Konflikte zivil bearbeiten

In fast 15 Jahren ist in Deutschland ein inzwischen professionalisiertes Arbeitsfeld entstanden, das sich unter dem Stichwort »Zivile Konfliktbearbeitung« (ZKB) zusammenfindet. Es bildeten sich differenzierte Arbeitsstrukturen, Arbeitsschwerpunkte haben sich dorthin verlagert, Ausbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten wurden geschaffen, mit der »Plattform Zivile Konfliktbearbeitung« gibt es ein gemeinsames Netzwerk, seitens des Staates wird eine, wenn auch nicht ausreichende und immer wieder von Kürzungen bedrohte, Finanzierung zur Verfügung gestellt. Trotzdem ist die Kenntnis über diesen Teil von Friedensarbeit selbst bei friedenspolitisch Interessierten oft eher gering. Der Zivile Friedensdienst mag noch als Begriff die Öffentlichkeit erreicht haben, aber schon der Unterschied zu den Freiwilligendiensten ist nur Wenigen bekannt. Wer kennt schon Projekte der ZKB (nicht der humanitären Hilfe) in Afghanistan? Wer misst dem Wissen, das viele Nichtregierungsorganisationen über Konflikte vor Ort gesammelt haben, eine wesentliche Bedeutung zu? Wer hält die ZKB für friedenspolitisch tatsächlich relevant?

Leise, still und heimlich will die Bundesregierung die Mittel für zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung um teilweise bis zu 30% kürzen. Dabei beklagt selbst die Bundeswehr das Fehlen ziviler Friedenskräfte. Doch das hindert die Bundesregierung nicht daran, ausgerechnet in diesem Bereich zu sparen.

Zum 1. September zogen die USA den Großteil ihrer Truppen aus dem Irak ab. „Der Kampfeinsatz amerikanischer Streitkräfte im Irak ist nun auch offiziell beendet, etwa 50.000 Soldaten bleiben noch ein Jahr im Irak, um einheimische Sicherheitskräfte auszubilden und bei Einsätzen gegen Terroristen zu unterstützen.“ Der US-Präsident hat damit sein Wahlkampfversprechen gehalten, schreibt Günter Nonnenmacher in der Frankfurter Allgemeinen (FAZ, 02.09.10, S.1).

Krieg ist ein sehr alter Gegenstand der Sozialwissenschaft, mit dem sich schon Thukydides auseinandersetzte. Entsprechend gibt es eine Vielzahl von konkurrierenden Kriegsdefinitionen. Dieser Artikel gibt einen Überblick über verschiedene Definitionen und Formen des Krieges und verdeutlicht knapp dessen Folgen auf die Machtrelationen von Akteuren und seinen Einfluss auf verschiedene Gesellschaftsbereiche. Abschließend wird die Bedeutung entsprechender Zusammenhänge für mögliche Interventionen skizziert.

Der Beitrag diskutiert drei Aspekte ziviler Konfliktbearbeitung (ZKB), die in den letzten anderthalb Jahrzehnten maßgeblich deren Entwicklung beeinflusst haben: die Interdependenz ihrer Ansatzpunkte und Verfahren in der Staaten- und Gesellschaftswelt, die Bedeutung dritter Parteien und die Leitfunktion der „interaktiven Konfliktlösung“.1

In den Dokumenten des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung zur zivilen Konfliktbearbeitung findet sich an einigen Stellen der Begriff »subsidiär«.Was bedeutet die Forderung nach Subsidiarität tatsächlich in der friedens- und konfliktrelevanten Zusammenarbeit zwischen Staat und zivilgesellschaftlichen Akteuren, was für ein Förderprogramm wie »zivik«?

