzepten offenzulegen. Sie können mit ihrem speziellen Erkenntnisinteresse auch die Macht- und Interessensstrukturen bei der Entwicklung jener Konzepte aufzeigen. Und dies scheint unabdingbar für eine aufgeklärte Diskussion über die scheinbar technikgetriebenen Veränderungen in Militär und Sicherheitspolitik.

In Deutschland ist die Militärsoziologie aus historischen Gründen marginalisiert. Wenn wir also eine über die tiefgreifenden gesellschaftlichen Konsequenzen von Waffentechnologien aufgeklärte öffentliche Debatte wünschen, sollte sich die potente und international vernetzte deutsche Techniksoziologie jener technologischen und doktrinären Themen annehmen und sich zu Waffentechnologien und militärischen Konzepten äußern. Denn aus kritisch-theoretischer Sicht sollten das Unbehagen gegenüber militärischen Themen sowie die durchaus vorhandenen forschungspraktischen Schwierigkeiten nicht zum Wegsehen und Schweigen, sondern gerade zum Hinsehen und Forschen, zum Kritisieren und Debattieren führen.

Dr. Ina Wiesner wurde 2011 am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz promoviert und forscht zu militär- und techniksoziologischen Themen. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autorin wieder.

Dieser Text erschien in der Zeitschrift FIfF-Kommunikation 3/2016. Wir danken für die Nachdruckrechte.

Wachstum, Fortschritt, Frieden

Wachstum, Fortschritt, Frieden

von Niko Paech und Björn Paech

Wirtschaftliches Wachstum und eine fortwährende Steigerung technischer Mittel sind nicht zufällig zum prägenden Merkmal moderner Entwicklungsvorstellungen geworden. Eine Vermehrung menschlicher Entfaltungsspielräume und materiellen Reichtums soll Verteilungskonflikte lindern und somit Frieden stiften. Aber diese Rechnung geht inzwischen nicht mehr auf. Deshalb steht ein doppelter Paradigmenwechsel an, nämlich die Abkehr vom Wachstumsdogma und – damit untrennbar verbunden – ein bescheidenerer Anspruch an die Möglichkeiten der Technik.

In seiner »Philosophie des Geldes« beschrieb der deutsche Philosoph und Soziologe Georg Simmel (1900) einprägsam den Zusammenhang zwischen Wachstum und Fortschritt. Bis zur Kopernikanischen Wende war das abendländische Weltbild von der Vorstellung beherrscht, der Kosmos stelle ein endliches Ganzes dar. Wenn nun aber die Dinge, welche von vielen begehrt würden, nicht vermehrt werden könnten, drohe unweigerlich eine „Menschheitstragödie der Konkurrenz“, die es kraft Fortschritt zu überwinden gelte: „In dem Maße, in dem man weitere Substanzen und Kräfte aus dem noch unokkupierten Vorrat der Natur in die menschliche Nutznießung hineinzieht“, so schreibt Simmel, „werden die bereits okkupierten von der Konkurrenz um sie entlastet“. Damit würden Konflikte zwischen Menschen in solche zwischen Mensch und Natur umgelenkt.

»Substanzieller« Fortschritt besteht gemäß Simmel darin, die Natur mittels technischer Möglichkeiten in ein Füllhorn zu verwandeln. Dieses epochale Unterfangen trage schon deshalb zur Zivilisierung der Menschheit bei, weil daran im Zuge einer umfassenden und zusehends ausdifferenzierten Arbeitsteilung alle teilhaben könnten. Die damit vorgegebene, geradezu universelle Entwicklungsrichtung – höher-schneller-weiter-besser-größer-bequemer – binde jene Kräfte, die andernfalls weniger harmlosen Zwecken dienen könnten. Friedlich vereint in geschäftiger Plünderung hackt also eine Krähe der anderen kein Auge aus, jedenfalls solange genug für alle da ist. Die damit einhergehenden räumlich entgrenzten Verflechtungen und arbeitsteiligen Prozesse bilden neue Motivstrukturen heraus, durch die alles Soziale in ökonomische Beziehungen eingebettet wird. Dies lässt nach moderner Lesart friedenstiftende Bindungen entstehen: Wer komplexe Handelsbeziehungen zum beiderseitigen Nutzen unterhält, führt (meistens) keine Kriege.

