60 Jahre Vereinte Nationen

Liebe Leserinnen, liebe Leser, „…friedenswillig, aber nicht friedensfähig“, so urteilte Bundeskanzler Schröder auf seiner letzten öffentlichen Wahlkampf-Rede über den wahrscheinlichen zukünftigen Koalitionspartner CDU. Da drängt sich die Frage auf, was denn friedenspolitisch von den künftigen Regierungsparteien zu erwarten ist?

Nachdem der Irakkrieg am 20.03.2003 begonnen hatte, verweigerte ein Major der Bundeswehr die Weiterarbeit an einem IT-Projekt, weil er davon ausgehen musste, dass mit diesem Projekt die Beteiligung der Bundeswehr am Irak-Krieg unterstützt werde und seine Vorgesetzten das nicht ausschließen konnten.

Der 15. Deutsche Bundestag hat auf einer Sondersitzung am 28. September die Verlängerung um 12 Monate und die Erweiterung des Afghanistan-Mandats beschlossen. Von den 553 anwesenden Bundestagsabgeordneten stimmten 535 dem Einsatz zu, 14 stimmten mit Nein und vier enthielten sich der Stimme.

Das Gipfeltreffen bei den Vereinten Nationen von Mitte September sollte einen Höhepunkt der UN-Diplomatie markieren. Auf dem Gipfel – terminiert auf den 60. Jahrestag der Gründung der Vereinten Nationen und den fünften Jahrestag des Milleniumgipfels, auf dem sich die Nationen auf die Milleniums-Entwicklungsziele verpflichtet hatten – sollte ein tatkräftiger Anlauf sein zur Festlegung der Ziele der UN im 21. Jahrhundert und zur Neuorganisation der häufig trägen und sich jeder Rechenschaftspflicht entziehenden UN-Bürokratie. Das »Gipfeldokument« – die Abschlusserklärung des Gipfels – sollte die Schlagworte dafür liefern. Es kam aber ganz anders.

Die Bush-Administration hat der Welt den Krieg erklärt. Die von Washington geforderten 750 Änderungen am Aktionsprogramm für das Treffen der Vereinten Nationen im September 2005 haben allesamt nichts mit einer UN-Reform, der Stärkung der Vereinten Nationen oder internationalem Recht zu tun. Der Gipfel sollte das Augenmerk auf die Stärkung und Reformierung der UN sowie Themen wie Entwicklungshilfe – mit einer besonderen Betonung auf der Umsetzung der fünf Jahre alten UN-Milleniumsziele (Millenium Development Goals, MDGs) – legen. Die Meisten erwarteten ein Forum, das, unter Beteiligung von Aktivisten der Zivilgesellschaft aus allen Teilen der Welt, die Regierungen des verarmten Südens und des reichen Nordens, ebenso wie die Vereinten Nationen selbst, dazu auffordert, eine brauchbare globale Kampagne gegen Armut und für Internationalismus auf die Beine zu stellen. Dann aber gab es eine andere, viel größere Herausforderung: Die Aussagen von John Bolton, Präsident George W. Bushs heftig umstrittenem aber dennoch neu ernanntem UN-Botschafter. Sie sind eine Demonstration des US-Unilateralismus, kompromisslos und vormachtheischend. Die Vereinigten Staaten haben damit eine offene Drohung gegenüber den 190 anderen UN-Mitgliedstaaten, den sozialen Bewegungen und den Menschen der ganzen Welt sowie der UNO selber ausgesprochen.

Der Umgang mit den Mitteln organisierter Gewaltanwendung ist ein zentrales Thema von »global governance«. Da die Vereinten Nationen (VN) deren zentrales institutionelles Element darstellen, fragt sich, welche Rolle sie in der Rüstungskontrolle und Abrüstung spielen können und wollen.1 Im folgenden Artikel wird zunächst die Aufgabenstellung skizziert, die die VN-Charta vorgibt, und sodann die Praxis der Vereinten Nationen betrachtet. Der Umgang mit der Thematik in den verschiedenen Vorschlägen zur VN-Reform wird in den Schlussfolgerungen kurz angerissen.

