Frieden als Beruf

Der von US-Präsident Bill Clinton am 1. September bekannt gegebene Entschluss, die Entscheidung über den Bau und die Stationierung eines nationalen Raketenabwehrsystems (National Missile Defense, NMD) seinem Nachfolger zu überlassen, wurde weltweit mit Erleichterung aufgenommen. Zu offensichtlich war nach dem gescheiterten Abwehrtest vom 7. Juli, dass der politische Anspruch, einen begrenzten Raketenangriff abzuwehren, derzeit technisch nicht einzulösen ist. Zwar wurde mit der Verschiebung Zeit gewonnen, doch Anlass zur Beruhigung gibt es nicht. Al Gores Kontrahent George Bush Jr. lässt keinen Zweifel daran, dass er ein noch viel größeres NMD möchte. Nur zu berechtigt sind daher die Befürchtungen Russlands und Chinas, sie könnten ihre Abschreckungsfähigkeit gegenüber den USA verlieren.

Soldaten-Ausbildung für Diamanten Die Regierung von Kongo-Kinshasa hat nach einem Bericht der FAZ (06.09.00) mit der israelischen Armee einen Vertrag geschlossen, nach dem Israel Soldaten des afrikanischen Landes ausbildet und im Gegenzug das Monopol zur Vermarktung kongolesischer Diamanten erhält. Zu diesem Zweck sei unter dem Namen »International Industries Congo« ein Joint-venture gegründet worden mit Sitz in einem Vorort von Tel Aviv. Die FAZ beruft sich auf den Investment-Berater des kongolesischen Präsidenten Kabila, nach dessen Aussage, die kongolesische Regierung siebzig und Israel dreißig Prozent des Marktpreises der exportierten Diamanten erhalte.

Fünfundzwanzig Jahre nach Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki am 1. August 1975 ist die damalige Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und heutige Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)1 kaum wiederzuerkennen: Aus einer stets gefährdeten Konferenzfolge zum Zweck der Entdramatisierung des globalen Macht- und Systemkonflikts ist mit Einschnitt des Pariser Gipfels 1990 schrittweise eine in Wien quasi sesshaft gewordene Institution ziviler Konfliktbearbeitung geworden, die sich mit gewaltfreien Mitteln um die friedliche Austragung von Streitigkeiten bemüht. Seit den Beschlüssen von Helsinki 1992 gilt sie sogar als regionale Abmachung gemäß Kapitel VIII der UNO-Charta. Gerade aber der Krieg der NATO gegen Jugoslawien im letzten Jahr wirft Fragen nach der Leistungsfähigkeit der OSZE auf.2 Ihre Beantwortung erfolgt in drei Schritten: Zuerst geht es um eine kurze Skizzierung der zivilen Instrumente der OSZE, danach werden ihre grundlegenden Defizite bzw. Probleme aufgezeigt, um abschließend eine kurze Bilanz und Schlussfolgerungen ziehen zu können.