W&F bat eine Autorin und einen Autor, für uns ihren je unterschiedlichen Standpunkt zur »zivil-militärischen Zusammenarbeit« zu formulieren. Cornelia Brinkmann begründet, warum sie für eine Fortsetzung der Kooperation zwischen zivilen Akteuren mit militärischen Strukturen ist, empfiehlt aber dringend praktische und konzeptionelle Änderungen in der Umsetzung. Wolf-Dieter Narr lehnt die Kooperation von Zivilen mit dem Militär aus pazifistischer Sicht grundsätzlich ab, da zivile Konfliktbearbeitung in einem gewaltgestützten Kontext nicht möglich sei.

Frauen werden in bewaffneten Konflikten in der Regel als Opfer wahrgenommen, dabei sind Frauen vor, während und nach Konflikten auch wichtige Akteurinnen bei der Konfliktvermeidung, in Friedensprozessen und bei der anschließenden Friedensbewahrung. Die Autorin untersucht Wirkung und Schwachpunkte der vor zehn Jahren verabschiedeten UN-Resolution 1325 (Auszüge siehe unten) und nachfolgender UN-Resolutionen zu »Frauen und Frieden und Sicherheit« und formuliert Forderungen an die entsprechende Forschung und Politik.

»Frieden, Frauen und Sicherheit« – so überschrieb der UN-Sicherheitsrat im Oktober 2000 seine Resolution 1325, deren zehnjähriges Bestehen gegenwärtig Anlass für Konferenzen und Schwerpunktausgaben friedenswissenschaftlicher Zeitschriften ist (siehe auch Artikel von Margret Otto in dieser Ausgabe von W&F). Bei ihrer Verabschiedung wurde die Resolution als Erfolg des jahrelangen Engagements feministischer WissenschaftlerInnen und PraktikerInnen für die Einbeziehung einer Geschlechterperspektive in die Friedens- und Sicherheitspolitik gewertet – obwohl die feministische Forschung zu diesem Zeitpunkt längst dazu übergegangen war, ihr Augenmerk statt auf »Frauen« auf die soziale Konstruktion von Geschlecht zu legen. Trotz aller bisher erzielten Fortschritte ist der Weg zu einer tatsächlichen Berücksichtigung feministischer Ansätze in der Konfliktbearbeitung noch weit.

Bei dem folgenden Beitrag handelt es sich um den leicht überarbeiteten Einleitungsbeitrag zu einer Studie, die 31 Fallbeispiele der Zivilen Konfliktbearbeitung systematisch dokumentiert. Die Studie erscheint im November im Büttner-Verlag unter dem Titel »Wege zur Gewaltfreiheit«.

Beispielhaft für die von Ilona Auer-Frege in der Studie »Wege zur Gewaltfreiheit» untersuchten Projekte der Zivilen Konfliktbearbeitung (siehe separater Artikel in dieser Ausgabe von W&F) wird hier ein Projekt des Evangelischen Entwicklungsdienstes (EED) in Sierra Leone vorgestellt. Das Projekt dauerte von 2002 bis 2005. Es wurde zusammen mit der lokalen Partnerorganisation Sierra Leone Adult Education Association (SLADEA) durchgeführt. Finanziert wurde es über Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung / Ziviler Friedensdienst.

Nach einem kriegerischen Konflikt besteht neben der Vergangenheitsbewältigung ein Großteil der Friedensarbeit aus Beziehungsbildung zwischen den ehemals verfeindeten Konfliktparteien. Zunächst bedeutet dies, dass in diesen gespaltenen Gesellschaften konkrete Orte für Begegnungsmöglichkeiten geschaffen werden. Es heißt aber auch, dass Orte geschaffen werden, die eine Reflexion über die Art und Weise der gesellschaftlichen Mechanismen der Beziehungsbildung zulassen. Es bedarf dieser Gelegenheiten, um das Alltägliche zu unterbrechen und ein Innehalten zu gestatten, welches das »normale« Verhalten zu beobachten erlaubt und dadurch die Frage in den Raum stellt: „Wollen wir so miteinander umgehen?“ So ein Raum kann der sog. »ästhetische Raum« des boalschen interaktiven Theaters sein – wobei dieser Raum nicht so harmlos ist wie er aussieht.