Seit Ende der 1980er Jahre vollzieht sich auf breiter Front eine rhetorische »Versicherheitlichung« von nicht-militärischen Politikfeldern: Hunger, Armut, Umweltzerstörung, Diskriminierung und neue Krankheiten (Aids) werden als nicht-militärische Gefährdungen von Sicherheit ausgewiesen. Die Anstöße dazu kamen aus der Zivilgesellschaft. Sie hoffte, mit Hilfe eines »erweiterten Sicherheitsbegriffs« Aufmerksamkeit und Ressourcen für die von ihr vertretenen Anliegen zu mobilisieren und die Sicherheitspolitik zu entmilitarisieren. Was ist erreicht worden? Heute ist der »erweiterte Sicherheitsbegriff« eine Standardformel, auf die sich auch die Hohe Politik gerne beruft – vom Sicherheitsrat der UNO bis zum Nationalen Sicherheitsrat der USA. Das High Level Panel, das im Dezember 2004 seinen Bericht zur Reform der UNO veröffentlichte, und Generalsekretär Kofi Anan, dem dieser Bericht als Vorlage für die eigenen Vorschläge diente, gingen ebenso wie der Sachs-Bericht zu den Millennium Development Goals von einem erweiterten Sicherheitsbegriff aus. Das wurde allgemein mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. Ein Durchbruch auf der ganzen Linie? Zweifellos. Aber der vom Generalsekretär angestrebten Reform der Vereinten Nationen hat das nicht viel geholfen, und der Erfolg, den das allseitige Bekenntnis zu einem erweiterten Sicherheitsbegriffs bedeutet, könnte sich noch als Pyrrhussieg erweisen – dann nämlich, wenn die Militärpolitiker aus der Erweiterung des Sicherheitsbegriffs mehr Nutzen zögen als die Befürworter einer zivilen Konfliktbearbeitung. Ob eine solche Befürchtung berechtigt ist und was daraus gegebenenfalls folgen würde, soll hier in aller gebotenen Kürze erörtert werden.1

Die über 40 Auslandseinsätze der Bundeswehr seit der Epochenwende von 1989/90 deuten darauf hin, dass sich auch Deutschland inzwischen von der einstmals viel gepriesenen »Kultur der Zurückhaltung« gegenüber dem Militär als Instrument der Außenpolitik weit gehend verabschiedet hat. Nicht zuletzt die rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Schröder hat die „Enttabuisierung des Militärischen“ (Schröder über Schröder in der ZEIT vom 18.10.01) so effektiv betrieben, dass militärische »Machtprojektion« allenthalben (wieder) als »normal« qualifiziert wird. Damit wird aber tendenziell einerseits die normative Bindung der Außenpolitik verneint – als handele es sich um einen Naturprozess; andererseits werden die völkerrechtlichen Normen in Frage gestellt – als sei einfach das Verhalten bestimmter (mächtiger) Staaten maßgeblich. Im Gegensatz zu solchen Tendenzen problematisiert der folgende Beitrag die herrschende Sicherheitspolitik im Lichte des geltenden Völkerrechts. Der Aufsatz beinhaltet einen geringfügig überarbeiteten Vortrag über die »Vereinbarkeit von sicherheitspolitischer Praxis mit dem Völkerrecht«, den der Autor am 4. Juli auf Einladung der Führungsakademie der Bundeswehr in der Clausewitz-Kaserne in Hamburg aus Anlass des 50. Jahrestag der Bundeswehr gehalten hat.

Das Konzept des »Kriegs gegen den Terror« könnte als politische Metapher nützlich sein, aber die Bekämpfung von Al-Kaida und ähnlich gesinnter Gruppen ist vorrangig eine Aufgabe der internationalen Strafverfolgung.1 Al-Kaida ist keine Regierung, die mittels Krieg unter Kontrolle gebracht werden kann, sondern ein facettenreiches Netzwerk nicht-staatlicher Akteure, das über mehr als sechzig Länder verteilt ist. Die Bekämpfung eines solchen Gegners erfordert die Kooperation vieler Staaten, eine Aufgabe, für die die Vereinten Nationen bestens geeignet sind.