Gewissermaßen als Kontrapunkt zu den optimistischen und mitunter auch schon einmal euphorischen Zuschreibungen an Entwicklungschancen und Handlungsmöglichkeiten zivilgesellschaftlicher AkteurInnen bei der Vorbeugung und Bearbeitung gewaltförmiger Konflikte erschien in der zweiten Hälfte der 90er Jahre eine Reihe von Studien und Veröffentlichungen mit einem eher nachdenklichen oder sogar ausgesprochen kritischen Tenor. Dies geschah in etwa zeitgleich mit der Wende hin zu mehr Nachdenklichkeit und differenzierteren Urteilen auch in anderen Bereichen der NGO-Forschung. Nun war nicht mehr überschwenglich von einem »global shift« die Rede, von der angeblich zu beobachtenden weltweiten Machtverschiebung von den Staaten weg hin zu den Nichtregierungsorganisationen (Mathews 1997). Den neuen sozialen Bewegungen nahestehende AktivistInnen, die an den Aufstieg zivilgesellschaftlicher AkteurInnen die Hoffnung auf eine durchschlagskräftige emanzipatorische Politik geknüpft hatten, zeigten sich enttäuscht und machten ihrem Frust mit bissigen Abrechnungen Luft.1 In den Sozialwissenschaften kehrte mit der systematischen Erforschung des Phänomens »Nichtregierungsorganisation« eine nüchternere Betrachtung ein (vgl. z.B. Weiss/Gordenker 1996; Altvater et al. 1997; Brand 2000). Auch auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit und der Konfliktbearbeitung gibt es inzwischen einige Beispiele für eine tiefer lotende Analyse des NGO-Handelns (Anderson 1999; Sørbø/Macrae/Wohlgemuth 1997). Insbesondere die Studie von Mary Anderson über die friedenspolitischen Implikationen der Entwicklungszusammenarbeit setzt Maßstäbe. Sie bleibt nicht bei der Aufrechnung von Defiziten stehen. Nach einer detaillierten Untersuchung nicht-intendierter Folge- und Nebenwirkungen zivilgesellschaftlicher Entwicklungszusammenarbeit zeigt sie vielmehr an mehreren Fallbeispielen auf, welche Wege es gibt, Fehler zu vermeiden und untaugliche Konzepte zu korrigieren. Sie widersteht – im Unterschied zu manch anderen – der Versuchung, das Kind mit dem Bade auszuschütten und weist den Weg zu einer angemesseneren Dosierung und Qualifizierung des zivilgesellschaftlichen Engagements in der Friedens- und Entwicklungszusammenarbeit.

Erfreulicherweise haben in den letzten Jahren die Diskussionen und Aktivitäten zu den Themen Zivile Konfliktbearbeitung (ZKB) und Ziviler Friedensdienst (ZFD) nicht nur in Deutschland stark zugenommen. Der Begriff der ZKB findet zunehmend Eingang in die öffentliche Diskussion ebenso wie der des ZFD, der für viele sehr konkret vorstellbar ist. Eine Plattform ZKB wurde gebildet. Das Forum ZFD wurde gegründet und hat sich der Verwirklichung solcher Dienste und Projekte verschrieben. Es ist selbstverständlich, dass mit dieser neuen Orientierung der vergangenen Dekade viele Fragen und Schwierigkeiten auftauchen. Einer der zentralen Diskussionspunkte betrifft die Frage, ob denn die Entfaltung der anvisierten Alternative überhaupt möglich sei angesichts der benötigten finanziellen Mittel, die realistischerweise nur aus den öffentlichen Kassen kommen könnten.

Wissenschaftlich-technische Innovation heißt auch heute noch in weiten Bereichen zuallererst militärische Neuerungsmöglichkeit. Diese führte in der Ost-West-Konfrontation zu einem schier unausweichlich empfundenen Rüstungswettlauf, der die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts dominierte und auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der damit verbundenen zunehmenden Auflösung der antagonistischen Rüstungspartnerschaft erscheint die Rüstungsdynamik keineswegs gebrochen. Das alte Worst-Case-Denken des Kalten Krieges lebt fort und wird lediglich aktualisiert: »Ich muss technologisch immer mindestens einen Schritt vorausdenken, um damit allen möglichen GegnerInnen einen Schritt voraus zu bleiben.« So stehen die USA und mit ihnen das NATO-Bündnis zunehmend im Rüstungswettlauf mit sich selbst.Anlässlich der Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die Interdisziplinäre Arbeitsgruppe Naturwissenschaft, Technik und Sicherheit (IANUS) der TU Darmstadt am 9. März 2000 nahm Wolfgang Liebert vor o.g. Hintergrund zu den Aufgaben der Friedens- und Konfliktforschung Stellung. Der folgende Artikel gibt diese Ausführungen stark gekürzt wieder.