Genau dieser Logik folgt auch der europäische Expansionsprozess. Eine gründliche Durchdringung und Verwertung des europäischen Wirtschaftsraumes, so heißt es in jeder Sonntagsrede, diene der politischen und sozialen Integration. Um diese zu beschleunigen, bedürfe es einer ökonomischen Großanstrengung, insbesondere einer uniformen Währung. Sie lasse die Menschen näher zusammenrücken, fördere den kulturellen Austausch und stabilisiere den Frieden. Geld als Friedensstifter? Seltsam: Im Schulunterricht war immer die Rede davon, dass Aufklärung und Humanismus die Grundlage einer zivilisierten Gesellschaft seien. Aber vielleicht misstrauen die Berufsprotagonisten des europäischen Projektes ihren eigenen Beschwörungen, wollen sich also nicht auf ethisches Kleckern, sondern sicherheitshalber nur auf ökonomisches Klotzen verlassen: industrielle Spezialisierung und Machtzentralisierung, Agrarfabriken, monströse Subventionen, ressourcenschwere Infrastrukturen, exzessive Digitalisierung und entgrenzte Mobilität als Fundament eines solidarischen und friedlichen Europas.

Hoffentlich bleibt es auch friedlich, wenn keine Ressourcen mehr da sind, um den alles mit allem verbindenden und befriedenden Tatendrang zu füttern. Damit dieser Albtraum aller Europabegeisterten nicht eintritt, wurde unlängst ein nunmehr »grünes« Wachstum als neuer Kurs des europäischen Friedensprogramms ausgerufen. Und diese Strategie verdient ihren Namen, zielt sie doch darauf, ganze Landschaften industriell nachzuverdichten. In Deutschland, dem Energiewende-Musterschüler, wird keine grüne Nische ausgelassen, in die sich eine Windkraft-, Biogas-, Photovoltaikfreiflächenanlage, Stromtrasse oder ein Pumpspeicherkraftwerk stopfen lässt. Auf diese Weise wird der vermeintlich friedenstiftende Krieg gegen die Ökosphäre lediglich mit veränderten Mitteln fortgesetzt.

»Grünes« Wachstum kraft technischer Innovationen – eine Quadratur des Kreises

Bisherige Versuche, wirtschaftliches Wachstum mittels technologischer Modernisierung von ökologischen Schäden zu entkoppeln, sind bestenfalls fehlgeschlagen. In nicht wenigen Fällen resultierte daraus sogar eine Verschlimmbesserung der Umweltsituation. Ein Zuwachs des Bruttoinlandsproduktes (BIP) setzt zusätzliche Produktion voraus, die als Leistung von mindestens einem Anbieter zu einem Empfänger übertragen werden muss und einen Einkommenszuwachs induziert.

Der Wertschöpfungszuwachs hat somit erstens eine materielle Entstehungsseite und zweitens eine finanzielle Verwendungsseite des zusätzlichen Einkommens. Beide Wirkungen wären ökologisch zu neutralisieren, um die Wirtschaft ohne Verursachung zusätzlicher Umweltschäden wachsen zu lassen. Selbst wenn sich die Entstehung einer geldwerten und damit BIP-relevanten Leistungsübertragung technisch jemals entmaterialisieren ließe – was mit Ausnahme singulärer Laborversuche weder bisher gelang, noch absehbar ist, zumindest wenn alle Verlagerungseffekte einbezogen werden –, bliebe das Entkopplungsproblem solange ungelöst, wie sich mit dem zusätzlichen Einkommen beliebige Güter finanzieren lassen, die nicht vollständig entmaterialisiert sind. Beide Seiten sollen im Folgenden kurz beleuchtet werden.

Entstehungsseite des BIP: Materielle Rebound-Effekte

Wie müssten Güter beschaffen sein, die als geldwerte Leistungen von mindestens einem Anbieter zu einem Nachfrager übertragen werden, deren Herstellung, physischer Transfer, Nutzung und Entsorgung jedoch jeglichen Flächen-, Materie- und Energieverbrauchs enthoben ist? Bisher ersonnene Green-growth-Lösungen erfüllen diese Voraussetzung offenkundig nicht, ganz gleich, ob es sich dabei um Passivhäuser, Elektromobile, Ökotextilien, Photovoltaikanlagen, Bio-Nahrungsmittel, Offshore-Anlagen, Blockheizkraftwerke, Smart Grids, solarthermische Heizungen, Cradle-to-cradle-Getränkeverpackungen, Carsharing, digitale Services etc. handelt. Nichts von alledem kommt ohne physischen Aufwand, insbesondere neue Produktionskapazitäten und Infrastrukturen, aus.