Seit 30 Jahren hält Marokko die Westsahara völkerrechtswidrig besetzt. Die UN vermittelten vor 17 Jahren einen Waffenstillstand, der seitdem von UN-Blauhelmen überwacht wird. Ein fragwürdiger Frieden, denn die Probleme wurden in diesen Jahren nicht gelöst: Marokko verweigert nach wie vor dem Volk der Sahrauis die Selbstbestimmung, und die Mehrheit der Sahrauis lebt in Algerien in Flüchtlingslagern. Demokratische Proteste gegen diesen Zustand werden durch die marokkanische Polizei und Armee regelmäßig brutal niedergeschlagen. In dieser Situation findet unter den Sahrauis die Forderung nach Wiederaufnahme des bewaffneten Kampfes viele offene Ohren.

Die internationale Atomteststoppbehörde (Comprehensive Test Ban Treaty Organization, CTBTO) befindet sich fast acht Jahre nach ihrer Gründung in einem eigenartigen politischen Schwebezustand. Aufgabe der Organisation ist es, die Einhaltung des Vertrags über das Umfassende Verbot von Nuklearversuchen (Comprehensive Nuclear Test Ban Treaty, CTBT) zu überwachen. Aber das Abkommen, das seine Mitglieder verpflichtet „keine Versuchsexplosionen von Kernwaffen und keine andere nukleare Explosion durchzuführen“1, kann nicht in Kraft treten, obwohl es mittlerweile 176 Staaten gezeichnet und 125 ratifiziert haben.

„Wir Frauen so vieler verschiedener Nationalitäten, die wir uns, um unsere Gefühle auszudrücken, verschiedener Sprachen bedienen müssen, von denen eine jede ihre eigenen nationalen Charakterzüge trägt, sind hierher gekommen, in dem gleichen Bewusstsein, mit den gleichen Hoffnungen, dem einen Wunsch, dass unsere Stimme bis ans Ende der Erde dringen möge im Protest gegen diesen fürchterlichen Massenmord und gegen die Annahme, Krieg sei der einzige Weg, internationale Konflikte auszutragen…“ Wir Frauen beurteilen den Krieg anders als Männer. Männer kalkulieren vor allem sein wirtschaftliches Ergebnis: Wie viel kostet der Krieg, welche Verluste oder Gewinne sind für den nationalen Handel und die Industrie zu erwarten, welchen Machtzuwachs bringt er – und so fort! Aber was bedeutet der materielle Verlust im Vergleich zu den Männern und Söhnen, die hinausmarschieren, um nie heimzukehren? Wir Frauen denken vor allem an den Verlust der Menschheit, der durch Krieg entsteht, an den Jammer, die Schmerzen und das Elend, das er verursacht.“1 Mit diesen Worten begrüßte die Niederländerin Dr. Aletta Jacobs die über tausend Frauen aus 13 Ländern, die zum 1. Internationalen Frauenfriedenskongress 1915 nach Den Haag gekommen waren.

Kriege zu verhindern ist der ursprüngliche Hauptzweck der Vereinten Nationen (vgl. Art. 1 Abs. 1 der Charta). Nur in wenigen Fällen haben sie, blockiert durch das Patt im Ost-West-Konflikt, dieses Ziel ernsthaft verfolgt und erreicht. Nach dem Schock der Balkankriege und insbesondere des Genozids von 1994 in Ruanda – zu dem der VN-Generalsekretär (GS) in Übereinstimmung mit dem damaligen US-Präsidenten Clinton 1998 bekannte, dass man Chancen, ihn zu vermeiden, nicht genutzt habe – erhielt der Präventionsgedanke starken Auftrieb. Die Einsicht, dass es nicht nur humaner, sondern auch um ein Vielfaches kostengünstiger ist, die Eskalation kollektiver Konflikte in gewaltsame Krisen zu verhindern, fand breite Anerkennung. Michael Lund zählt für diesen Zweck 60 »Werkzeuge« auf (2002, S. 179).