Mit dem Aktionsplan »Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung«1 wollte 2004 die damalige Bundesregierung eine zukunftsweisende Politik zur Gewaltverhütung und Friedensförderung initiieren. Seit langem war von Fachleuten eine Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik aus einem Guss gefordert worden. Der Aktionsplan sollte diesem Anliegen Rechnung tragen und die verschiedenen Politikfelder zusammenführen. Im Juni 2010 legte die schwarz-gelbe Bundesregierung ihren 3. Bericht zur Umsetzung dieses Aktionsplans vor. Herbert Wulf zieht nach sechs Jahren eine kritische Bilanz.

Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und das Forum Menschenrechte haben den 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan »Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung« einer ausführlichen Analyse unterzogen. Nachfolgend dokumentieren wir die Kurzfassung der Stellungnahme.

Fachkräfte aus Deutschland gehen weltweit in ausländische Krisenregionen, um z.B. im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes lokale Partner bei der zivilen Bearbeitung von Konflikten zu unterstützen. Doch auch im deutschen Inland bestehen Konflikte, die gewaltsam zu eskalieren drohen, bspw. rechtsextreme Gewalt oder Auseinandersetzungen bei Demonstrationen. Bernd Rieche beleuchtet, welche Ansätze der Zivilen Konfliktbearbeitung im Inland in Deutschland existieren und welche inhaltlichen Fragen und Spannungsfelder sowie Probleme der Vernetzung und der politischen Einflussnahme aktuell bestehen und innerhalb der »Community« diskutiert werden. Der Autor skizziert die Werte, Ziele, Handlungsfelder und Grenzen der Zivilen Konfliktbearbeitung im Inland und plädiert dafür, das neue Konzept als Mittel einer konstruktiven Streitkultur im Rahmen einer lebendigen innergesellschaftlichen Demokratie weiter zu entwickeln.

Am 24. Oktober dieses Jahres begeht der norwegische Friedens- und Konfliktforscher Johan Galtung seinen 80. Geburtstag. Johan Galtung, »von Freund und Feind« als ein Begründer der modernen Friedensforschung bezeichnet, hat auch im deutschsprachigen Raum auf Friedenswissenschaft und Friedenspraxis eminenten Einfluss ausgeübt.

Angesichts der gravierenden Schwierigkeiten des Westens in Afghanistan geraten innerhalb von EU und NATO groß angelegte Stabilisierungsmissionen zunehmend in die Kritik. Der Aufbau lokaler Sicherheitskräfte, die im Interesse und unter Leitung des Westens agieren, wird aus diesem Grund zunehmend als »viel versprechende« Alternative propagiert.

Harald Müller, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, hat in einem »Standpunkt« der HSFK unter dem Titel »Krieg in Sicht?« Position bezogen zum iranischen Nuklearprogramm und dem Sicherheitsdilemma Israels.1 Müller kritisiert, dass die Regierung Obama merkwürdig verhalten auf die Drohkulisse des Iran reagiere, und legt dar, warum in der gegenwärtigen Situation ein militärischer Schlag Israels gegen den Irak wahrscheinlicher und aus seiner Sicht auch verständlicher werde. Mohssen Massarrat verurteilt nicht nur diese »Kriegsrechtfertigung«, er befasst sich auch kritisch mit der Analyse des Konfliktherdes durch Harald Müller und schlägt eigene Alternativen zu dessen Lösung vor.

Die Frage nach den »guten Gründen« von Nuklearwaffen scheint eine rhetorische zu sein und wird von der Leserschaft vermutlich – wie einst von der Autorin – reflexartig zurückgewiesen: „Es gibt keine guten Gründe für Nuklearwaffen!“ Wie aber kann es dann sein, dass die Anzahl der Nuklearwaffenstaaten seit dem Ende des Kalten Krieges nicht ab-, sondern zugenommen hat, nukleare Abschreckung in den nationalen Sicherheitsstrategien immer noch salonfähig ist und nach wie vor über 23.000 nukleare Sprengköpfe existieren? Im Rahmen ihrer Diplomarbeit suchte die Autorin das Gespräch mit politischen AkteurInnen und RegierungsvertreterInnen und ging der Frage nach, aus welchen Gründen manche von ihnen zögern, sich aktiv für nukleare Abrüstung einzusetzen, oder nukleare Rüstung gar befürworten.