Könnten die grünen Effizienz- oder Konsistenzlösungen den weniger nachhaltigen Output nicht einfach ersetzen, anstatt eine materielle Addition zu verursachen? Um eine ökologisch entlastende Substitution zu erwirken, reicht es nicht aus, Outputströme zu ersetzen, solange dies mit zusätzlichen materiellen Bestandsgrößen und Flächenvernutzung (wie bei Passivhäusern oder Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien) erkauft wird. Die bisherigen Kapazitäten und Infrastrukturen müssten zudem beseitigt werden. Aber wie könnte die Materie ganzer Industrien und Gebäudekomplexe ökologisch neutral verschwinden?

Hinzu kommt ein zweites Dilemma: Wie kann das BIP dauerhaft wachsen, wenn jedem grünen Wertschöpfungsgewinn ein Verlust infolge des Rückbaus alter Strukturen entgegenstünde?

Wie unwahrscheinlich dabei ein positiver Saldo ist, lässt sich exemplarisch an der deutschen »Energiewende« nachzeichnen. So entpuppen sich die momentan von der Green-growth-Gemeinde bestaunten Wertschöpfungsbeiträge der erneuerbaren Energien bei genauerer Betrachtung bestenfalls als Strohfeuereffekt. Nach der Investitionsphase, also wenn der Kapazitätsaufbau, beispielsweise die Errichtung von Windturbinen, abgeschlossen ist, reduziert sich die Wertschöpfung auf einen mehr oder weniger konstanten Energiefluss, der keine weiteren Inputleistungen, d.h. keine zusätzlichen Aufwendungen für Produktion, Transporte, Planung etc. benötigt. Im Vergleich dazu generieren fossile Energiesysteme infolge ihres permanenten und weit verzweigten Raubbaus, insbesondere der notwendigen Brennstoffförderung nebst aller sonstigen Beschaffungs- und Logistikerfordernisse, weitaus ergiebigere Wertschöpfungspotenziale.

Eine Basis für wirtschaftliches (grünes) Wachstum bilden erneuerbare Energieträger daher nur, wenn die Produktion der hierzu benötigten Anlagen ohne Begrenzung fortgesetzt wird. Aber dann drohen neue Umweltschäden: Die schon jetzt auf Akzeptanzgrenzen stoßende Degradierung des Landschaftsbildes und die Eingriffe in den Naturhaushalt nähmen entsprechend zu, weil die materiellen Bestandsgrößen expandieren müssten. Daran zeigt sich die Problematik materieller Verlagerungseffekte: »Grüne« Technologien lösen zumeist keine ökologischen Probleme, sondern transformieren diese nur in eine andere physische, räumliche, zeitliche oder systemische Dimension.

Neirynck (2001) hat die Historie von technischer und gesellschaftlicher Evolution unter Rückgriff auf das Entropie-Gesetz trefflich rekonstruiert. Technische Entwicklung vermag, so lautet sein verallgemeinerbarer Befund, punktuell und zeitpunktbezogen zusätzliche Ordnung schaffen, aber immer nur zum Preis erhöhter Unordnung anderswo. Deshalb sind die Versuche, Entkopplungserfolge empirisch nachzuweisen, nur soweit brauchbar, wie es gelingt, alle Verlagerungseffekte zu berücksichtigen. Aber wie sollen beispielsweise CO2-Einsparungen mit Landschaftszerstörung saldiert werden?

Verwendungsseite des BIP: Finanzielle Rebound-Effekte

Selbst wenn entmaterialisierte Produktionszuwächse je möglich wären, müssten die damit unvermeidlich korrespondierenden Einkommenszuwächse ebenfalls ökologisch neutralisiert werden. Aber es erweist sich als schlicht undenkbar, den Warenkorb jener Konsumenten, die das in den grünen Branchen zusätzlich erwirtschaftete Einkommen beziehen, von Gütern freizuhalten, in deren (globalisierte) Produktion fossile Energie und andere Rohstoffe einfließen. Würden diese Personen keine Eigenheime bauen, mit dem Flugzeug reisen, Auto fahren und übliche Konsumaktivitäten in Anspruch nehmen – und zwar mit steigender Tendenz, wenn das verfügbare Einkommen wächst?