Der ruhige, harmonievolle Begriff »Frieden« läßt sich nur schwer zusammenbringen mit der landläufigen Vorstellung vom rasenden Reporter, der von Skandal zu Skandal und von Kriegsschauplatz zu Kriegsschauplatz eilt. Journalisten1 müssen aggressiv sein um immer in die erste Reihe zu kommen. Ihnen genügt ein kurzer Blick auf die Bühne. Was hinter den Kulissen geschieht ist nur dann ihr Job, wenn sie es, aus welchen Gründen auch immer, auf die Bühne zerren können. Journalisten sind vom Typ Jäger und Sammler. Der archaische Orientierungsreflex, also die reflexhafte Hinwendung zu einer Veränderung im Umfeld, ist bei ihnen noch besonders ausgeprägt. Und sie haben Übung darin, diese Veränderung zu erkunden, in ihrer Relevanz einzuschätzen und so umzusetzen, dass die RezipientInnen verstehen, was gemeint ist. Ist Journalismus als Profession also überhaupt friedensfähig? Aber ja, und JournalistInnen gehören sogar zu den Schlüsselfiguren der Prozesse, die zum Frieden führen.

Die Wahlprozessbegleitung gilt als ein wichtiges Instrument der zivilen Intervention in interne Konflikte. Für Regierungen, internationale und regionale Organisationen sowie NGOs ist sie ein Instrument um Misstrauen zwischen den Konfliktparteien abzubauen, Minderheiten zu schützen, Gewaltaktionen einzudämmen und einen Demokratisierungsprozess einzuleiten. Sabine Klotz geht auf die Problematik ein, vor der externe AkteurInnen bei der Begleitung von Wahlprozessen stehen und darauf, dass Wahlen nicht automatisch den Demokratisierungsprozess fördern. Sie erörtert die Wechselwirkungen zwischen Demokratie und Frieden und untersucht die Möglichkeiten und Grenzen für die Demokratieförderung durch Wahlprozessbegleitung externer AkteurInnen.

Frühwarnung (early warning) setzt sich aus zwei Wörtern zusammen: früh und Warnung; d.h. es gilt vor einer Gefahr früh zu warnen. Obwohl Frühwarnung also solche nicht unbedingt von allen richtig verstanden – oder angewendet – wird, zählt es doch zum Erfolg der Idee, dass Frühwarnung inzwischen mehr oder weniger ein Allgemeinbegriff geworden ist. Aber was ist Frühwarnung eigentlich und woher kommt die Idee?

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler können dazu beitragen, die Wahrscheinlichkeit gewaltfreier Konfliktaustragungen zu erhöhen oder die Wahrscheinlichkeit gewaltträchtiger Konfliktaustragungen zu mindern. In der Agenda für den Frieden (1992) des früheren UNO-Generalsekretärs Boutros-Ghali sind Verhandlungslösungen und dazu erforderliche Strategien unter dem Begriff »peace-making« zusammengefasst. In diesem Zusammenhang spielen die psychologischen Erkenntnisse eine nicht zu unterschätzende Rolle. Die Psychologie hat sich u.a. mit Mediation befasst, denn das »vermittelnde Eingreifen« nimmt einen immer größeren Stellenwert ein. Eine zivile Lösung vieler Großkonflikte ist ohne Mediation nicht denkbar. Gert Sommer untersucht die Möglichkeiten und Grundmuster der Mediation.