In einem Gastkommentar in Heft 3-2010 von W&F hat Matthias Jochheim als Teilnehmer an der Free Gaza Flottille von einer „so großartigen wie tragischen Reise“ gesprochen, dieses Unternehmen des „zivilen Ungehorsams“ aber trotz des Todes von neun Aktivisten als Erfolg gewertet. Theodor Ebert, der langjährige Herausgeber der Zeitschrift »Gewaltfreie Aktion«, widerspricht ihm und fragt nach der Verantwortung für dieses Unternehmen, das Menschenleben aufs Spiel setzte und nach seinem Dafürhalten die Bezeichnung »gewaltfrei« nicht verdient.

Im Berichtszeitraum (25.6.2009-16.6.2010) hat der Verein in vielfältiger Weise zur Untersuchung und Verbreitung von psychologischen Kenntnissen der Friedenssicherung, Abrüstung und Völkerverständigung beigetragen. Ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit war die Durchführung der federführend vom Vorsitzenden des Forums Friedenspsychologie, Prof. Dr. Klaus Boehnke, organisierten 22. Tagung Friedenspsychologie vom 25.-28.6.2009 in Bremen. Die Tagung wurde gemeinsam mit der im Rahmen der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder geförderten Bremen International Graduate School of Social Sciences (BIGSSS) durchgeführt. Die Tagung stand unter dem Motto »Attitude Formation, Value Change, and Intercultural Communication: Peace Psychology Perspectives« (gleichzeitig einer der Schwerpunkte der DoktorandInnenausbildung in BIGSSS) und hatte ca. 60 TeilnehmerInnen. Sie wurde von der Fachgruppe Sozialpsychologie der Deutschen Gesellschaft für Psychologie (DGPs) und der Deutschen Gesellschaft für Verhaltenstherapie (DGVT) finanziell unterstützt.

Mit der expliziten Thematisierung der theoretischen Grundlagen der Friedens- und Konfliktforschung (FuK) knüpfte der IV. Workshop des AK Theorie der Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung (AFK) direkt an die Debatten der drei vorausgegangenen Workshops des AK an. Im Laufe der von der Berghof Stiftung für Konfliktforschung finanzierten Workshop-Reihe hatte sich herauskristallisiert, dass viele der teilweise heftig geführten Diskussionen um konkrete Gegenstände von den unausgesprochenen Standpunkten der TeilnehmerInnen zu den großen meta-theoretischen Fragen von Normativität, Epistemologie und Methodologie bestimmt waren.

Am 18. September 2010 fand in London eine Tagung zu »Drone Wars« (Drohnenkriegen) statt. Sie wurde organisiert vom Internationalen Versöhnungsbund (Fellowship of Reconciliation) und brachte zum ersten Mal in Großbritannien Wissenschaftler, Forscher und Friedensaktivisten zusammen, um Fragen zu diskutieren, die sich aus dem zunehmenden Einsatz unbemannter Flugkörper – so genannter unmanned aerial vehicles (UAVs), im Deutschen auch »Drohnen« – durch Sicherheitskräfte und Militärs zu diskutieren. In etwa 45 Ländern werden knapp 300 unterschiedliche Drohnentypen für die unterschiedlichsten Einsatzzwecke vorgehalten oder entwickelt. Israel nutzt sie zur Aufklärung vor bewaffneten Angriffen auf den Libanon und Gaza. Die USA stationieren Tausende in allen Größen und Bauarten für eine Vielzahl von Einsatzmöglichkeiten in Afghanistan und Pakistan und sind führend in der Entwicklung dieser Militärtechnologie.1 Drohnen machen immer häufiger Schlagzeilen, da sie in der Region Afghanistan-Pakistan erheblich zu zivilen Todesfällen beitragen.