Die von den Siegermächten 1945 gegründeten Vereinten Nationen (VN) sind die Nachfolgeorganisation des nach dem Ersten Weltkrieg gegründeten Völkerbundes. Der Haager Staatenverband, der sich auf den beiden Friedenskonferenzen 1899 und 1907 in Den Haag konstituiert hatte, nannte bereits als die zwei wichtigsten Verhandlungsziele: die Abrüstung und die friedliche Beilegung zwischenstaatlicher Streitigkeiten durch eine verbindliche internationale Gerichtsbarkeit. Das Haager Schiedsgericht nahm 1899 in Den Haag seinen Anfang; es ist der Prototyp des heutigen Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag und besteht neben dem IGH weiterhin fort.

In seiner Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen wies Generalsekretär Kofi Annan im September 2003 warnend darauf hin, dass die UN an einem Scheidepunkt angelangt seien. Damit berührte er das Thema, das in den letzten Jahren am meisten zur Spaltung der internationalen Gemeinschaft beigetragen hatte: der unprovozierte Überfall der anglo-amerikanischen Mächte, unter verlogenen Begründungen, auf den entwaffneten Irak, dessen Bevölkerung dezimiert, unterernährt und geschwächt war, und zwar auf Grund von UN-Sanktionen, für deren Manipulation und brutale prohibitive Anwendung während 13 Jahren die Aggressoren selbst gesorgt hatten. An einem Scheidepunkt müssen wir uns entscheiden, welchem Pfad wir folgen wollen. In diesem Fall führt ein Pfad zur vollständigen internationalen Anarchie, zur Verarmung ganzer Weltregionen, zu neuer imperialistischer Aggression, Instabilität, ökologischem Faschismus und zur Gefahr der Vernichtung durch Atomwaffen. Der andere Pfad würde das Völkerrecht gegen das Recht des Dschungels stärken, Verelendung verhindern, Armut reduzieren, begrenzt vorhandene Ressourcen gerecht verteilen, die Entwicklungsziele des UN-Milleniumgipfels erfüllen, dem Treibhauseffekt und der Umweltverschmutzung entgegenarbeiten, eine stabile Weltfriedensordnung aufbauen und Aggressionskriege, Völkermorde und illegales einseitiges Vorgehen der Großmächte ächten.

Die Vereinten Nationen befinden sich, mal wieder, in einer Krise: Korruption im »Öl für Lebensmittel«-Programm, sexueller Missbrauch durch Blauhelmsoldaten, weitgehende Reformunfähigkeit u.v.m. überschatten das 60. Gründungsjubiläum. Letzteres sollte trotzdem Anlass sein, sowohl Erfolge der Organisation als auch der VN-bezogenen, akademischen Lehre hervorzuheben. Dieser Artikel diskutiert Model United Nations (MUN)-Simulationen als ein besonders gelungenes Beispiel für das immense pädagogische Potential von Planspielen. Die politischen Mittel für eine grundlegende Erneuerung der Weltorganisation mögen fehlen; die Lehre zu den Vereinten Nationen – und, darüber hinaus: zu weltgesellschaftlichen Prozessen im allgemeinen – kann jedoch leicht und effektiv durch diese Methode reformiert werden.

„Krieg“, sagte der Siebenjährige, „hat mit Guten und Bösen zu tun, und es ist gut, Krieg zu führen, solange man ihn nicht beginnt. Die Guten sind diejenigen, die den Krieg nicht begonnen haben, sondern nur mitmachen – wenn sie nicht mitmachen würden, wären sie nichts.“ Darauf ein anderer Junge: „Ach komm schon, Krieg ist doch nur ein Streit, nicht das Ende der Welt.“ (Cooper, 1965, S. 1 – Übersetzung A. G.). Aus dieser Konversation wird ersichtlich, dass Kinder anscheinend ein ganz anderes Verständnis von Krieg haben als Erwachsene. Dass das kindliche Verständnis sich eng mit dem Weltverständnis entwickelt, ist ein solider Befund der Entwicklungspsychologie. Diesen Befund gilt es auch pädagogisch und therapeutisch fruchtbar zu machen.

Am 26. Januar 2005 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Bund in der Frage der Gebührenfreiheit von Hochschulen nicht gesetzgeberisch tätig sein dürfe, da hier „gleichwertige Lebensverhältnisse in den Ländern oder die Rechts- und Wirtschaftseinheit“ nicht tangiert werden. Die Kompetenz liege in dieser Sache folglich auf Länderebene. Das Urteil regelt also die Zuständigkeit. Über die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Studiengebühren wird keine Aussage getroffen.