Eine sich verdichtende Struktur von transnationaler Zusammenarbeit bei der Konfliktbearbeitung – was ist damit gemeint? Konkret geht es um Veränderungen von Beziehungen zwischen Friedensgruppen, um gemeinsame oder in Kooperation durchgeführte Projekte, um eine wachsende Anzahl von auswärtigen (meist westeuropäischen) und inländischen qualifizierten AktivistInnen der Friedensarbeit, deren Wege sich zunehmend kreuzen. Welches Potenzial steckt in dieser Struktur, mit welchen Entwicklungsproblemen kämpft sie und wie sieht sie eigentlich genauer aus? Eine Einschränkung sei hier gleich am Anfang gemacht: Bei dieser Momentaufnahme handelt es sich nur um die Spitze eines Eisbergs, die bei einer ad hoc-Recherche zu diesem Aufsatz bei verschiedenen Friedensprojekten sichtbar wurde.1 Waren die Erfahrungen des Balkan Peace Team der Ausgangspunkt zu diesem Artikel, so drängte sich doch sofort die Frage nach den inzwischen entstandenen Projekten anderer Träger auf.2 Dieser Bericht ist daher mehr ein Problemaufriss als die Darstellung gesicherter Erkenntnisse. Er möchte dazu anregen, diesen wichtigen neuen Bereich von qualifizierter internationaler Friedensarbeit verstärkt zu reflektieren und das in ihm steckende Potenzial zu nutzen

Der Gedanke, gewaltfrei durch internationale »Peace Brigades« in Konfliktgebieten zu intervenieren geht auf Gandhi und andere Persönlichkeiten der indischen gewaltfreien Bewegung zurück. Gandhi beschrieb diese Idee erstmals 1938 im Zusammenhang mit Straßenunruhen in Bombay. Die Peace Brigades sollten zwischen die Fronten treten und durch eine gewaltfreie Arbeit deeskalierend wirken. Mit der sogenannten »Shanti Sena«, der Friedensarmee, die 1957 von Vinoba Bhave gegründet wurde und in den 60er Jahren bei Unruhen zwischen Hindus und Moslems zum Einsatz kam, wurde Gandhis Idee erstmals in die Tat umgesetzt. Die mehrere tausend Personen starke Organisation übernahm Vermittlungsfunktionen, wirkte mit einer unabhängigen und verlässlichen Informationspolitik Gerüchten entgegen und half bei Wiederaufbau- und Versöhnungsprojekten.

Rwanda, Bosnien-Herzegowina und Kosovo auf der einen Seite – Gewalt von SchülerInnen, rechtsradikale Terrorakte und eskalierende politische Auseinandersetzungen um Flughafenausbau, Castortransporte u. Ä. auf der anderen Seite haben in den letzten Jahren das Bewusstsein dafür geschärft, dass es einen dringenden gesellschaftlichen Bedarf an Kenntnissen und Fertigkeiten zum Umgang mit Konflikten gibt. Es ist eine Nachfrage nach professionellen Friedensfachkräften entstanden, der bisher kein adäquates personelles Angebot gegenübersteht. Zwar haben sich etliche Engagierte und »Friedensbewegte« im Laufe der Jahre mehr oder weniger autodidaktisch selbst qualifiziert, an ein professionelles Handeln müssen jedoch höhere Ansprüche gestellt werden. Learning by doing allein reicht nicht mehr angesichts der gewachsenen Anforderungen. Damit steht die Frage nach einem sowohl horizontal wie vertikal differenzierten Ausbildungssystem auch in Deutschland auf der Tagesordnung. Spät im Vergleich zum angloamerikanischen oder skandinavischen Raum, denn dort hat die Ausbildung von wissenschaftlichem Nachwuchs in der Friedensforschung und von FriedensarbeiterInnen für die Praxis schon eine jahrzehntelange Tradition.

»Networking« spielt in den Diskussionen der NGOs zunehmend eine immer größere Rolle. Es geht darum, durch Zusammenarbeit Synergieeffekte für bestimmte Projekte zu erreichen. International Networking ist geradezu ein Hit, um durch internationale Zusammenarbeit von Nichtregierungsorganisationen effektiver auf politisch-gesellschaftliche Prozesse einzuwirken.