Ein zweiter finanzieller Rebound-Effekt droht, wenn grüne Investitionen den Gesamtoutput erhöhen, weil nicht zeitgleich und im selben Umfang die alten Produktionskapazitäten zurückgebaut werden (die gesamte Wohnfläche nimmt durch Passivhäuser zu, die gesamte Strommenge steigt durch Photovoltaikanlagen), was tendenzielle Preissenkungen verursacht und folglich die Nachfrage erhöht. Es ist nicht einmal auszuschließen, dass davon letztlich sogar der fossile Sektor mitprofitiert. Ein dritter finanzieller Rebound-Effekt tritt ein, wenn Effizienzerhöhung die Betriebskosten bestimmter Objekte (Häuser, Autos, Beleuchtung etc.) reduziert.

Theoretisch ließen sich diese Rebound-Effekte vermeiden, wenn sämtliche Einkommenszuwächse abgeschöpft würden – aber wozu dann überhaupt Wachstum: Was könnte absurder sein, als Wachstum zu erzeugen, um die damit intendierte Wirkung, nämlich Einkommenssteigerungen, im selben Moment zu neutralisieren? Die Behauptung, durch Investitionen in grüne Technologien könne Wirtschaftswachstum mit einer absoluten Senkung von Umweltbelastungen einhergehen, ist also nicht nur falsch, sondern kehrt sich ins genaue Gegenteil um: Aus der Perspektive finanzieller Rebound-Effekte haben grüne Technologien allein unter der Voraussetzung eines nicht wachsenden BIP überhaupt eine Chance, die Ökosphäre zu entlasten. Und dies ist nicht einmal eine hinreichende Bedingung, weil die materiellen Effekte – insbesondere die unzähligen Verlagerungsmöglichkeiten – auf der Entstehungsseite ebenfalls einzukalkulieren sind.

Obendrein beschwört die technologische Entkopplungsstrategie ein moralisches Problem herauf: Das Schicksal der Menschheit würde auf Gedeih und Verderben von einem technischen Fortschritt abhängig, der noch nicht eingetreten ist und dessen zukünftiges Eintreten unbeweisbar ist – ganz zu schweigen davon, dass er womöglich mehr zusätzliche Probleme erzeugt, als er zu lösen imstande ist. Ist ein solches Roulette verantwortbar, das nicht aus Not erfolgt, sondern allein zur Mehrung eines zumindest im Globalen Norden schon jetzt überbordenden Wohlstandes?

Perspektiven

Game over?

Nicht nur ökologische Grenzen, sondern auch die unter der Bezeichnung »Peak Everything« (Heinberg 2007) firmierenden Ressourcenengpässe lassen die modernistische Verheißung, Frieden durch technologischen Fortschritt schaffen zu können, zunehmend absurd erscheinen. Wenn das Industriemodell strauchelt, versagt die technikbasierte Friedensstifterlogik nicht nur, sondern kehrt sich ins direkte Gegenteil um: Je abhängiger Gesellschaften von industrieller Fremdversorgung sind, desto aggressivere Reaktionen auf unfreiwillige Begrenzungen lassen sich erwarten. Die erste, längst begonnene Eskalationsstufe besteht in einer Zweitverwertung (z.B. Fracking und Urban Mining), Nachverdichtung (z.B. vertikale Landwirtschaft und »Energiewende«) sowie effektiveren Durchdringung (z.B. Nanotechnologie und Digitalisierung) räumlicher und mineralischer Ressourcen.

Diese finale technologische Mobilmachung steigert indes nur die Wirkmächtigkeit eines Kollapses, der sich bestenfalls aufschieben lässt, ähnlich einem Heroinsüchtigen, der die Dosis verdoppelt, um den Folgen seiner Abhängigkeit zu entfliehen. Die darauffolgende Phase dürfte von Verteilungskämpfen um die letzten verbliebenen Ressourcen gekennzeichnet sein, kriegerische Auseinandersetzungen inbegriffen. Oder existiert eine Notbremse und wenn ja, welche technologischen Anforderungen gingen damit einher?

Ohne Wachstumsverzicht kein neues Technologieparadigma!