Das Konzept der Menschlichen Sicherheit wurde von Friedensbewegten mit der Intention entwickelt und propagiert, die Freiheit der Menschen von Furcht und Mangel, die individuelle Sicherheit, in den Mittelpunkt zu stellen; dem Schutz des Individuums gezielt höhere Bedeutung zu geben als dem Schutz der territorialen Integrität der Nationalstaaten. Doch der Begriff war von Anfang an umstritten. Für die einen war der Begriff Sicherheit zu stark staatlich besetzt, andere befürchteten den Missbrauch. So wies Claudia von Braunmühl auf einem Kongress der Petra-Kelly-Stiftung im Februar 2003 auf die Gefahr hin, „dass jeder Sicherheitsbegriff ein soziales Konstrukt darstellt und daher stets durch »unheilige Weggefährten«, beispielsweise durch den militärisch industriellen Komplex, manipulierbar bleibe.“1 Wie Recht sie damals hatte, zeigt eine Studie, die im Auftrage des EU-Repräsentanten für die Außenpolitik, Javier Solana, erstellt wurde, und in der der Begriff Menschliche Sicherheit zur Legitimation eines »intelligenten Kolonialismus« eingesetzt wird.

In der Nacht zum 1. September 2005 ist in London der Friedensnobelpreisträger Sir Joseph Rotblat, Mitbegründer der »Pugwash Conferences on Science and World Affairs« und vielfach ausgezeichneter Wissenschaftler im Alter von 96 Jahren friedlich eingeschlafen.

Mit großem Erfolg fand am 10. und 11. Juni 2005 die 18. Jahrestagung des Forums Friedenspsychologie (FFP) an der Universität Erlangen-Nürnberg in Erlangen statt, ausgerichtet von Dr. Christopher Cohrs vom dortigen Lehrstuhl für Sozialpsychologie. Unter dem Motto »Psychologische Beiträge für Frieden und Gerechtigkeit: Aktuelle Herausforderungen« stehend, war die Tagung mit fast 50 Teilnehmer(inne)n, die aus verschiedenen Regionen Deutschlands, aber auch aus Großbritannien, der Schweiz, den USA, Indien und den Niederlanden angereist waren – einige Interessent(inn)en aus Gambia, Nigeria und dem Kosovo hatten leider keine Visa erhalten –, eine der größten und »internationalsten« friedenspsychologischen Tagungen der letzten Jahre. In knapp 20 englisch- und deutschsprachigen Vorträgen wurde eine große Bandbreite friedenspsychologischer Fragestellungen theoretisch und empirisch beleuchtet.

Aller guten Tagungen sind drei! Im Januar die AFK-Nachwuchstagung, im Februar das AFK-Kolloquium, im Oktober die Einstein-Konferenz. Die erstere hatte der Nachwuchs weitestgehend selbst geplant und organisiert, genauer seine SprecherIn Madeleine Hagemeister und Mark Franken. In die Organisationsarbeit der letzteren ist die AFK kurzfristig eingesprungen. Auf Heller und Pfennig, Euro und Cent wird der Geschäftsführer für den Trägerkreis dem Bundesministerium für Bildung und Forschung ein Förderungsvolumen verausgaben, belegen und schlussabrechnen müssen, das alle AFK-eigenen Kassenträume sprengt. Das Einstein-Konferenz-Büro in Berlin erwartet an die 500 Teilnehmer. Ein ganz und gar eigenes Tagungsvorhaben war das Kolloquium »Gerechtigkeit – Demokratie – Frieden: (De-)Eskalation von Gewalt?« mit und in der Evangelischen Akademie Iserlohn. So erfährt die Arbeit der AFK einerseits willkommene Förderung durch Dritte: durch die Deutsche Stiftung Friedensforschung für die Nachwuchstagung und durch die Berghof-Stiftung für Konfliktforschung für das Kolloquium. Und selbst fördert die AFK die Vorhabensarbeit Dritter.