Es ist besser, von einem Krieg wirtschaftlich zu profitieren als ihn zu gewinnen. Dieses nüchterne Fazit kann man aus der Betrachtung der nicht enden wollenden Kriege im Südlichen Afrika ziehen. Der seit Jahrzehnten andauernde Krieg in Angola ist nicht das »undurchschaubare afrikanische Massaker«, er ist vielmehr Beleg für das Vorhandensein einer durchkalkulierten politischen Ökonomie des Krieges. Ethnische Konflikte oder Machtfragen spielen hier nur eine untergeordnete Rolle, auch wenn die Medien dies gerne anders darstellen. Und die Spuren der Kriegsprofiteure können hervorragend identifiziert werden: transnationale Konzerne , Regierungen, private Söldnerfirmen und deren Hintermänner. Die »global players« sind dabei ebenso austauschbar wie die Handelsware oder das Land.

Obwohl die Türkei durch die Festnahme und Aburteilung Abdullah Öcalans einen entscheidenden strategischen Sieg errungen hat, scheint die türkische Staatselite diese Position der Stärke nicht für eine politische Neuorientierung und für Zugeständnisse an die KurdInnen zu nutzen. Ein kurzer Blick auf die innenpolitischen Kräfteverhältnisse zeigt, dass die Türkei auch heute noch zwischen dem unbeirrbaren Festhalten am ideologischen Dogma und den nur halbherzig gewollten Liberalisierungsversuchen schwankt. Eine Lockerung der zum Dogma erhobenen ideologischen Grundlagen des Staates konnte bisher nicht erreicht werden. Dies umfasst vor allem die offizielle Doktrin von der unteilbaren Einheit der türkischen Nation und ihres Staates, die eine institutionelle Anerkennung der kurdischen nationalen und kulturellen Identität nach wie vor verbietet.

Im Frühjahr 1999 führte die NATO Krieg gegen Jugoslawien. Zum ersten Mal griff sie ohne Mandat der UNO einen souveränen Staat an und zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg war deutsches Militär aktiv an einem Krieg beteiligt. Wohl nicht zuletzt deshalb war und ist die politisch-moralische Beurteilung des Kosovo-Kriegs umstritten. Während BefürworterInnen das militärische Eingreifen angesichts einer brutalen Unterdrückungspolitik des jugoslawischen Präsidenten Milosevic für gerechtfertigt oder sogar für notwendig hielten, meinten KritikerInnen, die militärische Intervention sei ungerechtfertigt oder zur Lösung des Kosovo-Konflikts ungeeignet. Beide Seiten begründeten die jeweilige Position mit verschiedenen Argumenten. Diese werden im Folgenden zunächst anhand von Ergebnissen der psychologischen Grundlagenforschung zur moralischen Urteilsbildung systematisiert. Dann wird über einige empirische Befunde zur politisch-moralischen Beurteilung des Kosovo-Kriegs sowie zur Beziehung zwischen relevantem Wissen und der Beurteilung des Kriegs berichtet.1

Lange bevor der befürchtete Luftkrieg gegen Jugoslawien am 24. März 1999 begann, bombardierten die Nachrichtensender die Öffentlichkeit mit den Argumenten der Guten (NATO-Welt) gegen das Böse (Rest-Jugoslawien). Geistige Mobilmachung, die verstärkt wurde, nachdem die starke NATO den schwachen AlbanerInnen in Jugoslawien militärisch beistehen musste. Da gab es längst kein öffentliches Für und Wider mehr. Das gesprochene und geschriebene Wort der endlosen Rechtfertigungen schlich sich nicht als Marschflugkörper durchs Gelände, Schnellfeuergewehre schossen es aus allen Richtungen!Seit dem Ende dieses Krieges kommen vereinzelt öffentlich Stimmen zu Wort, die diesen Krieg einen ungerechten Krieg nennen und ihre Argumente darstellen. Zu selten allerdings, um der Öffentlichkeit ein zusammenhängendes Gegenbild vorzustellen. So stellt sich die Frage, ob es denn keine Neugier nach Aufklärung oder Gegendarstellungen mehr gibt? Sind KriegsgegnerInnen und vielleicht auch die BefürworterInnen einfach nur froh, dass der Krieg vorbei ist?