Konzepte einer Wirtschaft ohne Wachstum (Jackson 2009, Paech 2012, Latouche 2015), die sich als Alternativszenario anböten, beinhalten weit mehr, als pathologische Industriestrukturen zurückzubauen. Sie orientieren sich zudem an einer gemäßigteren Technologieentwicklung, jedoch nicht im Sinne einer ökologischen Optimierung vorhandener, mit industrieller Fremdversorgung kompatibler Strukturen, was nur in die Sackgasse grüner Wachstumsversprechungen führen würde. Vielmehr erschließt sich ihre Wirkungsweise am ehesten durch eine Rekonstruktion und Umkehrung des bisherigen Verlaufs technischer Entwicklungen. Diese waren bislang dadurch gekennzeichnet, menschliche Arbeit durch die Umwandlung entsprechend massiver Einsätze von Energie, Mineralien und Naturraum zu verstärken oder zu ersetzen. Derlei Akte des Maschineneinsatzes, der Mechanisierung, Automatisierung, Elektrifizierung und Digitalisierung bedingten eine immense Steigerung der Arbeitsproduktivität und Kapitalintensität jeglicher Wertschöpfung.

Dies ruft zwei Wachstumszwänge auf den Plan: Erstens impliziert die zunehmende Arbeitsproduktivität, dass der Gesamtoutput einer Volkswirtschaft entsprechend wachsen muss, um den bisherigen Beschäftigungsstand zu halten. Zweitens verlangt das eingesetzte Kapital eine hinreichende Verwertung, also zu erwirtschaftende Überschüsse, um Fremdkapitalzinsen bzw. Eigenkapitalrenditen abdecken zu können.

Postwachstumstaugliche Technologieorientierungen

Kohr (1978) unterscheidet zwischen primitiven, mittleren und fortgeschrittenen Technologien, die jeweils mit einer entsprechenden Größe des relevanten sozialen Systems bzw. der Gesellschaft korrespondieren. Die von ihm favorisierten mittleren Technologien weisen nicht nur einen geringeren Komplexitätsgrad auf, sondern vermeiden eine grenzen- und bedingungslose Maximierung der Arbeitsproduktivität. Ähnlich sind die von Illich (1973/2011) beschriebenen „konvivialen“ Technologien zu sehen. Demnach käme es nicht zu einer vollständigen Substitution körperlicher Arbeit durch externe Energiezufuhr und Kapitalinput. Angestrebt wird vielmehr eine Balance aus handwerklichen Verrichtungen und deren Verstärkung mittels maßvoller Energiezufuhr. Ebenso wie Kohr hebt auch Schumacher (1973/1977) den dezentralen Aspekt mittlerer Technologien hervor.

Eine möglichst geringe Kapitalintensität derartiger „Verstärker der menschlichen Kraft“ (Illich 1973/2011, S.42) bewirkt, dass deren Verfügbarkeit nicht von hohen Investitionssummen abhängt. Somit wohnt mittleren bzw. konvivialen Technologien ein demokratischer und sozial nivellierender Grundcharakter inne. Ihre Verfügbarkeit setzt weder Reichtum noch Macht voraus. Schumacher (1973/1977) verbindet damit den Wandel von der Massenproduktion hin zur „Produktion der Massen“ (S.140). Der damit implizierte Emanzipationsgedanke wurde kürzlich von Friebe/Ramge (2008) mit dem Slogan „Marke Eigenbau: Der Aufstand der Massen gegen die Massenproduktion“ aufgegriffen. Während Friebe/Ramge sich gegen die „Rückkehr zu einem vorindustriellen Handwerkeridyll“ (S.8) verwahren, erweist sich ein kurzer Rückblick auf diese Entwicklungsstufe durchaus als instruktiv.

Mumford (1967/1977, S.493) kennzeichnet Technologien, die vor der Industrialisierung genutzt wurden, folgendermaßen: „Wenngleich sie langsam arbeiteten, besaßen Gewerbe und Landwirtschaft vor der Mechanisierung, gerade weil sie hauptsächlich auf manueller Arbeit beruhten, eine Freiheit und Flexibilität wie kein System, das auf eine Garnitur kostspieliger spezialisierter Maschinen angewiesen ist. Werkzeuge sind stets persönliches Eigentum gewesen, den Bedürfnissen des jeweiligen Arbeiters entsprechend ausgewählt und oft umgestaltet, wenn nicht eigens gemacht. Im Unterschied zu komplexen Maschinen sind sie billig, ersetzbar und leicht transportierbar, aber ohne Menschenkraft wertlos.“

Ein weiteres Merkmal angepasster Technologien besteht in ihrer kürzeren räumlichen Reichweite, d.h. geringeren Distanzen zwischen Verbrauch und Produktion. Daraus ergibt sich nicht nur eine hohe Kompatibilität mit Ansätzen der Subsistenz und Regionalökonomie, sondern auch die Möglichkeit ihrer eigenständigen Gestaltung und Reparatur. Solchermaßen beschaffene Technologien sind flexibel, beherrschbar und autonom. Auf dieser Grundlage sind daseinsmächtigere Versorgungs- und Existenzformen möglich. Sie schützen nicht nur vor Ausgrenzung und Manipulation, sondern gewährleisten Stabilität. Insoweit an die Stelle vereinheitlichender und zentraler Strukturen eine flexible „Polytechnik“ (Mumford 1967/1977, S.487ff.) tritt, ergibt sich eine Vielfalt an Werkzeugen. Diese trägt erstens zur Krisenfestigkeit (Resilienz) bei und hält zweitens eine reichere Variation an Entwicklungspfaden und möglichen Reaktionen auf Störgrößen offen.

Die verschiedenen Spielarten angepasster Technologien ermächtigen zu jenem »Prosumententum« (abgeleitet vom produzierenden Konsumenten bzw. konsumierenden Produzenten), ohne das eine „Postwachstumsökonomie“ (Paech 2008, 2012) kaum möglich erscheint. Zudem korrespondieren sie mit einer Senkung der Kapitalintensität, was nicht nur geringere Verwertungszwänge impliziert, sondern dazu verhilft, einen bestimmten Beschäftigungsstand ohne oder zumindest mit geringeren Wachstumsraten stabilisieren zu können. Ein weiteres Kriterium, die Abhängigkeit von (Experten-) Wissen betreffend, betont Illich (1973/2011, S.91): „Wie viel jemand selbsttätig lernen kann, hängt ganz maßgeblich von der Beschaffenheit seiner Werkzeuge ab: Je weniger konvivial sie sind, desto mehr Ausbildung erfordern sie.“ Angepasste Technologien würden demnach nicht nur von einer Monopolisierung unerlässlichen Wissens, sondern von den Zwängen und Ausgrenzungstendenzen der Wissensgesellschaft befreien. Ihr demokratischer Charakter, die finanziell voraussetzungslose Verfügbarkeit sowie ihre Individualisierbarkeit würden dazu beitragen, den notwendigen Rückbau der Industrie sozial abzufedern. Angepasste Technologien könnten jenen Ressourcenhunger mildern, der oft eine Motivation für gewaltsame oder gar kriegerische Handlungen entstehen lässt. Vielleicht liegt die Essenz einer Friedensstabilisierung darin, Ansprüche an knappe Güter so zu regulieren, dass es keinen Grund gibt, um sie zu kämpfen.

Literatur

Holm Friebe und Thomas Ramge (2008): Marke Eigenbau. Der Aufstand der Massen gegen die Massenproduktion. Frankfurt a.M.: Campus.

Richard Heinberg (2007): Peak Everything. Waking Up to the Century of Declines. Gabriola Island: New Society Publishers.

Ivan Illich (1973/2011): Selbstbegrenzung. Eine politische Kritik der Technik. München: C.H. Beck.

Tim Jackson (2009): Prosperity without Growth: Economics for a Finite Planet, London: Routledge.

Leopold Kohr (1978): Appropriate Technology. Resurgence Vol. 8 No. 6 (January-February), S.10-13.

Serge Latouche (2015): Es reicht! Abrechnung mit dem Wachstumswahn. München: oekom

Lewis Mumford (1967/1977): Mythos der Maschine. Kultur, Technik und Macht. Frankfurt a.M.: Fischer.

Jacques Neirynck (2001): Der göttliche Ingenieur. Die Evolution der Technik. Renningen: expert.

Niko Paech (2008): Regionalwährungen als Bausteine einer Postwachstumsökonomie. Zeitschrift für Sozialökonomie 45. Jg, No. 158-159, S.10-19.

Niko Paech (2012): Befreiung vom Überfluss. Auf dem Weg in die Postwachstumsökonomie. München: oekom.

Ernst Friedrich Schumacher (1973/2013): Small is Beautiful. Die Rückkehr zum menschlichen Maß. München: oekom.

Simmel, G. (1900): Philosophie des Geldes. Leipzig: Duncker & Hublot.

Niko Paech ist Wirtschaftswissenschaftler und vertritt den Lehrstuhl für Produktion und Umwelt an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.
Björn Paech ist Geograph und als Berater im Naturschutz tätig.